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Klammes Emirat: IWF-Prüfer besuchen Dubai

von victor am 08.12.2009 10:22

Wie konnte das reiche Golfemirat so rasch in die Krise stürzen? Dieser Frage nimmt sich der Internationale Währungsfonds an und schickt eine Delegation in den Wüstenstaat. Mehrere Banken beraten über eine gigantische Umschuldung.


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High Noon

von polis am 08.12.2009 09:09

polis-ffd.de


Presseschau vom 08.12.2009

High Noon

Arm gegen reich. Beim Kopenhagener Klimagipfel geht es vor allem ums Geld. Um dringend notwendige Klimaziele zu erreichen, müssen Industriestaaten weit mehr leisten als die sogenannten Schwellenländer.




fr-online.de

Warme Worte in Kopenhagen

....."Der Klimawandel hat keine Grenzen, er geht uns alle an", sagte Dänemarks Premier Lars Løkke Rasmussen als Gastgeber bei der Eröffnung der Konferenz. Er mahnte "schwere, aber notwendige Entscheidungen" an. Ein Abkommen sei in Reichweite, die Differenzen könnten überwunden werden, "wenn der politische Wille da ist, und ich glaube, er ist da."

Die Ambitionen auf einen rechtlich bindenden Vertrag hat man allerdings aufgegeben. Dieser soll wohl 2010 ausgearbeitet werden. Die Konferenzpräsidentin Connie Hedegaard warnte davor, eine historische Möglichkeit zu verpassen: "Nie hat die Wissenschaft klarer gesprochen, nie waren die Lösungen zahlreicher, nie der politische Wille stärker.".....




faz.net

Die Kosten des Klimaschutzes

.....Dass Klimaschutz richtig Geld kostet, wird schon daran deutlich, dass derzeit die Staaten der Welt auf der Klimakonferenz in Kopenhagen zäh darüber verhandeln, wer seine Treibhausgas-Emissionen um wie viel verringern soll. Dass sich kein Land im Alleingang dazu verpflichtet, seinen Ausstoß radikal zu senken, liegt zum einen an den absoluten Kosten des Klimaschutzes. Es hat aber auch damit zu tun, dass jede Tonne, die ein Land mehr als andere sparen muss, den anderen Kosten- und damit Wettbewerbsvorteile verschafft.

Für Länder, die gerade dabei sind, sich wirtschaftlich zu entwickeln, ist Klimaschutz besonders heikel. Zwar sind angesichts einer technisch wenig fortschrittlichen Produktionsweise Investitionen in den Klimaschutz besonders günstig; die Vermeidung einer Tonne Kohlendioxid ist billiger als in einem Industrieland, in dem schon mit relativ sauberer Technik produziert wird. Allerdings können sich die Entwicklungs- und Schwellenländer selbst diesen Schritt kaum leisten, weil zu viel Armut herrscht. Klimaökonomen fordern deshalb, dass die Industrieländer den ärmeren Ländern die Klimaschutzmaßnahmen bezahlen sollen.....




taz.de

Mutmachen lautet die Devise

..... Konferenzpräsidentin Connie Hedegaard, bis vor kurzem noch Dänemarks Umweltministerin und frisch gebackene EU-Klimakommissarin, machte den Delegierten Mut zum Auftakt: "Der politische Wille zu einer Einigung im Klimaschutz ist noch nie so groß gewesen wie jetzt." Und rief den Delegierten frenetisch zu: "Packen wir es an."

Yvo de Boer, der Chef des UN-Klimasekretariats, dämpfte allerdings die aufkeimende Euphorie: "Kopenhagen wird nur dann ein Erfolg, wenn umfangreiche Maßnahmen vereinbart werden, die am Tag eins nach Ende dieses Gipfels in Kraft treten."

Bereits jetzt liegen einige Zusagen auf dem Tisch: Die USA wollen ihre Emissionen bis 2020 um 17 Prozent drücken, allerdings bezogen auf den Stand von 2005. Rechnet man dieses Angebot um auf einen Vergleich mit dem CO2-Ausstoß von 1990, wie es seit dem Kioto-Protokoll üblich ist, bedeutet das US-Ziel lediglich eine Reduktion um 4 Prozent. .....




welt.de

Obama kann bei Klima ohne Kongress entscheiden

.....Die Regierung der USA hat mit einer wichtigen Entscheidung ihre Kompetenzen beim Klimaschutz gestärkt. Die Umweltbehörde (EPA) gab am Montag bekannt, dass es hinreichende wissenschaftliche Beweise dafür gebe, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich seien. Damit kann US-Präsident Barack Obama auch ohne langwieriges Gesetzgebungsverfahren die Reduzierung von Emissionen anordnen.

Die EPA erklärte Kohlendioxid und fünf weitere Gase für gesundheitsschädlich und eine Regulierung des Ausstoßes für nötig. Umweltschützer begrüßten die Entscheidung der EPA als klares Signal, dass die Regierung auch dann handeln werde, wenn der Kongress dazu nicht in der Lage sei. .....

Wissenschaft und Wissenschaftsmündigkeit

von user am 07.12.2009 11:06

Uni.-Prof. Tetens in der NZZ: Wissenschaft und Wissenschaftsmündigkeit
Erinnern wir uns noch an die Idee der Universität?

Universitäten sollen für alle da sein und zu Berufen ausbilden, Universitäten sollen aber auch Stätten wissenschaftlicher Forschung sein. Diese latente Spannung ist unter dem Unstern des «Bologna-Prozesses» zu einem manifesten Zielkonflikt geworden. – Eine Erinnerung an die alte, aber nicht veraltete Idee der Universität.

Holm Tetens, der Autor lehrt und forscht als Professor für Philosophie an der Freien Universität Berlin. Neueste Buchpublikation: «Wittgensteins <Tractatus>. Ein Kommentar» (Reclam, Stuttgart 2009).

Wissenschaft und Wissenschaftsmündigkeit

Hoffnungsgipfel

von polis am 07.12.2009 09:07

polis-ffd.de


Presseschau vom 07.12.2009

Hoffnungsgipfel

15.000Teilnehmer aus 192 Ländern drängen ab heute in Kopenhagen zum Klimagipfel. Es gilt, die Welt vor uns selbst zu retten. Zur Endphase erscheint dann auch Obama. Der Retter?




fr-online.de

Obama als Troubleshooter

.....Kopenhagen wird eine Konferenz der Superlative. Bis zu 15.000 Teilnehmer werden zu dem Gipfel der 192 Staaten erwartet, der fast zwei Wochen im "Bella Center" der dänischen Hauptstadt läuft. Es geht um nichts weniger als globalen Katastrophenschutz - darum, die Erde vor einer dramatischen Zunahme von Überschwemmungen, Dürren, Hungerkatastrophen, Flüchtlingswellen und Artensterben zu schützen. Am Ende soll die Struktur eines Kyoto-Nachfolgeprotokolls stehen, das ab 2013 in Kraft tritt und Ziele für 2020 enthält. Außerdem geht es um viele Milliarden schwere Hilfszusagen für die Entwicklungsländer.....




faz.net

Die Prüfung der Menschlichkeit

Unmittelbar vor der großen Konferenz von Kopenhagen häufen sich – erwartungsgemäß – die Versuche gewisser Kreise, die Öffentlichkeit zu verwirren und den Einfluss des Menschen auf das Klimasystem als bedeutungslos darzustellen. Deshalb im Klartext vorneweg: Die Erderwärmung findet bereits statt, und menschliche Aktivitäten sind ihre Hauptursache! Die Auswirkungen der schon verursachten, harmlos erscheinenden Erderwärmung von nicht einmal einem Grad Celsius sind unübersehbar: Fast alle Gletscher der Welt befinden sich in einer rapiden Rückzugsbewegung; die arktische Eisbedeckung hat sich in den vergangenen 30 Jahren um etwa dreißig Prozent verringert; der Meeresspiegel ist im 20. Jahrhundert um knapp zwanzig Zentimeter angestiegen....




taz.de

Kleiner Gipfelführer

Drei Fragen stehen im Mittelpunkt der Weltklimakonferenz in Kopenhagen. Erstens: Welche Zusagen machen die Industriestaaten für die Reduktion ihrer Treibhausgase bis zum Jahr 2020? Wissenschaftler fordern eine Minderung um 25 bis 40 Prozent gegenüber 1990. Die Angebote, die bislang vorliegen, belaufen sich hingegen nach Angaben des UN-Klimasekretariats auf 11 bis 18 Prozent. Mit gutem Beispiel voran geht die norwegische Regierung, die ihre Emissionen um 40 Prozent senken will. Die USA bieten eine Reduktion von 4 Prozent gegenüber 1990 an.....




welt.de

Kopenhagen Рzw̦lf Tage, um das Klima zu retten

.....Das Ringen um eine Begrenzung der globalen Erderwärmung gilt als Jahrhundertaufgabe. Hunderte Millionen Menschen wären betroffen, und Städte wie Venedig oder ganze Inselstaaten wie die Malediven drohen in den Fluten zu versinken. Die Bundesregierung warnte mit Nachdruck vor einem Scheitern. Bundesumweltminister Norbert Röttgen betonte, der Gipfel werde nur dann ein Erfolg, wenn sich die dort versammelten Staaten darauf einigten, eine globale Erwärmung um höchstens zwei Grad zuzulassen. Er warnte in der „Bild am Sonntag“: „Wenn wir so weitermachen wie bisher, wäre ein Leben auf unserem Planeten, wie wir es bisher kennen, nicht mehr möglich.“....

Ost-Power

von polis am 05.12.2009 09:25

Polis-ffd.de


Presseschau vom 05.12.2009

Ost-Power

Eine aktuelle Studie der Arbeitgeberlobby zeigt: Wirtschaftswachstum und Dynamik sind im Osten Deutschlands höher als im Westen. Bei der Wirtschaftskraft siehts noch anders aus.




Spiegel.de

Lobbygruppe lobt dynamischen Osten

Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben einer Studie zufolge überraschend stark bei Wirtschaftskraft und Standortqualität aufgeholt. 20 Jahre nach dem Mauerfall zeige sich, dass alle ostdeutschen Länder inklusive Berlin stark vom Aufschwung profitierten und sich von 2005 bis 2008 besonders dynamisch entwickelten. Das geht aus einem Ranking hervor, das die arbeitgeberfinanzierte "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) und die "Wirtschaftswoche" vorlegen.....



welt.de

Die Bundesländer im Osten sind am dynamischsten

Insgesamt hat sich der Osten in den Boomjahren zur führenden Wachstumsregion Deutschlands entwickelt. Besonders deutlich wird das bei der Entwicklung der Beschäftigung: In den drei betrachteten Jahren wurden in den ostdeutschen Bundesländern 246.000 zusätzliche Stellen geschaffen. In den ostdeutschen Bundesländern und Berlin sank auch die Arbeitslosenquote am schnellsten „In der verarbeitenden Industrie und den damit verbundenen Dienstleistungen war der Aufschwung besonders stark“, sagte Max Höfer, der Geschäftsführer der INSM.....

"..... nicht angemessen"

von polis am 04.12.2009 07:40

polis-fd.de


Prsseschau vom 04.12.2009

"..... nicht angemessen"

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat seine Meinug geändert. Der Luftangriff auf dieTanklastzüge und Zivilisten bei Kundus war "militärisch nicht angemessen". Oberst Klein könne er nicht fallenlassen. Das gehöre sich nicht.




fr-online.de

Bombardement "militärisch nicht angemessen"

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Bewertung des Luftangriffs von Kundus um 180 Grad gedreht: In der Afghanistan-Debatte des Bundestages am Donnerstagabend nannte zu Guttenberg die Bombardierung der zwei von Taliban entführten Tanklastzüge "aus heutiger Sicht militärisch nicht angemessen". Bei dem Angriff am 4. September, den der deutsche Kommandeur Oberst Georg Klein angeordnet hatte, kamen nach offiziellen Angaben bis zu 142 Menschen ums Leben......




faz.net

Die Korrektur

.....Die Soldaten werden es ihrem Minister danken, dass er sich weiterhin vor den damaligen Kommandeur in Kundus stellt und sein „vollstes Verständnis“ dafür äußert, dass dieser in „kriegsähnlichen Zuständen“ eine schwierige Entscheidung zu treffen hatte, bei der er vor allem die Sicherheit und das Wohl der ihm anvertraueten Frauen und Männer im Auge hatte.....




taz.de

Bundeswehr bleibt in Afghanistan

..... Die Abgeordneten stimmten am Abend für die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein Jahr. In der vorangegangenen Debatte warfen Politiker aller Oppositionsparteien der Regierung vor, keine klare Strategie für den Einsatz am Hindukusch vorgelegt zu haben. Sie äußerten sich skeptisch über eine mögliche Truppenaufstockung und betonten die Notwendigkeit des zivilen Aufbaus.

Zwar hatte der US-Sondergesandte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holebrooke, erklärt, dass die USA keinen Druck auf Deutschland ausüben werden, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Dennoch rechnet man offenbar mit einer US-Anfrage nach einer Truppenaufstockung um bis zu 2.500 Soldaten.....




seuddeutsche.de

Ein Schachtelsatz, der die Routine zerreißt

.....Der Minister wählt außerordentlich verschachtelte Sätze, aus denen er mitunter keinen rechten Ausweg findet. "Ich zweifle nicht im Geringsten daran, dass er gehandelt hat, meine Damen und Herren, um seine Soldaten zu schützen", stellt er aber schließlich klar. Jeder, der jetzt aus der Distanz "laut oder leise" Kritik übe, solle sich das bewusst machen.

"Wie viel leichter scheint es jetzt, sich ein Urteil über diese Frage der Angemessenheit zu bilden aus der Distanz mit auch für mich zahlreichen neuen Dokumenten mit neuen Bewertungen, die ich am 6. November dieses Jahres noch nicht hatte", nähert sich der Verteidigungsminister dem Punkt. Das entscheidende Wort "Angemessenheit" presst er dabei so gequält hervor, dass auch ein Tränenausbruch nun nicht mehr überraschen würde.....

Kein Hurra

von polis am 03.12.2009 09:07

polis-ffd.de


Presseschau vom 03.12.2009



Bundeswehr bei Kunduz: "Ultimativer Test für die Nato". Bild: spiegel.de/AFP

Kein Hurra

Die Zurückhaltung der deutschen Bundeskanzlerin als Reaktion auf Obamas Afghanistan- Pläne und seine Forderungen an Verbündete, trifft in den USA auf (vorläufiges) Verständnis.
Schonzeit für die Deutschen.





fr-online.de

Holbrooke: Verständnis für Haltung der Kanzlerin

Die USA wollen keinen Druck auf Deutschland ausüben, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Das sagte der US-Sondergesandte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, dem "Handelsblatt".

"Die Bundeswehr hat schon mehr als 30 Soldaten in Afghanistan verloren, das ist historisch", sagte Holbrooke. Er habe daher Verständnis für die Haltung der Kanzlerin, mit einer Entscheidung über zusätzliche Truppen bis zur Afghanistan- Konferenz im Januar zu warten. Die deutsche Präsenz im Norden Afghanistans sei extrem wichtig. "Es bleibt den Deutschen selbst überlassen, über das weitere Vorgehen zu entscheiden", betonte Holbrooke…..




faz.net

Endkampf um Afghanistan

Für Amerika hat das „endgame“ um Afghanistan begonnen: Mit der Entsendung von weiteren dreißigtausend Soldaten will Präsident Obama in einer anderthalb Jahre dauernden Schlacht die Entscheidung erzwingen. Mit dieser politischen, militärischen und finanziellen Kraftanstrengung sollen die Aufständischen zurückgedrängt und für die in der Zwischenzeit aufzubauenden afghanischen Streitkräfte beherrschbar gemacht werden…..

….Die deutsche Politik aber scheint schon vollkommen damit ausgelastet zu sein, das bestehende Schutztruppen-Mandat zu verlängern und einen angeblichen Vertuschungsskandal parteipolitisch auszuschlachten…..




spiegel.de

Obama schont Merkel

…..Die Pentagon-Mitarbeiterin Julianne Smith sagte der "Financial Times Deutschland", mit der Bundesregierung werde nur über Zahlen gesprochen, die aus Berlin genannt worden seien. Die Direktorin der Abteilung für Europa- und Nato-Angelegenheiten des US-Verteidigungsministeriums bekräftigte, die Zahlen beruhten auf Schätzungen von Militärexperten der Bundesregierung. Danach wären 1000 bis 2500 zusätzliche Bundeswehrsoldaten einsatzfähig. Bei den Gesprächen zwischen Washington und Berlin gehe es jetzt lediglich um einen "Realitätscheck".
Die Bundesregierung will erst Ende Januar nach der internationalen Afghanistan-Konferenz über eine Aufstockung des deutschen Truppenkontingents entscheiden. Die Konferenz am 28. Januar in London soll Aufschluss darüber geben, wie der internationale Einsatz zukünftig gestaltet wird und wann er beendet werden kann……




taz.de

Kein Applaus in Afghanistan

Mit seiner neuen Afghanistan-Strategie hat US-Präsident Barack Obama am Hindukusch keine Begeisterung ausgelöst. Auf seine Rede reagierte Außenamtssprecher Mohammed Sahir Fakiri nur mit der dürren Mitteilung: "Das Außenministerium von Afghanistan begrüßt die neue Strategie." Dabei hatte Obama noch kurz zuvor eine einstündige Videokonferenz mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gehabt. Doch der gab danach so wenig eine Erklärung ab wie nach Obamas Rede.
"Mehr Truppen bedeuten mehr Ziele für die Taliban, und da diese Truppen zum Kämpfen da sind, wird das sicher mehr zivile Opfer mit sich bringen", sagte Ahmad Schah Ahmadsai, der 1995/96 in der Regierung der Mudschaheddin afghanischer Premierminister war, zur Agentur Reuters. "Die zivilen Opfer werden das Image der USA massiv beschädigen und weitere Empörung unter den Afghanen auslösen." …..

Auf, lieber Philipp Rösler,

von victor am 02.12.2009 11:35

Auf, lieber Philipp Rösler,
die Frage der BamS, was es über Deutschland aussage, daß Sie als gebürtiger Vietnamese nun Bundesminister sein dürften, entließen Sie die Anekdote, daß Sie mal von einem Afrikaner angesprochen worden seien, der es so toll gefunden habe, daß nun »einer von uns« Bundesminister sei. »Da war ich verdutzt: Einer von uns? Ich bin doch ein Gelber und kein Schwarzer.«

Ja, da muß man natürlich noch mal sauber unterscheiden. Wo käme man denn auch hin, wenn jetzt die Schwarzen plötzlich gelb sein wollten; reicht schließlich schon, daß die Grünen gelb sind. Und die Schwarzen braun. Und die Roten schwarz! So ein Durcheinander – da wird’s selbst einem maximalintegrierten Vollstreber wie Ihnen zu bunt, was?
Keiner von Ihnen:

Titanic

Obama marschiert

von polis am 02.12.2009 09:25

polis-ffd.de


Presseschau vom 02.12.2009



"Es läuft derzeit nicht gut": US-Soldaten in Afghanistan. Foto: taz/dpa

Obama marschiert

30.000 zusätzliche US-Soldaten wird der Präsident ab Anfang nächsten Jahres nach Afghanistan schicken. Von den Verbündeten verlangt er 5.000 bis 7.000 weitere Soldaten. Michael Moore bezeichnet Obama nun als „Kriegspräsidenten“.





fr-online.de

Obama schickt weitere 30.000 Soldaten

…..Drei Monate hatte sich Obama für die heikle Entscheidung Zeit genommen. Bereits im März hatte er das Afghanistan-Kontingent um mehr als 21.000 GI´s aufgestockt. Damals gab es noch kaum ernsthafte Debatten: Wie viele Demokraten hatte sich auch Obama in den Bush-Jahren jener Sicht verschrieben, derzufolge Afghanistan ein "guter" Krieg ist, gleichsam Amerikas Antwort auf den Terror des 11. September 2001.

Der "dumme", weil unnötige Krieg war für ihn der im Irak. Diesen Krieg hatte Obama im Wahlkampf zu beenden versprochen. Am Hindukusch aber hat er schon jetzt die Zahl der US-Soldaten verdoppelt. Nach dem zweiten Marschbefehl werden in Afghanistan fast drei Mal so viele US-Soldaten kämpfen wie beim Amtsantritt des Friedensnobelpreisträgers…..




spiegel.de

Obama zaudert in den Kampf

…..Es ist ein seltsamer Zweischritt. Eine schnelle Truppenaufstockung: Schon bis Sommer 2010 soll die Verstärkung abgeschlossen sein. Aber auch ein rascher Abzugsbeginn, geplant bereits für 2011.
Der Spagat wirft viele Fragen auf. Können so viele Soldaten überhaupt so schnell entsandt werden? Schon erklingen Zweifel aus dem Pentagon. "Das genaue Tempo ist schwer zu berechnen", räumen selbst Obama-Berater in einer Telefonkonferenz mit Journalisten ein.
Verloren in der Theorie
Zudem: Wie ernst nimmt der Gegner den Truppenzuwachs, wenn der Abzug schon feststeht? Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain warnt, so könnten die Taliban einfach abwarten. Und: Wie viel bringen mehr Soldaten, wenn die korrupte afghanische Regierung um Präsident Hamid Karzai an der Macht bleibt?....




faz.net

Obamas Krieg

…..Der Präsident hat sich diese sicherheitspolitische Entscheidung, die erste wirklich große seiner Amtszeit, offenkundig nicht leichtgemacht. Er hat sich beraten und beraten – und ist dann doch weitgehend der Empfehlung der Militärs gefolgt. Vielleicht hätte er den Entscheidungsprozess schon früher zu einem Ende bringen können, zumal die Lage in Afghanistan nicht besser geworden und die Stimmung in den Vereinigten Staaten angesichts der hohen eigenen Verluste vollends gekippt ist. Was die Aussichten des militärischen Engagements anbelangt, erreicht die amerikanische Skepsis mittlerweile fast europäisches Niveau…..




taz.de

"Wir haben zu wenig Soldaten"

US-Präsident Obama will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Der Washingtoner Militärexperte O'Hanlon über diese Strategie und Vergleiche mit dem Krieg in Vietnam.

taz: Herr OHanlon, was spricht für eine massive Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan?

Michael OHanlon: Wir versuchen, dort den Taliban-Aufstand in den Griff zu bekommen, indem wir die afghanischen Institutionen aufbauen. Beide Ziele bedürfen eines hohes Maßes an Einsatz vor Ort. Es läuft derzeit nicht gut in Afghanistan und das Problem ist dasselbe, das unseren Anstrengungen im Irak lange im Weg gestanden hat: Wir haben dort zu wenig Soldaten. Nimmt man die einheimischen Sicherheitskräfte dazu, versuchen wir in Afghanistan bislang dasselbe mit 200.000 Mann zu erreichen, wofür wir 700.000 plus einheimische Kräfte im Irak hatten. Nur dass Afghanistan größer ist! Wir brauchen dort genügend Truppen, wenn wir auf Dauer siegen wollen…..

"Eine Schande für die Schweiz"

von Marylin am 01.12.2009 16:08

Minarett-Verbot
"Eine Schande für die Schweiz"

Istanbul. Die Türkei hat das von der Schweiz in einer Volksabstimmung beschlossene Bauverbot für Minarette scharf kritisiert. Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül bezeichnete die Entscheidung am Dienstag als eine Schande für die Schweiz. Das Verbot sei ein Beispiel für zunehmende Islamophobie und Feindseligkeit gegenüber Muslimen in der westlichen Welt.

Das türkische Außenministerium bezeichnete das Ergebnis des Referendums als enttäuschend und forderte eine Korrektur. "Diese Entwicklung ist bedauerlich und verletzt Menschenrechte und grundlegende Freiheiten", erklärte das Ministerium in Ankara. In der Schweiz leben mehr als 100.000 Türken.

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