Krieg ohne Mandat - polis-Presseschau

Krieg ohne Mandat - polis-Presseschau

Presseschau vom 15.04.2010



Ankunft im Feldlager Kundus: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat sich dem Anlass
entsprechend gekleidet. (Bild: fr-online/dpa)


Krieg ohne Mandat

Bei seinem erneuten Truppenbesuch in Kundus hat der Verteidigungsminister schweres Gerät im Gepäck. Kriegsgerät. Zu Hause in Deutschland gerät das Spiel um Worte zur Farce. Der Kriegseinsatz der Bundeswehr hat kein Mandat.





fr-online

Die Schlacht um Worte

… Gabriel hatte in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau moniert, dass Merkel und zu Guttenberg inzwischen umgangssprachlich den Einsatz in Afghanistan als "Krieg" bezeichnen oder für diese Einordnung Verständnis zeigen. Der Einsatz sei an ein "klares völkerrechtliches Mandat" gebunden, betonte Gabriel. Wenn die Regierung glaube, dass dieses nicht mehr ausreiche, müsse sie es ändern und vom Bundestag legitimieren lassen. Gabriel deutete an, dass die SPD dann nicht mehr zustimmen würde. …




faz.net

Die Menschheit nennt es Krieg

Einen sehr einfachen Satz, der die herrschende Begriffsverwirrung um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit einem Schlag auflöst, sagte Jürgen Trittin, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, gestern im Deutschlandfunk. „Die Verwendung des Wortes ,Krieg' ist immer umgangssprachlich und nie völkerrechtlich.“ …




spiegel.de

Bundeswehr bestellt eilig 60 neue Panzer-Wagen

… Bei einem überraschenden Truppenbesuch am Hindukusch am Mittwoch hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Soldaten bereits eine deutliche Aufrüstung versprochen. So soll die Truppe in Nordafghanistan "so schnell wie möglich" zwei Panzerhaubitzen, TOW-Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder bekommen, kündigte Guttenberg an. …




taz.de

13.30 Uhr, die Frisur sitzt

Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die deutschen Truppen mit einem Blitzbesuch überrascht. Er sah dabei mal wieder sehr gut aus.
Eine halbe Stunde Zeit hat sich Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg genommen, um mit einfachen Soldaten zu reden. Es wird ein freundliches Gespräch: "Die Ausbildung?" - "Ist gut." - "Muss man die Ausrüstung verbessern?" - "Man kann immer etwas verbessern." Die Soldaten sind unsicher, was sie dem Minister sagen dürfen. Die Forderungen der Armee haben zuvor die führenden Offiziere vorgetragen. ...