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Laut Studie Armutsrisiko in Berlin am größten

von redaktion am 18.01.2010 13:53

Laut Studie Armutsrisiko in Berlin am größten

Berlin/Gütersloh - In Berlin ist das Armutsrisiko so hoch wie nirgendwo sonst in Deutschland. Wer in Bayern und Baden- Württemberg lebt, ist dagegen am besten vor Armut geschützt. Das ergab ein Bundesländer-Vergleich der Gütersloher Bertelsmann- Stiftung. Experten warnen, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland weiter auseinandergeht.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) berichtete am Montag in Berlin, schon heute habe mehr als jeder vierte Deutsche gar kein Vermögen oder sei verschuldet. Diese Armut werde durch Rentenansprüche etwas gedämpft. Im Schnitt verfüge jeder Erwachsene über ein Vermögen von über 150 000 Euro inklusive Rentenansprüchen.

Die Bertelsmann-Stiftung hatte das soziale Gefälle in den Ländern zwischen 2006 und 2008 bewertet. In Berlin waren von 1000 Einwohnern knapp 200 auf staatliche Hilfe angewiesen. In Bayern und Baden- Württemberg waren es im Schnitt nur etwas mehr als 50 Bürger. Im unteren Drittel liegen Sachsen-Anhalt, Bremen und Mecklenburg- Vorpommern.

Den großen Unterschied zwischen Ost und West führt die Stiftung auf den höheren Anteil junger Alleinerziehender. Im Osten müssen 35 Prozent der Eltern unter 20 Jahren ihre Kinder ohne Partner aufziehen. In den westdeutschen Flächenländern schwankt der Anteil von 16,6 Prozent in Baden-Württemberg und 22,3 Prozent im Saarland.

Die DIW-Wissenschaftler haben nach den Angaben erstmals ausgerechnet, wie sich die Renten und Pensionen auf das Vermögen der Deutschen auswirken. Ein Erwachsener besitze neben Geld und Sachvermögen von 88 000 Euro im Durchschnitt rund 67 000 Euro an Pensions- und Rentenansprüchen. An der Spitze liegen Beamte. Im Pensionsalter verfügen sie laut Studie über ein Vermögen inklusive Altersvorsorge von über 500 000 Euro.

Gewarnt wird, dass mehr Menschen wegen Arbeitslosigkeit und reduzierter Sozialleistungen im Alter verarmen. «Zusätzliche private Altersvorsorge wird nach den Reformen bei der Alterssicherung immer wichtiger», sagte DIW-Experte Markus Grabka. Dafür hätten Geringverdiener aber meist kein Geld übrig.

Auch Langzeitarbeitslose könnten so gut wie kein Vermögen für das Alter aufbauen. «Dies gilt besonders für Ostdeutschland, denn hier haben wir ohnehin eine geringere Vermögensbildung als im Westen und deutlich mehr Langzeitarbeitslose.»

Die Linke kritisierte: «Es darf nicht zur Normalität werden, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.» Deshalb müsse die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden, damit wohlhabende Bürger sich stärker an der Finanzierung des Sozialstaats beteiligen müssten.

Der Amigo und die Mäuse

von redaktion am 18.01.2010 13:26

Waffenlobbyist Schreiber
Der Amigo und die Mäuse

Der Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber hat die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen ihn zum Prozessauftakt am Montag in vollem Umfang zurückgewiesen. "Der verlesenen Anklage trete ich voll umfänglich entgegen und bestreite die Vorwürfe", ließ Schreiber vor dem Landgericht Augsburg durch einen seiner Verteidiger erklären.

So seien alle ihm von den Anklägern vorgeworfenen Steuerdelikte unzutreffend. Er sei dazu bereit, im weiteren Prozessverlauf auch detaillierte Angaben zu machen. Schreiber warf der Augsburger Justiz seine Vorverurteilung vor.

Mehr / zum Artikel auf fr-online.de

Gorny: “Berlin ist langsam satt…”

von redaktion am 18.01.2010 13:03

Gorny: “Berlin ist langsam satt…”


Dieter Gorny

Dieter Gorny ist als Direktor der Kulturhauptstadt RUHR.2010 für den Bereich Kreativwirtschaft verantwortlich. Der Gründer des Musikkanals VIVA erklärt im Interview, warum das Dortmunder U keine Museum werden darf, es im Ruhrgebiet genung Konzerthäuser gibt und welche Chancen die legendäre Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet hat.

Zum Interview auf ruhrbarone.de

Karlsruhe prüft angebliche CIA-Pläne auf Anfangsverdacht

von redaktion am 18.01.2010 12:30

Karlsruhe prüft angebliche CIA-Pläne auf Anfangsverdacht

Karlsruhe/Hamburg - Die angeblichen Mordpläne des US- Geheimdienstes CIA gegen den Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli beschäftigen die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Die Behörde prüfe, ob es «zureichende tatsächliche Anhaltspunkte» für Straftaten geheimdienstlicher Agententätigkeit gebe, bestätigte ein Sprecher am Montag auf Anfrage mit. Damit sei nicht automatisch die Einleitung eines Ermittlungsverfahren verbunden. Es gehe vielmehr darum zu klären, ob es einen Anfangsverdacht gebe. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hatte den Fall vergangene Woche an Karlsruhe übergeben. Darkazanli lebt in Hamburg.

Nach einem Bericht des US-Magazins «Vanity Fair» soll die CIA in Kooperation mit der privaten Sicherheitsfirma Blackwater im Jahr 2005 Mordpläne gegen Darkazanli vorbereitet haben. Der Hamburger Kaufmann soll wochenlang in der Hansestadt observiert worden sein. Für die Bundesanwaltschaft steht nach früheren Angaben fest, dass er zwischen 1993 und 1998 Ansprechpartner verschiedener El-Kaida-Verantwortlicher war und Mitglieder der Hamburger Terrorzelle um die Todespiloten des 11. September 2001 kannte. Der Bundestags-Innenausschuss will sich Ende Januar mit den angeblichen Mordplänen beschäftigen.

FDP wehrt sich gegen Vorwurf der Käuflichkeit

von redaktion am 18.01.2010 11:54

FDP wehrt sich gegen Vorwurf der Käuflichkeit

Berlin - Die FDP wehrt sich gegen Vorwürfe der Käuflichkeit wegen der Millionenspende eines Hotel-Unternehmers. Parteichef Guido Westerwelle sagte am Montag: «Manche Vorwürfe der SPD sind so absurd, dass sie sich selbst richten.» Zuvor hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel der schwarz-gelben Koalition Käuflichkeit vorgeworfen, weil sie nach der Spende die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent gesenkt hatte.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte in der ARD, das Geld sei ordnungsgemäß angezeigt worden. Außerdem habe auch die SPD Spenden aus der Autoindustrie angenommen und sich dann für die Abwrackprämie eingesetzt. Dies mache er der SPD ausdrücklich nicht zum Vorwurf. Im übrigen besetze die FDP die Position einer Mehrwertsteuer-Senkung für Hotels «schon sehr lange Zeit». In der Branche seien ansonsten 100 000 Arbeitsplätze in Gefahr, daher sei die Steuersenkung «eine wirksame Maßnahme».

Die Düsseldorfer Substantia AG hatte der FDP 2009 in kurzen Abständen insgesamt 1,1 Millionen Euro überwiesen. Ãœber diese Spende war im Wahlkampf berichtet worden. Die Firma gehört einem der reichsten Deutschen, August Baron von Finck - seine Familie ist laut «Spiegel» Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe mit 14 Hotels in Deutschland. In den Verhandlungen von Schwarz-Gelb hatten besonders FDP und CSU auf eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes für Hotels gedrungen. Der Steuernachlass trat zum 1. Januar 2010 in Kraft.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte zu der Spende an die FDP: «Ich sehe da überhaupt kein Problem. Spenden gehören zur Finanzierung der Parteien. Und die Forderung nach Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes ist schon alt, schon lange da.»

Koalition einigt sich auf Steuer-Fahrplan

von redaktion am 18.01.2010 11:33

Koalition einigt sich auf Steuer-Fahrplan

Berlin - Nach wochenlangem Streit haben sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition auf einen groben Fahrplan für die Umsetzung der geplanten Steuerreform geeinigt. «Es bleibt dabei: An der großen Steuerreform halten wir fest», sagte FDP-Chef Guido Westerwelle am Montag nach dem Spitzentreffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer vom Vorabend in Berlin. Auch Unionspolitiker sicherten eine Steuerreform zu und unterstrichen, mit der Arbeit daran werde nach der Steuerschätzung im Mai begonnen.

Offen ist allerdings weiterhin das Datum für den Beginn der Entlastungen und die Frage, ob es bei den im Koalitionsvertrag angekündigten 24 Milliarden Euro Entlastung im Jahr bleiben wird. Merkel, Westerwelle und Seehofer hatten sich am Sonntagnachmittag im Kanzleramt getroffen, um die Streitthemen der Koalition auszuräumen. Anschließend zeigten sie mit einem Abendessen in einem Berliner Restaurant auch öffentlich Einigkeit.

Westerwelle sagte, Schwarz-Gelb werde die Steuerreform wie geplant umsetzen. Dabei würden Union und FDP «sehr genau» die gesetzliche Schuldenbremse beachten. Den Verlauf des Spitzentreffens nannte er «außerordentlich konstruktiv und gut».

FDP-Generalsekretär Christian Lindner relativierte den Termin für die Steuerreform und legte sich nicht mehr auf das Jahr 2011 fest. Im ARD-«Morgenmagazin» sagte er: «Wir wollen am Koalitionsvertrag festhalten - möglichst 2011. (...) Aber wenn es nicht möglich ist und vielleicht die Courage beim Partner nicht so ausgeprägt ist wie bei uns, dann ist es doch völlig klar, dass wir sie (die Reform) in dieser Legislaturperiode und auch mit Wirksamkeit in dieser Legislaturperiode umsetzen, aber nicht 2011.»

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sicherte eine Steuerentlastung zu und wiederholte, deren Größenordnung werde erst nach der Steuerschätzung im Mai festgelegt. Dem Sender N24 sagte er, bis dahin solle «jetzt mal Ruhe sein. Und deshalb sollte auch ich nicht mehr sehr viel dazu sagen.» Seehofer sagte in der ARD, das Gespräch mit Merkel und Westerwelle sei «sehr entspannt und ergebnisorientiert» verlaufen.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth bezeichnete das Treffen der drei Spitzenkoalitionäre mit anschließendem Abendessen als «Karnevalsnummer». Sie fügte hinzu: «Wir haben eine Krise in der Innenpolitik. Die treffen sich. Die können offensichtlich auch miteinander Abendessen gehen. Und das ist dann schon die Meldung. Entschuldigung, das ist virtuelle Politik.»

Vor dem Spitzengespräch war damit gerechnet worden, dass die Parteivorsitzenden auch über das Veto des Außenministers gegen eine Berufung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), in den Rat der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» reden würden. CSU-Chef Horst Seehofer sagte dazu, vereinbart sei, «dass die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen einschließlich meiner Landesgruppe unter Moderation und Herbeiziehung von Staatsminister (Bernd) Neumann im Dialog mit den Vertriebenen eine Lösung erarbeiten. Ich bin da zuversichtlich, dass das gelingen wird.»

Auch die Gegensätze in der Gesundheitspolitik sollten Thema des Treffens sein. Ergebnisse wurden allerdings zunächst nicht bekannt. An diesem Dienstag kommen die Parteispitzen zu ihrer regelmäßigen Koalitionsrunde zusammen.

Deutsche haben über 150 000 Euro Vermögen

von redaktion am 18.01.2010 11:23

Deutsche haben über 150 000 Euro Vermögen

Berlin - Jeder erwachsene Deutsche verfügt im Schnitt über ein Vermögen von mehr als 150 000 Euro inklusive Rentenansprüchen. Das berichtete das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) am Montag in einer Studie. Ein Erwachsener besitze neben Geld und Sachvermögen von 88 000 Euro rund 67 000 Euro an Pensions- und Rentenansprüchen.

Die Experten hatten erstmals ausgerechnet, dass die Altersversorgung die Schere zwischen Arm und Reich verkleinert. «Das Ausmaß der Vermögenskonzentration bleibt aber weiterhin hoch», heißt es in der Studie. Gewarnt wird, dass in Zukunft mehr Menschen wegen Arbeitslosigkeit und reduzierter Sozialleistungen im Alter verarmen könnten. Private Altersvorsorge werde immer wichtiger.

Gewalt zwischen Trümmern und Toten

von redaktion am 18.01.2010 09:37

Polis-ffd.de


Presseschau vom 18.01.2010

Gewalt zwischen Trümmern und Toten

Verzweiflung schlägt um in Wut und Gewalt. Die haitianische Regierung hat den Notstand ausgerufen. Sicherheitskräfte kämpfen gegen Plünderer und aufgebrachte Menschenmengen.




Faz.net

Massive Ausschreitungen

… Am Alten Markt im Stadtzentrum ging die Polizei mit Tränengas gegen hunderte von steinewerfenden Plünderern vor. Mit Lastwagen fuhren die Sicherheitskräfte in die Menge und versuchten so, die Menschen auseinanderzutreiben. In vielen Straßen der in Trümmern liegenden Stadt waren Gewehrschüsse zu hören. Vermummte junge Männer zogen mit Macheten durch die Stadtviertel. …




spiegel.de

Polizei setzt Tränengas gegen Plünderer ein

In Port-au-Prince schlägt die Verzweiflung immer häufiger in Gewalt um. Die Zahl der Plünderungen steigt - Anwohner wehren sich mit Lynchjustiz dagegen. Präsident Préval hat den Ausnahmezustand verhängt. Er bat die USA, für Sicherheit zu sorgen. Die EU erwägt, Polizisten auf die zerstörte Insel zu schicken. …




sueddeutsche.de

Morden und Plündern in Port-au-Prince

… Ein Polizeibeamter sagte: "Sie schießen auf jeden, Journalisten, Polizisten." Vermummte junge Männer zogen mit Macheten durch die Stadtviertel. Die Behörden warnten davor, dass sich die Gewalt weiter ausbreiten könnte. Mindestens zwei Plünderer wurden bereits von Anwohnern zusammengeschlagen und erschossen. …





welt.de

Haitis Regierung ruft den Ausnahmezustand aus

Generalsekretär Ban Ki-moon bat die Opfer des Jahrhundertbebens, die zunehmend verzweifelt auf Hilfe warten, um Geduld. Die Versorgungslage werde sich langsam weiter verbessern. Ban hatte am Sonntag in Port-au-Prince besucht
Unterdessen brachen erste Unruhen in der Stadt aus. Nach Angaben der Polizei wurde in verschiedenen Teilen der Millionenstadt auf Menschen geschossen.

Von Drogenhändlern, Wahlfälschern, Merkel und Steinmeier

von redaktion am 16.01.2010 18:51

Von Drogenhändlern, Wahlfälschern, Merkel und Steinmeier

Von polis-Gastautor DAVID SCHRAVEN



Afghanistan. Können Sie das glauben, wenn Sie jetzt aus dem Fenster sehen, auf den tauenden Schnee, dass wir, wir Deutsche, Sie und ich, einen Krieg führen? Wir tun das. In Afghanistan.

Heute las ich in der Süddeutschen Zeitung, dass unsere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar wieder eine große Koalition will. Zumindest wenn es um Afghanistan geht. Um das Töten und Getötetwerden zumindest. Der Alt-Außenminister von der SPD, Frank-Walter Steinmeier, jetzt Fraktionsvorsitzender seiner Genossen im Bundestag hat wohl fröhlich zugesagt, da mitzutun. Wir kennen in Deutschland keine Parteien, nur noch Patrioten und Nichtpatrioten, oder was?

Ich kann es kaum glauben. Steinmeier. Der Mann ist Opposition und wanzt sich wieder an seine alte Chefin ran. Die Aktentasche kann es nicht lassen, muss wieder mitfingern im Kanzleramt. Obwohl sein Parteichef Sigmar Gabriel gesagt hat, über die zukünftige Afghanistan-Strategie soll jetzt erstmal die Partei intern debattieren, sich eine Meinung bilden. Obwohl Gabriel sagte, die SPD wolle keine neuen Truppen für Afghanistan, sondern den Rückzug ab 2011.

Steinmeier ist eben Agenda 2010, das heißt von oben verordnen Aktentaschen, was zu tun ist. Und die Partei hat zu parieren. Als seien die Genossen zu dumm, was zu sagen. Und wenn sie was zu sagen hätten, könnte es ja auch den Aktentaschen an der Spitze nicht passen. Wie man hört sind in der SPD gut 70 Prozent gegen den Afghanistan-Krieg.
Mir fehlt bei diesem Spiel um das “Wie” des deutschen Afghanistan-Krieges da oben bei den Steinmeiers und Merkels und Konsorten eine wichtige Antwort. Eine einzige. Die Antwort auf die Frage: Warum führen wir da Krieg, für welches Ziel kämpfen wir?

Unser Bundespräsident Horst Köhler hat uns Deutsche aufgefordert drüber zu debattieren. Die meisten haben das getan, auch bei uns.

Ich habe nie einen guten Grund gefunden, unsere Truppen in Afghanistan zu lassen. Sie unterstützen den Wahlgefälschten Präsidenten Hamid Karsai und dessen Drogenhandelnden Bruder beim Aufbau eines Narco-Staates. Sie helfen dem Massenmörder Dostum, sie sitzen in ihren Camps und einzelne Offiziere wollen aus der Luft unbedingt töten. Und weil das der Politik aber zu peinlich ist zuzugeben, heißt es nachher man habe zwei im Sand steckende Tanklaster vernichten wollen. Es ging um das Töten, das ist ein Fakt.

Selbst die oberste Evangelische Bischöfin in Deutschland hat gesagt, dass da nichts gut ist, in Afghanistan. Damit meinte sie, dass es keinen Waffenfrieden gibt. Die Menschen werden dort unterdrückt. Und unsere Truppen helfen unwillentlich dabei.

Wir haben hier bei den Ruhrbaronen den grünen Afganistan-Vordenker Joscha Schmierer zu Wort kommen lassen, und er hat erklärt, was er meint. Zusammengefasst kann man aus seinen Worten einen Grund destillieren. Wir müssen das Angefangene zu Ende bringen. Wir dürfen nicht unser Gesicht in der internationalen Gemeinschaft verlieren.
Wir führen also für Ehre einen Krieg, für stolz, und damit für Hochmut. Tut mir leid, das ist mir zu wenig. Dafür muß keine Mutter, keine Frau und kein Kind aus Wanne-Eickel, Sohn, Ehemann und Vater verlieren. Verdammt, ich dachte, die Nummer hätten wir hinter uns.

Ich mach es jetzt kurz: Welchen echten Grund gibt es für den Krieg. Welcher Grund ist das Schicksal unserer Soldaten wert? Jetzt will ich nicht so Gestammel von Taliban besiegen hören. Taliban besiegen. Da sind Gruppen unterwegs, die für ihre Freiheit kämpfen. Da sind Menschen, die sich gegen ethische Säuberungen im Norden wehren – unter den Augen unserer Soldaten. Diese Taliban heißen neuerdings gemäßigte Taliban. Das sind oft Bauern und Vertrieben, die für Ihre Heimat kämpfen. Natürlich gibt es auch jede Menge Banden und Banditen und sogar Terroristen in Afghanistan. Aber die sind nicht notwendigerweise allein in den Reihen der Taliban zu suchen. Der Bruder von Karsai organsiert laut New York Times für die CIA Todesschwadrone. Und den vielleicht größten terroristischen Anschlag gegen die CIA hat ein jordanischer Trippleagent ausgeführt.

Ich glaube nicht, dass allen Soldaten wirklich klar ist, was wirklich läuft. Und ich hoffe, dass viele von Ihnen genauso, wie ich, nach dem “Warum” fragen. Viele werden denken, es gehe tatsächlich um so was wie Hilfe und Stabilität und Sieg.
Aber denen rate ich, beschäftigt Euch mit den Artikeln, die in diesem Post veröffentlicht sind. In diesem Bericht der New York Times beispielsweise wird der Drogenhandel von Karsais Bruder beschrieben, der bald zum Staatsbesuch nach Deutschland kommt. Also nicht der Drogenboss Karsai, sondern der Wahlfälscher Karsai kommt. Wie auch immer. Hier der Link, der beschreibt den Weg in den Drogenstaat Afghanistan.

Ich würde mich echt freuen, wenn ich Kontakt zu aktiven Soldaten finden könnte, die mir berichten, was da los ist in Kunduz, was die Leute dort meinen und fühlen, im Sand von Afghanistan.
Ich bin immer unter david.schraven (at) ruhrbarone.de zu erreichen.
Ich freue mich über Zuschriften.


Der Artikel ist ein Beitrag von :

Hier gehts zu den Ruhrbaronen

Der digitale Maoismus ist zu Ende

von redaktion am 16.01.2010 16:38

Der digitale Maoismus ist zu Ende

Jaron Lanier ist ein Internet-Pionier. Den Begriff „virtuelle Realität“ hat er geprägt und die Gratiskultur beschworen. Nun sieht er, wie Kreative ausgebeutet werden. Im Gespräch verwirft er die „Schwarmintelligenz“. Er spricht vom digitalen Mob.

Zum Interview mit Jaron Lanier auf faz.net