Neueste Beiträge
Erste Seite | « | 1 ... 390 | 391 | 392 | 393 | 394 ... 476 | » | Letzte
Die Suche lieferte 4760 Ergebnisse:
500 000 Jobs durch Ausbau erneuerbarer Energien
von redaktion am 15.04.2010 13:47
Lausitzer Rundschau: Ungebremste Optimisten Studie: 500 000 Jobs
durch Ausbau erneuerbarer Energien
Cottbus/Berlin (rdp/ots) - Bis 2020 will die Branche der erneuerbaren
Energien 235 Milliarden Euro in Anlagen zur Erzeugung von Strom,
Wärme und Kraftstoffen aus Wind, Sonne und Biomasse investieren und
mindestens 500 000 Arbeitsplätze schaffen. Das hat eine Studie der
Prognos AG im Auftrag des Branchenverbandes, der Agentur für
Erneuerbare Energien und der Deutschen Messe AG Hannover ergeben. Zum
Vergleich: Die Chemieindustrie beschäftigt rund 550 000 Menschen, die
Metall- und Elektroindustrie 3,8 Millionen. Beide Branchen sind
wichtige Partner für die Erneuerbaren und müssen ihrerseits mitziehen
- eine Kohle drauflegen, wie es (noch) im Volksmund heißt. Die
Branche wird den für ihre Ansprüche nicht ganz sauberen Vergleich
verschmerzen - und trotz stolz geschwellter Brust die Realitäten im
Blick behalten müssen. Natürlich schafft der Ausbau der Erneuerbaren
willkommene Wertschöpfungsketten. Vor allem in den neuen Ländern, die
von Deindustrialisierung geprägt sind und nachhaltige
Ersatzarbeitsplätze dringend benötigen. Die Betonung liegt auf
nachhaltig. Die heftige Diskussion über desaströse Folgen einer
weiteren Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom macht
deutlich, wie anfällig das System noch ist, um nicht zu sagen
subventionsverwöhnt. Sie zeigt aber auch, wie richtig es ist, über
die weitere Förderung genau nachzudenken und an Stellschrauben zu
drehen, die überhitzte Entwicklungen drosseln. Unfreiwillig hat die
Studie das dick unterstrichen. Am Ende sind es die Verbraucher, die
die angekündigten Investitionen über die EEG-Umlage bezahlen.
Zusätzlich belastet werden sie durch die Kosten für die Anpassung der
Infrastruktur an das Ausbautempo der Erneuerbaren. Auch die geht in
die Milliarden.
AntwortenSPD will Liechtenstein auf Liste unkooperativer Steueroasen setzen
von redaktion am 15.04.2010 11:59
SPD will Liechtenstein auf Liste unkooperativer Steueroasen setzen
Passau/Berlin (rdp/ddp). Die SPD legt der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nahe, Liechtenstein wieder auf die graue Liste unkooperativer Steueroasen zu setzen. «Die OECD muss den Fall Liechtenstein erneut kritisch prüfen. Man darf dem Fürstentum sein Verhalten nicht durchgehen lassen», sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß der «Passsauer Neuen Presse» (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. Zuvor hatten Zeitungen berichtet, Liechtenstein wolle Deutschland und anderen Ländern auch künftig keine Rechtshilfe gewähren, wenn sich diese bei ihren Ermittlungen gegen Steuersünder auf gestohlene Bankdaten stützen. Die Regierung in Vaduz wolle ein bereits mit Deutschland ausgehandeltes Rechtshilfeabkommen im Nachhinein stark einschränken.
Poß sagte der Verweis Liechtensteins auf gestohlene Bankdaten sei nur ein Vorwand, um die Auskunftspflichten nicht zu erfüllen. Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg (CDU), sagte, das Vorhaben Liechtensteins sei mit dem geschlossenen Abkommen nicht vereinbar.
Wirtschaftsforscher heben Wachstumsprognose an
von redaktion am 15.04.2010 11:46
Wirtschaftsforscher heben Wachstumsprognose an
Berlin (rdp/ddp). Führende Wirtschaftsforscher sind inzwischen zuversichtlicher für die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland als noch im Herbst und erwarten eine moderate Belebung. In ihrem gemeinsamen Frühjahrsgutachten erwarten sie für dieses Jahr eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,5 Prozent, wie aus der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Expertise hervorgeht. Im Herbst waren die Ökonomen noch von einem Plus von 1,2 Prozent ausgegangen.
Für nächstes Jahr erwarten sie einen Anstieg von 1,4 Prozent. Im vergangenen Jahr hatte die Wirtschaft mit einem BIP-Minus von fünf Prozent die stärkste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg erfahren.
Getrieben werde die Erholung weiter von den Exporten, die in der Rezession unerwartet stark eingebrochen waren. Sie profitierten von der lebhaften Expansion insbesondere in den Schwellenländern. Die Risiken blieben allerdings groß. Beispielsweise sei die Lage im Bankensektor weiter schwierig und an den Finanzmärkten könnten immer wieder Probleme auftreten.
Zudem erwarten die Forscher einen Rückgang der Arbeitslosigkeit von durchschnittlich 3,423 Millionen im vergangenen Jahr auf 3,382 Millionen in diesem und 3,313 Millionen im kommenden Jahr. Die Arbeitslosenquote liege damit in diesem Jahr wie 2009 bei 7,8 Prozent. 2011 soll sie bei 7,6 Prozent liegen.
Die Lage der öffentlichen Haushalte dürfte sich hingegen weiter verschlechtern. Die Defizitquote sehen die Experten in diesem Jahr bei 4,9 Prozent nach 3,3 Prozent im vergangenen Jahr. Für 2011 sei mit einem Rückgang auf 4,2 Prozent zu rechnen.
Bayerns Linke-Chef attackiert designierten Bundesvorsitzenden Ernst
von redaktion am 15.04.2010 10:15
Bayerns Linke-Chef attackiert designierten Bundesvorsitzenden Ernst
Zega
Aschaffenburg/Berlin (rdp/ddp). Der bayerische Linke-Chef Franc Zega hat den designierten Bundesvorsitzenden Klaus Ernst scharf kritisiert. Dieser trete zwar im Wahlkampf auf «wie ein Volkstribun», sagte Zega der Nachrichtenagentur ddp. Ernst wolle aber in Wirklichkeit «eine Partei, die zentralistisch arbeitet».
Zega verlangte mehr Mitsprache der Parteibasis bei wichtigen Fragen. Es könne nicht sein, dass bei vielen Themen nur die Direktiven aus Berlin kämen. Ernst habe zwar die Unterstützung der dortigen Parteispitze. Aber viele Landesverbände und deren Repräsentanten seien «der Meinung, dass er nicht der richtige Kandidat für diese Position ist».
Zega betonte: «Die Diskussion um die Kandidatur und die Person von Klaus Ernst dauert in der Gesamtpartei an.» Auf dem Sonderparteitag der Landespartei am kommenden Wochenende in Schweinfurt sei ein Versuch der Anhänger von Ernst zu erwarten, die Macht in der bayerischen Linken an sich zu reißen. Es gebe «sehr merkwürdige Prozesse bei der Aufstellung der Kandidaten». Ernst spiele hierbei «seinen Einfluss auf die Kreisverbände aus».
Zega fügte hinzu, um im bayerischen Landesverband etwas zu werden, müsse man Ernst schon sehr nahe stehen. Sonst habe man nur Außenseiterchancen. Zega kritisierte: «Es sind immer die Bosse aus der Gewerkschaft, die irgendwelche wichtigen Positionen besetzen.»
Polizeigewerkschaft sieht Sicherheitslücken bei Mai-Demonstrationen
von redaktion am 15.04.2010 09:47
Polizeigewerkschaft sieht Sicherheitslücken bei Mai-Demonstrationen
Berlin (rdp/dts) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, hat vor enormen Sicherheitslücken bei den für Berlin angekündigten Demonstrationen zum 1. Mai gewarnt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Freiberg, die erwarteten Auseinandersetzungen zwischen Links- und Rechtsradikalen würden "gewalttätiger werden als in den letzten Jahren". Darauf lasse auch die generelle dramatische Zunahme des politischen Extremismus auf beiden Seiten schließen. "Wir haben ganz große Sorgen, dass es in diesem Jahr rund um den 1. Mai zu Hunderten von Verletzten kommen kann und hoffentlich am Ende nicht sogar zu dem einen oder anderen Toten", warnte Freiberg. Gleichzeitig bedrohe die durch Stellenabbau hervorgerufene Überforderung des Polizeiapparats die Sicherheitslage während der Demonstrationen, so der GdP-Vorsitzende. "Wir müssen, angesichts der Personalnot bei der Polizei, mit Sicherheitslücken rechnen. Diese Lücken werden an diesem 1. Mai o
ffenbar
werden. Die Polizei ist insgesamt derzeit nicht mehr in der Lage, diese vielen Großeinsätze zur gleichen Zeit überall ordnungsgemäß wahrzunehmen", sagte Freiberg.
Krieg ohne Mandat - polis-Presseschau
von redaktion am 15.04.2010 08:30
Presseschau vom 15.04.2010
Ankunft im Feldlager Kundus: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat sich dem Anlass
entsprechend gekleidet. (Bild: fr-online/dpa)
Krieg ohne Mandat
Bei seinem erneuten Truppenbesuch in Kundus hat der Verteidigungsminister schweres Gerät im Gepäck. Kriegsgerät. Zu Hause in Deutschland gerät das Spiel um Worte zur Farce. Der Kriegseinsatz der Bundeswehr hat kein Mandat.
fr-online
Die Schlacht um Worte
… Gabriel hatte in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau moniert, dass Merkel und zu Guttenberg inzwischen umgangssprachlich den Einsatz in Afghanistan als "Krieg" bezeichnen oder für diese Einordnung Verständnis zeigen. Der Einsatz sei an ein "klares völkerrechtliches Mandat" gebunden, betonte Gabriel. Wenn die Regierung glaube, dass dieses nicht mehr ausreiche, müsse sie es ändern und vom Bundestag legitimieren lassen. Gabriel deutete an, dass die SPD dann nicht mehr zustimmen würde. …
faz.net
Die Menschheit nennt es Krieg
Einen sehr einfachen Satz, der die herrschende Begriffsverwirrung um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit einem Schlag auflöst, sagte Jürgen Trittin, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, gestern im Deutschlandfunk. „Die Verwendung des Wortes ,Krieg' ist immer umgangssprachlich und nie völkerrechtlich.“ …
spiegel.de
Bundeswehr bestellt eilig 60 neue Panzer-Wagen
… Bei einem überraschenden Truppenbesuch am Hindukusch am Mittwoch hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Soldaten bereits eine deutliche Aufrüstung versprochen. So soll die Truppe in Nordafghanistan "so schnell wie möglich" zwei Panzerhaubitzen, TOW-Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder bekommen, kündigte Guttenberg an. …
taz.de
13.30 Uhr, die Frisur sitzt
Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die deutschen Truppen mit einem Blitzbesuch überrascht. Er sah dabei mal wieder sehr gut aus.
Eine halbe Stunde Zeit hat sich Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg genommen, um mit einfachen Soldaten zu reden. Es wird ein freundliches Gespräch: "Die Ausbildung?" - "Ist gut." - "Muss man die Ausrüstung verbessern?" - "Man kann immer etwas verbessern." Die Soldaten sind unsicher, was sie dem Minister sagen dürfen. Die Forderungen der Armee haben zuvor die führenden Offiziere vorgetragen. ...
Linke: Urabstimmung läuft verhalten
von redaktion am 14.04.2010 18:38
Linke: Urabstimmung läuft verhalten
Berlin (rdp/ots) - Die Urabstimmung zur Führungsstruktur der LINKEN hat bei den Mitgliedern der Partei bisher mäßiges Echo gefunden, berichtet die Berliner Tageszeitung "Neues Deutschland" in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf Angaben der Bundesgeschäftsstelle der Partei. Bis zum Dienstag hatten demnach knapp 26100 Mitglieder der Partei und damit 33,14 Prozent die Fragen zur Doppelbesetzung der Ämter des Vorsitzenden, des Bundesgeschäftsführers und eines Parteibildungsbeauftragten sowie zur Urabstimmung über das künftige Parteiprogramm beantwortet. Das für den Parteitag im Mai in Rostock bindende Quorum ist allerdings schon bei 25 Prozent Zustimmung zu den vorgelegten Fragen erreicht. Der Entscheid läuft bis zum 23. April. Am höchsten sei bislang die Beteiligung der Parteibasis in den Landesverbänden von Berlin (44 Prozent), Mecklenburg-Vorpommern (42 Prozent) und Brandenburg (40 Prozent), berichtet die Zeitung. Das Vorhaben, in einem alternativen Mitgliederentscheid über die gleichen Fragen zur Führungsstruktur in getrennter Abstimmung entscheiden zu lassen, hatten dessen Initiatoren in der letzten Woche wegen mangelnder Resonanz beendet.
ARD bekommt zum 60. Jubiläum einen neuen Slogan
von redaktion am 14.04.2010 16:03
ARD bekommt zum 60. Jubiläum einen neuen Slogan
Hamburg/Berlin (rdp/dts) - Das Erste feiert am 5. Juni sein 60. Jubiläum und bekommt aus diesem Anlass einen neuen Slogan. Der neue Claim wird einem Bericht des Branchenmagazins "Werben & Verkaufen" zufolge "Wir sind eins. ARD" lauten. Eine entsprechende Wort- beziehungsweise Bildmarke hat sich das Erste demnach ins Markenregister eintragen lassen. Dort sind die ARD-Länderanstalten als Inhaber verzeichnet. Der neue Slogan soll die Vielfalt des Senderverbundes als Alleinstellungsmerkmal ausdrücken, heißt es aus dem Umfeld des Senders. Gegenüber der W&V betonte die ARD, dass sich das Projekt "noch in der Abstimmungsphase" befindet. Das Vorhaben ist beim derzeitigen ARD-Vorsitzenden und SWR-Chef Peter Boudgoust angesiedelt. Eine Entscheidung soll allerdings unmittelbar bevorstehen.
Bundesregierung denkt nach Absturz der polnischen Präsidentenmaschiene über getrennte Flüge nach
von redaktion am 14.04.2010 14:03
Bundesregierung denkt nach Absturz der polnischen Präsidentenmaschiene über getrennte Flüge nach
Köln/Berlin (rdp/ots) - In der Bundesregierung gibt es Überlegungen, aus dem Absturz der Maschine des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und 96 weiterer Mitglieder der polnischen Elite Konsequenzen zu ziehen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf ein Mitglied der Bundesregierung. "Das ist Wahnsinn", sagte ein Bundesminister der Zeitung mit Blick auf die Tatsache, dass all diese Menschen in einem Flugzeug gesessen hätten und die polnische Führung nun auf allen Ebenen geschwächt sei. "Das wird bei uns ein Umdenken auslösen." So säßen etwa auf der Fahrt zu deutsch-französischen Regierungskonsultationen alle deutschen Kabinettsmitglieder in einem Flugzeug, beklagte der Minister. "Künftig werden wahrscheinlich drei Challenger statt eines Airbus fliegen." Zuvor hatte bereits der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Andreas Scheuer (CSU), gefordert, "Regelungen zu finden, die dafür sorgen, dass nicht die gesamte Staats- und Regierungsführung in einem Flugzeug reist".
Umfrage: Immer mehr Deutsche plädieren für Afghanistan-Rückzug
von redaktion am 14.04.2010 11:41
Umfrage: Immer mehr Deutsche plädieren für Afghanistan-Rückzug
Berlin (rdp/dts) - Nach dem Tod der drei deutschen Soldaten nahe Kundus wünschen immer mehr Bundesbürger, dass sich die Bundeswehr aus Afghanistan zurückzieht. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" plädierten 62 Prozent der Befragten für den Abzug. Es ist der höchste Wert, den das Institut bei dieser Frage bislang gemessen hat. Im September 2009, nach den Bombardements auf zwei Tanklastwagen bei Kundus, waren 55 Prozent für einen Rückzug der deutschen Truppen. Bei 61 Prozent lag die Ablehnung des Einsatzes zuletzt im Juni 2009, nachdem drei Bundeswehrsoldaten nach einem Feuergefecht mit den Taliban in ihrem Transportpanzer verunglückt und ums Leben gekommen waren. Noch im September 2005 hatte nur knapp ein Drittel der Deutschen (34 Prozent) einen Abzug der Bundeswehr gewünscht.