Neueste Beiträge
Erste Seite | « | 1 ... 392 | 393 | 394 | 395 | 396 ... 476 | » | Letzte
Die Suche lieferte 4760 Ergebnisse:
Atomgipfel in Washington
von redaktion am 13.04.2010 08:48
Presseschau vom 13.04.2010
Kanzlerin Merkel in Washington mit US-Präsident Obama: Der Gipfel ist für sie
ein "bemerkenswertes Ereignis" Foto: welt.de/AFP
Atomgipfel in Washington
Barack Obama hat geladen und alle sind gekommen. 47 Nationen beraten seit gestern in Washington, wie wir die Atombombe vor uns selbst zu schützen haben. Angela Merkel hat auch Ideen.
fr-online
Verantwortung für drei
Er kontrolliert das fünftgrößte Atombombenarsenal der Welt. Doch beim Washingtoner Nukleargipfel spielt Chinas Präsident Hu Jintao nicht nur wegen seiner eigenen Waffen eine Rolle, sondern vor allem wegen seines Einflusses auf die Regime in Nordkorea und im Iran. Offiziell tritt die Volksrepublik zwar für die Nichtverbreitung von Atomwaffen ein. …
faz.net
China offen für Sanktionen gegen Iran?
… Die internationale Gemeinschaft solle „die geostrategische Umgebung des Irans analysieren“, in der es „viele Länder mit Atomwaffen“ gebe. Teheran sollten Garantien gegeben werden, dass der Iran nicht angegriffen werde. Hauptthema des Gipfeltreffens in Washington, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, ist aber der Kampf gegen Nuklearterrorismus. Obama dringt dabei auf spürbare Fortschritte. Der Gipfel müsse konkrete Ergebnisse bringen, jedes Land solle einen eigenen Beitrag leisten, „damit die Welt ein bisschen sicherer wird“, sagte der amerikanische Präsident.
spiegel.de
Merkel verlangt neue Regeln für Atomsicherheit
Vorstoß von Angela Merkel auf dem Atomgipfel in Washington: Die Kanzlerin fordert ein internationales Rechtssystem zur Bestrafung von Staaten, die nukleares Material an Terroristen weitergeben. Fast 50 Staatenlenker verhandeln an diesem Dienstag über die weltweite Atomsicherheit. …
welt.de
Merkel fordert neues Recht gegen Nuklearhandel
… Merkel betonte die Dringlichkeit, international verbindliche Richtlinien zur Sicherung von Atommaterials auszuarbeiten, damit diese „nicht in die falschen Hände geraten“.
Bis Dienstagabend beraten bei der bisher größten Konferenz dieser Art in Washington Vertreter von fast 50 Ländern darüber, wie sie ihr nukleares Material vor Terroristen schützen können. Merkel sprach von einem „bemerkenswerten Signal“, das vom Gipfel ausgehe. Der Gipfel sei ein „bemerkenswertes Ereignis“.
AntwortenHamburger Staatsanwaltschaft fordert Auslieferung somalischer Piraten an Deutschland
von redaktion am 12.04.2010 19:12
Hamburger Staatsanwaltschaft fordert Auslieferung somalischer
Piraten an Deutschland
Hamburg/Berlin (rdp/ots) - Die Bundesregierung hat erstmals die Auslieferung
somalischer Piraten nach Deutschland befürwortet. Das bestätigte am
Montag, 12. April, ein Sprecher des Bundesjustizministeriums
gegenüber ARD-Fernsehreportern des NDR in Hamburg. Das Hamburger
Amtsgericht hatte am Freitag, 9. April, Haftbefehl gegen zehn
Somalier wegen versuchten räuberischen Menschenraubes gestellt. An
diesem Montag wurde das Auslieferungsersuchen durch die Hamburger
Staatsanwaltschaft nachgereicht. Ulrich Staudigl, Sprecher des
Bundesjustizministeriums: "Wenn es erhebliche Bedenken geben würde
gegen die Auslieferung, könnte das Justizministerium verhindern, dass
es ein solches Auslieferungsersuchen gibt. In diesem Fall haben wir
aber volles Vertrauen in die Hamburger Justizbehörden. Wir haben
erstmals keine Bedenken gegen ein Auslieferungsersuchen." Bisher
hatte die Bundesregierung Verfahren in Deutschland immer abgelehnt -
und dafür plädiert, dass die Piraten in Kenia vor Gericht kommen.
Auch der Sprecher der Hamburger Staatsanwaltschaft spricht von
einer neuen Dimension des Vorgehens der Justiz gegenüber Piraten.
Bernd Mauruschat: "Heute ist es erstmals der Fall, dass ein Verfahren
in Deutschland durchgeführt werden wird."
Nach der Befreiung des gekaperten Containerschiffs "Taipan" der
Hamburger Reederei Komorowski am Ostermontag durch niederländische
Soldaten sollen die Gefangenen möglicherweise noch in dieser Woche in
die Niederlande kommen. Wie lang die Auslieferung nach Deutschland
dann dauern wird, ist noch unklar. Der Prozess wird dann vor dem
Hamburger Landgericht stattfinden. Weitere Informationen im
"Mittagsmagazin" am Dienstag, 13. April, im Ersten.
Geheimspräche
von redaktion am 12.04.2010 18:00Wer mit der Zeit geht, darf auch mal aus der Geschichte lernen !
Quelle: Titanic
Linke: Massiver Rechtsruck in Ungarn ist besorgniserregend
von redaktion am 12.04.2010 17:40
Massiver Rechtsruck in Ungarn ist besorgniserregend
Helmut Scholz
Zum politischen Rechtsruck bei den Wahlen zum Ungarische Parlament erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken und des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:
Einmal mehr ist die Strategie konservativer Parteien, am rechten Rand der Gesellschaft zu fischen nicht aufgegangen: mit 16 Prozent wurde das "Original" stärker als je gewählt. Der erstmalige Einzug Rechtsextremer in das Ungarische Parlament ist ein sehr ernst zu nehmendes Signal für eine künftige demokratische und weltoffene Entwicklung in Ungarn. Jobbik, die bereits im Juni 2009 zu den Europawahlen 14 Prozent erzielen konnte, ist eine antisemitische und ausländerfeindliche Partei, die offen an die nationalsozialistische Ideologie anknüpft. Mit ihren künftig nun auch im Parlament vertretenen extremen Positionen werden alle Parteien und politischen wie gesellschaftlichen Kräfte in Ungarn gefragt sein, sich dieser Entwicklung entgegen zu stellen. Eine weitere Verschärfung der Sinti- und Roma-feindlichen Stimmung im Land und eine stärker nationalistische Positionen bekräftigende Politik ist nicht hinzunehmen.
Dieser Rechtsruck in Ungarn ist leider keine Ausnahmeerscheinung. Auch in anderen europäischen Ländern gewinnen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten an Zulauf. Diese Entwicklung erfordert ein entschiedenes Engagement aller demokratischen Kräfte und das konsequente Agieren linker Kräfte zur Durchsetzung konkreter gesellschaftlicher Alternativen. Der Absturz der bisher regierenden Sozialistischen Partei ist vor allem Ausdruck des Versagens einer Politik der USP, welche die sozialen Ängste einer wachsenden Zahl von Menschen in dem von der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders stark betroffenen EU-Mitgliedstaates nicht Ernst nahm und die aus Brüssel und von internationalen Finanzdienstinstitutionen vorgegebenen Politikansätze widerspruchslos umsetzte.
Merkels Schmach Zur Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen in Deutschland
von redaktion am 12.04.2010 16:58
Lausitzer Rundschau: Merkels Schmach Zur Aufnahme von
Guantánamo-Häftlingen in Deutschland
Cottbus/Berlin (rdp/ots) - In der Not zeigen sich die wahren Freunde, und
davon bleiben meist nur wenige. Leute, die eine Bitte um Hilfe mit
dem Satz beantworten, "natürlich muss man unter Freunden hilfreich
sein, aber . . . ", kann man gleich streichen. Ebenso jene, die
darauf verweisen, dass, "erst einmal" andere dran seien. Nun ist
Barack Obama, USA, nicht unbedingt auf die Freundschaft von Jürgen
Rüttgers, Nordrhein-Westfalen, angewiesen. Aber Angela Merkel, die
Obama diese Woche besucht, sehr wohl auf ihre Glaubwürdigkeit. Die
machen Rüttgers und andere CDU-Länderfürsten gerade kaputt.
Die Bundeskanzlerin hat sich seit 2006 öffentlich dafür eingesetzt,
dass das US-Gefangenenlager Guantánamo geschlossen wird, weil es den
Standards der Menschenrechte und einer fairen Justiz nicht
entspricht. Das war mutig. Nun, da Obama die Forderung erfüllt,
weigern sich die von der Union geführten Bundesländer wenigstens ein
paar der Insassen aufzunehmen. Es geht um weniger als fünf.
Das ist für Merkel eine Schmach in der Sache, denn die Gefahren wären
überschaubar. Die Guantánamo-Häftlinge, deren Schuld ohnehin häufig
sehr zweifelhaft ist, könnten hier sehr gut überwacht werden. Aber es
ist auch eine Schmach im Stil, denn die Kanzlerin kann in Washington
noch nicht einmal um Verständnis für die Ablehnung werben, weiß sie
doch genau, dass der einzige Antrieb dafür der Populismus ist.
Eigentlich kann sie bei dem Gespräch mit Obama nur sagen: Sorry,
Barack. Ich werde künftig euch gegenüber den Mund halten.
Gentleman für gelassenen Umgang mit jamaikanischer Homophobie
von redaktion am 12.04.2010 10:07
Gentleman für gelassenen Umgang mit jamaikanischer Homophobie
Berlin (rdp/ddp). Reggaesänger Gentleman plädiert für einen gelasseneren Umgang mit Homophobie im jamaikanischen Reggae. «Natürlich distanziere ich mich davon, wenn jemand aufgrund seiner Sexualität diskriminiert wird», sagte der 34-jährige Sänger im Interview mit der «Welt» (Montagausgabe). «Ich kann aber anderen Kulturen nicht meine Kultur verordnen. Ich muss nicht in Vatikan City Kondome verteilen oder im Iran den Frauen die Tücher vom Kopf reißen. Ich kann nicht in Jamaika die Homophobie geißeln.» Der jamaikanische Musiker Sizzla, der in Deutschland für seine schwulenfeindlichen Texte kritisiert wird, sage auch nichts anderes als der Papst.
In Jamaika sei er bei Konzertauftritten mit Flaschen beworfen worden. Ein Schicksal, das auch anderen Musikern widerfahren sei. «Damit war aber mein Bonus als weißer Deutscher weg. Da hatte ich das Gefühl, angekommen zu sein.»
Rechts um
von redaktion am 12.04.2010 08:37
Presseschau vom 12.04.2010
Anhänger der rechtskonservativen Fidesz feiern den Triumph ihrer Partei in Budapest.
Foto: sz.de/AFP
Rechts um
Ungarn hat gewählt. Nach acht Jahren wurden die regierenden Sozialisten nicht nur abgewählt, sondern regelrecht abgestraft. Die Konservativen feiern einen haushohen Sieg. Erstmals ziehen Rechtsradikale ins Parlament.
fr-online
Rechte gewinnt Wahl
… Der Triumph der Rechten zeichnet die politische Landschaft im Donauland neu. Neu im Parlament vertreten sein wird mit einer fast 30-köpfigen Fraktion die rechtsextreme Jobbik, die mit ihrer Hass-Rhetorik gegen die Roma und die politische Elite auch die Stimmen vieler Enttäuschten einsammelte. …
spiegel.de
Revolution von rechts
Was für ein Sieg: In einem massiven Rechtsruck haben die Ungarn den Konservativen Viktor Orbán zurück an die Macht gewählt. Doch der Mann wird nicht lange feiern. Das Land ist hochverschuldet, die Gesellschaft zerrissen - und im Nacken sitzen ihm als zweite Sieger rechtsextreme Rivalen, die er mit groß gemacht hat. …
welt.de
Rechte entscheiden Wahl in Ungarn für sich
Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die rechts-konservative Fidesz-Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Orban einen klaren Sieg errungen. Die nationale Wahlbehörde teilte nach Auszählung fast aller Stimmen mit, die oppositionelle Fidesz habe 52,8 Prozent der Listenstimmen erzielt. Die regierenden Sozialisten wurden von den Wählern abgestraft und kamen auf 19,3 Prozent. Die rechtsextreme Jobbik-Partei schaffte mit 16,7 Prozent erstmals den Sprung ins Parlament. Viertstärkste Kraft wurde die Grünen-Partei LMP mit 7,4 Prozent. …
sueddeutsche.de
Rechtsruck in Ungarn
… "Wir werden am Montag in einem neuen Land aufwachen" - das erklärte der Vorsitzende der rechtskonservativen Partei Fidesz, Viktor Orbán, noch am Nachmittag bei seiner Stimmabgabe in Budapest. Am Abend ist klar: Ungarns Wähler haben für die Wende nach Rechts gestimmt. Orbáns konservative Bürgerunion Bund Junger Demokraten (Fidesz) kommt im ersten Durchgang der Parlamentswahlen auf 52,8 Prozent.
Euro-Kritiker Starbatty rät Griechenland aus der Währungsunion auszusteigen
von redaktion am 11.04.2010 15:22
Euro-Kritiker Starbatty rät Griechenland aus der
Währungsunion auszusteigen
Starbatty
Berlin (rdp/ots). Joachim Starbatty, Wirtschaftsprofessor
aus Thüringen und Euro-Kritiker, rät Griechenland zum Ausstieg aus
der Währungsunion. Anschließend sollten sie "die Drachme abwerten.
Wenn die ausländischen Produkte dann zu teuer werden, muss man eben
griechische Produkte kaufen, Griechenland kann mehr exportieren und
würde auch als Reiseland attraktiver", sagte Starbatty dem
Tagesspiegel (Montagausgabe). Thailändern und Indonesiernhabe es Ende
der 90er Jahre "sehr gut getan, dass ihre Währungen so stark
abgewertet wurden". Ein harter Sparkurs in Griechenland im Rahmen des
Euroraums hätte womöglich extreme Folgen. "Wenn die Griechen das tun,
was sie tun müssten, dann steuern sie ihre Volkswirtschaft in eine
tiefe Rezession. Dann bricht die Kreditfähigkeit endgültig weg, weil
die Einnahmen für den Schuldendienst ausbleiben." Ähnlich wie in
Deutschland der Weimarer Republik könnte ein harter Sparkurs "zu
einer Radikalisierung im Land führen", meinte Starbatty, der 1998 mit
drei weiteren Wirtschaftsprofessoren erfolglos vor dem
Bundesverfassungsgericht gegen die Einführung des Euro geklagt hatte.
Aktuell "überstürzen sich die Geschehnisse", sagte Starbatty weiter.
"Es könnte sein, dass sich jeweils die Hartwährungsländer und die
Schwachwährungsländer zusammentun. Sollte den Griechen geholfen
werden von den Überschussländern, dann würde die Währungsunion zu
einer Haftungsgemeinschaft und Transferunion". In dem Fall werde er
wieder den Klageweg gehen, kündigte Starbatty an.
BUND warnt vor Zunahme des Elektrosmogs durch zusätzliche Sendeanlagen
von redaktion am 11.04.2010 11:33
BUND warnt vor Zunahme des
Elektrosmogs durch zusätzliche Sendeanlagen
Berlin/ Mainz (rdp/ots). Anlässlich der morgigen
Versteigerung neuer Funkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur in
Mainz warnte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
vor einem massiven Ausbau der Mobilfunknetze vor allem in ländlichen
Regionen. Weil es auf dem Land an leistungsfähigen Glasfaserkabeln
mangele, sei dort die Attraktivität von Funktechniken besonders groß.
In der Folge sei mit einer höheren Elektrosmogbelastung zu rechnen.
Ãœber die Langzeitwirkungen der Mobilfunkstrahlung auf die menschliche
Gesundheit und die Umwelt sei noch viel zu wenig bekannt. Die in der
Europäischen Union geltenden Grenzwerte für Elektrosmog aus
Mobilfunkanlagen halte auch das EU-Parlament für unzureichend.
Außerdem fehlten Schutzmaßnahmen für die Anwohner der Sendestationen.
Der BUND forderte, mindestens ein Prozent der zu erwartenden fünf bis
sechs Milliarden Euro des Versteigerungserlöses zur Erforschung der
Gesundheits- und Umweltfolgen von Mobilfunkanwendungen einzusetzen.
Bernd Rainer Müller, BUND-Mobilfunkexperte: "Um mögliche Umwelt-
und Gesundheitsschäden zu vermeiden, dürfen die Funknetze nicht
weiter ausgebaut werden. Stattdessen müssen immissionsarme
Kommunikationstechnologien entwickelt werden, die solche Schäden
ausschließen. Nötig sind beispielsweise die verstärkte Erforschung
von Infrarot-Ãœbertragungstechniken sowie ein deutlicher Ausbau der
netzgebundenen Kommunikation über Glasfaserkabel."
Eine Reihe von Studien habe gezeigt, dass die Mobilfunkstrahlung
Menschen, Tieren und Pflanzen schade. Beim Menschen seien
Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Erschöpfungszustände beobachtet
worden. Bienen, Brieftauben oder Fledermäuse verlören teilweise ihre
Orientierung. In Laborversuchen seien Störungen des vegetativen
Nervensystems sowie eine erhöhte Durchlässigkeit der
Blut-Hirn-Schranke nachgewiesen worden. Letzteres könne dazu führen,
dass Umweltschadstoffe direkt ins Gehirn gelangen könnten. Zahlreiche
Studien hätten auch die Schädigung von Spermien belegt. Zudem bestehe
der Verdacht auf Auslösung und Förderung von Hirntumoren.
In Deutschland gibt es nach BUND-Angaben derzeit rund 260000 große
Mobilfunk-Sendeanlagen und zirka zwei Millionen kleinere
Sendeanlagen. Hinzu kommen rund 100 Millionen Mobiltelefone sowie
etwa 50 Millionen häusliche Sender wie WLAN, schnurlose Telefone und
Anlagen zur Daten- und Videoübertragung. Lediglich für fest
installierte Sendeanlagen existierten Grenzwerte entsprechend der
Bundesimmissionsschutzverordnung für elektromagnetische Felder (26.
BImSchV). Diese gewährleisteten jedoch keinen Schutz vor den
genannten Risiken. Zudem überschritten mobile Anwendungen wie die als
"strahlungsarm" angebotenen sogenannten DECT-Telefone (Digital
Enhanced Cordless Telecommunications) diese Grenzwerte, eine Reihe
von Mobiltelefonen strahlten sogar um bis zum Zehnfachen stärker.
Greenpeace: Pause für Orang Utans
von redaktion am 10.04.2010 15:56
Greenpeace-Gruppen fordern "Pause" für Orang-Utans
Hamburg/Berlin (rdp/ots) - "Give the Orang-Utan a break", fordern heute
Greenpeace-Gruppen mit Postern und Protestpostkarten in 39 deutschen
Städten. Sie informieren die Verbraucher darüber, wie
Lebensmittelhersteller Nestlé zur Zerstörung des Urwalds und damit
zum Aussterben der bedrohten Orang-Utans beiträgt. Nestlé verwendet
Palmöl der Sinar Mas Gruppe, die die Regenwälder Indonesiens abholzt,
um Ölpalmplantagen anzulegen. Das Palmöl verwendet Nestlé zum
Beispiel für seinen Schokoriegel Kitkat. Mit den Postkarten von
Greenpeace können die Verbraucher beim Geschäftsführer von Nestlé
Deutschland dagegen protestieren.
"Nestlé und seine Lieferanten müssen endlich die Zusammenarbeit
mit Sinar Mas beenden", fordert Andrea Cederquist, Waldexpertin bei
Greenpeace. "Bisher setzt das Unternehmen auf eine Verzögerungstaktik
- und ist mit daran schuld, dass die illegale Abholzung des
Regenwalds weiter geht."
Der indonesische Palmölproduzent Sinar Mas rodet wertvolle
Regenwälder in Orang-Utan-Gebieten. Er verstößt dabei gegen
internationale Standards und indonesisches Recht und hat massive
Expansionspläne. Auf den Flächen werden Ölpalmplantagen in
Monokulturen angelegt. Allein Nestlé braucht jährlich 320.000 Tonnen
Palmöl. Nach Greenpeace-Protesten im März kündigte Nestlé die
direkten Lieferverträge mit Sinar Mas, bezieht allerdings den
Großteil des verwendeten Palmöls weiterhin über Zwischenhändler, die
immer noch von Sinar Mas kaufen.
Indonesien ist drittgrößter Produzent von Treibhausgasen
Indonesien ist das Land, in dem die Urwaldzerstörung wegen des
Anbaus von Ölpalmen am schnellsten voranschreitet. Seit 1950 sind in
Indonesien 74 Millionen Hektar Wald vernichtet worden, eine Fläche
doppelt so groß wie Deutschland. Besonders dramatisch ist die Rodung
und Trockenlegung von Torfwäldern, da diese rund zehn Mal mehr
Kohlenstoff speichern als andere Urwälder und viele vom Aussterben
bedrohte Arten wie Orang-Utans, Sumatra-Tiger oder Java-Nashörner
beheimaten. Aufgrund der Urwaldzerstörung ist Indonesien - nach China
und den USA - bereits der drittgrößte Produzent von Treibhausgasen.
Neben Nestlé gibt es noch weitere schwarze Schafe: Beispielsweise
auch in Bahlsen Keksen, der Prinzenrolle, Toffifee, in
Maggi-Produkten, Kosmetik von Schwarzkopf oder Waschmitteln wie
Persil, Spee und Terra Aktiv von Henkel kann Palmöl aus
Urwaldzerstörung enthalten sein.