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Caravaggio-Experte hält beschlagnahmtes Gemälde für Kopie
von qualtinger am 29.06.2010 19:27
Caravaggio-Experte hält beschlagnahmtes Gemälde für Kopie

Caravaggio "Die Festnahme Christi"
Berlin (rdp/ots) - Das in Berlin beschlagnahmte Gemälde "Die Festnahme Christi", das für ein Werk des Malers Caravaggio gehalten wird, ist offenbar eine zeitgenössische Kopie. "Das in Odessa gestohlene Bild ist eine ganz gute Nachahmung", sagte Caravaggio-Experte Roberto Contini, Kurator für italienische und spanische Malerei im 16. bis 18. Jahrhundert an der Berliner Gemäldegalerie, dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). "Das Originalbild allerdings hängt in Dublin." Man müsse sich nur das Bild in Dublin ansehen, "dann erkennt man, welches von Caravaggio ist". Das Bild sei dort 1990 entdeckt worden. Contini bereitet derzeit in Berlin eine große Caravaggio-Hommage vor, die im November eröffnet werden soll.
LINKE-Initiative für NS-Verfolgte
von qualtinger am 29.06.2010 18:55
LINKE-Initiative für NS-Verfolgte

Ehemalige NS-Verfolgte und antifaschistische
Widerstandskämpfer demonstrieren bei der
Bundestagseröffnung in Berlin gegen
deutsche Kriegsbeteiligung und für die
Entschädigung der Zwangsarbeiter.
Berlin (rdp/ots) - Die Bundestags-Linksfraktion hat einen Antrag zur Einrichtung eines Härtefonds für einstige NS-Verfolgte eingebracht. Wie die Tageszeitung "Neues Deutschland" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, sollen damit Personen bedacht werden, denen übliche Zuwendungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz aberkannt oder vorenthalten wurden, weil sie Mitglied in der KPD, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) oder anderen als kommunistisch beeinflusst geltenden Organisationen sind oder waren. Durch eine "öffentliche Geste" soll zugleich die Zugehörigkeit deutscher Kommunisten zum Erbe des Widerstands gegen das NS-Regime zum Ausdruck gebracht werden. Die KPD und ihr nahe stehende Organisationen waren in der Bundesrepublik 1956 verboten worden. Im Zusammenhang damit gab es über 200 000 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren und bis zu 10 000 Verurteilungen. Die LINKE hatte in der vergangenen Legislaturperiode bereits die Initiative zur inzwischen vollzogenen Rehabilitierung aller Wehrmacht-Deserteure ergriffen.
Foto: www.vvn-bda-saar.de
Ein Jahr ohne Pina Bausch
von redaktion am 29.06.2010 16:40
Ein Jahr ohne Pina Bausch

Die Choreografin Pina Bausch
war Leiterin des Wuppertaler
Tanztheaters. Sie starb am
30. Juni im Alter von 68 Jahren.
Von Gerd Korinthenberg, 29.06.10, 15:55h
Sie erneuerte den zeitgenössischen Tanz und war über Jahrzehnte Deutschlands erfolgreichster Kulturexport: Vor einem Jahr starb die Tänzerin und Choreographin Pina Bausch. Mittlerweile steht "ihr" Theater neu strukturiert auf festen Beinen.
...Bis 2013 gelten die Verträge, die Pina Bausch noch zu Lebzeiten abgeschlossen hat. Die Künstlerische Leitung, die sich unmittelbar nach dem plötzlichen Tod der Tänzerin zusammengefunden hat, habe sich mittlerweile konsolidiert, heißt es intern. Der 1950 geborene Franzose Dominique Mercy, Bausch-Tänzer der ersten Stunde, ihr 15 Jahre jüngerer Assistent Robert Sturm und die erst 2008 nach Wuppertal gekommene Geschäftsführerin Cornelia Albrecht stehen für eine gute Mischung aus Tradition und Neuerung. ...
Mehr / zum Artikel der Kölnsche Rundschau
Neues „Pfändungsschutz-Konto“ der Banken sollte für Verbraucher kostenfrei sein
von redaktion am 29.06.2010 15:14
Neues „Pfändungsschutz-Konto“ der Banken sollte für Verbraucher kostenfrei sein

Aigner
Berlin (rdp). Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat die Einführung des Pfändungsschutzkontos („P-Konto“) ab 1. Juli begrüßt und Banken und Sparkassen aufgefordert, das neue P-Konto kostenfrei anzubieten oder zumindest „keine Aufschläge zur normalen Kontoführungsgebühr“ zu verlangen. „Ohne Girokonto lässt sich der Alltag kaum organisieren. Das neue P-Konto schützt den Kontoinhaber davor, wegen einer Kontopfändung vom bargeldlosen Zahlungsverkehr ausgeschlossen zu werden und sich so noch tiefer zu verschulden“, sagte Aigner heute in Berlin. Mit dem P-Konto könne auch ein verschuldeter Verbraucher im Rahmen der für ihn geltenden Pfändungsfreigrenzen die Geldgeschäfte des täglichen Lebens regeln und zum Beispiel Zahlungen für Miete oder Strom vornehmen, ohne die Sorge haben zu müssen, dass sein Konto gesperrt wird.
Jeder Bürger kann ab 1. Juli 2010 von seiner Bank oder Sparkasse verlangen, dass sein bestehendes Girokonto als ein so genanntes Pfändungsschutzkonto geführt wird. Das kontoführende Kreditinstitut hat dabei jeden Kalendermonat automatisch einen pfändungsfreien Grundbetrag von zur Zeit 985,15 Euro zu berücksichtigen. Dieser Grundbetrag kann beispielsweise wegen gesetzlicher Unterhaltspflichten erhöht werden. Dazu müssen entsprechende Bescheinigungen, etwa über Kindergeldleistungen, bei der Bank vorgelegt werden. Der verbesserte Pfändungsschutz für Kontoguthaben gilt auch für Selbstständige.
Mit der Reform des Kontopfändungsschutzes hat die Bundesregierung das Verfahren zum Pfändungsschutz deutlich vereinfacht. Jeder Inhaber eines Girokontos kann nun automatisch Pfändungsschutz erhalten und muss nicht erst durch ein aufwändiges Gerichtsverfahren das pfändungsfreie Guthaben geltend machen.
Ich glotz TV - Deutsche Technik gegen die Ölkatastrophe
von redaktion am 29.06.2010 14:59Deutsche Technik gegen die Ölkatastrophe / "ZDF.umwelt" zur Lage am Golf von Mexiko

Mainz/Berlin (rdp/ots) - Mit der Ölkatastrophe am Golf von Mexiko beschäftigt sich das Magazin "ZDF.umwelt" am Sonntag, 4. Juli 2010, 13:30 Uhr, in einer monothematischen Sendung. Unter anderem geht es um die Frage, ob das Leck in 1500 Metern Tiefe, aus dem seit Wochen täglich Millionen Liter Öl ins Meer sprudeln, mit Hilfe deutscher Technik geschlossen werden könnte.
Ein High-Tech-Unternehmen aus Kiel glaubt die Lösung dafür gefunden zu haben. Die Spezialisten aus Norddeutschland entwickeln normalerweise Sicherheitssysteme für eine bessere Unterwasser-Überwachung von Gaspipelines und unterseeischen Ölquellen. Ihr Wissen soll nun auch der Schlüssel für eine schnelle Lösung im Golf von Mexiko sein.
Neben Beiträgen über die aktuelle Lage in der Unglücksregion und die Auswirkung auf die zukünftige Energiepolitik der USA berichten die "ZDF.umwelt"-Moderatoren Claudia Krüger und Volker Angres direkt aus Kiel über diese neuen technischen Entwicklungen. Sie lassen sich außerdem von Wissenschaftlern des GeoMar-Instituts erklären, welche Rolle gefrorenes Methangas bei Tiefseebohrungen spielt, und zeigen, wie aufwändig die Öl- und Gasförderung unter Wasser generell ist und wie man sie sicherer gestalten kann.
Ohoven: Banken regulieren, Mittelstand finanzieren
von redaktion am 29.06.2010 14:45
Ohoven: Banken regulieren, Mittelstand finanzieren

Ohoven
Berlin (rdp) – „Toronto hat gezeigt, wie schwierig der Weg zu einer Bankenregulierung ist. Es kommt jetzt darauf an, die Risiken aus den Finanzmärkten für das Wirtschaftssystem zu minimieren, ohne die Finanzierung der Realwirtschaft weiter zu beeinträchtigen.“ Dies betonte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, bei der Vorstellung eines Arbeitspapiers des BVMW zu Mittelstandsfinanzierung und Bankenregulierung in der Deutschen Börse in Frankfurt.
Der BVMW hat frühzeitig eine Arbeitsgruppe aus internen und externen Experten gebildet, die jetzt die Forderungen und Positionen des Mittelstands zur Bankenregulierung vorgelegt hat. Kernpunkt des Papiers ist eine Mittelstandsklausel bei der Kreditvergabe an Klein- und Mittelbetriebe. Die Wurzel des Übels sei die Ungleichbehandlung der Risiken nach Basel II, so Ohoven. „Die Banken mussten bislang für Kredite an Mittelständler in der Regel sechs Prozent Eigenkapital vorweisen. Wenn sie aber in Staatsanleihen oder US-amerikanische Hypothekenkredite investiert haben, brauchten sie kein oder nur sehr wenig Eigenkapital zu hinterlegen.“
Basel II habe die Banken geradezu zu riskanten Spekulationsgeschäften eingeladen, sagte der Mittelstandspräsident. Der BVMW schlägt deshalb vor, im Rahmen einer Reform der Basel II-Regeln die Risikogewichte für Kredite an den Mittelstand zu senken. So sollte im Standardansatz für ein Portfolio von kleinteiligen Mittelstandskrediten ein Risikogewicht von 50 statt 75 Prozent vorgeschrieben sein. Ohoven wies darauf hin, dass selbst im Krisenjahr 2009 die Insolvenzquote im Mittelstand nur etwa ein Prozent betrug. Dafür sollte bei Anlagen mit großen Marktpreisrisiken für die Banken die Risikogewichtung erhöht werden.
Ohoven sprach sich zugleich für eine Bankenabgabe aus. Diese solle auf der Basis einer Risikobilanz für die einzelnen Kreditinstitute berechnet werden. „Die Banken dürfen nicht mehr wie bisher weitgehend unkontrolliert agieren.“ Kreditentscheidungen müssten für die Unternehmer nachvollziehbar sein. „Wir fordern als Lehre aus der Finanzkrise mehr Transparenz auf allen Ebenen.“ Das gelte für die Kreditvergabe ebenso wie für das Verhältnis der Banken zum Staat und gegenüber der Legislative in Berlin und Brüssel.
Deutschland mit Einbürgerungspolitik im Abseits
von redaktion am 29.06.2010 12:40
Deutschland mit Einbürgerungspolitik im Abseits

Özdemir
Berlin (rdp). Zum den heute vom Bundesamt für Statistik veröffentlichten
Einbürgerungszahlen 2009 erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
billigend in Kauf, dass das vorhandene Einbürgerungspotenzial im Land
kaum ausgeschöpft wird. Damit stellt sich die Bundesrepublik auch im
europäischen Vergleich ins Abseits.
Deutschland muss die offenkundigen Fehler seine Einbürgerungspolitik
endlich korrigieren. Die Integrationspolitik der Regierung muss sich
auch daran messen lassen, ob es ihr gelingt, aus Ausländern Inländer zu
machen. Gerade auch angesichts der demographischen Entwicklung ist das
eine zentrale Zukunftsfrage für unser demokratisches Gemeinwesen.
Der Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit gehört in die
Mottenkiste. Während offiziell der Doppelpass vermieden werden soll,
darf über die Hälfte der Eingebürgerten ihre frühere Staatsangehörigkeit
behalten. Diese Praxis folgt offenbar dem Grundsatz, dass manche
gleicher als andere sind. Es kann jedoch nicht angehen, dass in
Deutschland je nach Herkunft ein Einbürgerungsrecht erster und zweiter
Klasse praktiziert wird.
Der Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht gehört abgeschafft. Diese
Regelung ist integrationspolitischer und bürokratischer Unsinn. Sie
macht im Land geborene und aufgewachsene Jugendliche zu Deutschen unter
Vorbehalt. Nicht durch eine mehrfache Staatsangehörigkeit geraten die
Jugendlichen in einen Loyalitäts- oder Identitätskonflikt, sondern durch
den unsinnigen Zwang, sich ausschließlich für eine Seite entscheiden zu
müssen.
Deutschland ist auf Einwanderung und die aktive Teilhabe seiner
Migrantinnen und Migranten angewiesen. Die aktuelle Forderung von
Unionspolitikern nach Intelligenztests für Einwanderer ist jedoch alles
andere als ein Zeichen der oft beschworenen Willkommenskultur und
ignoriert zudem, dass es inzwischen mehr Aus- als Einwanderer gibt. Mit
ihren populistischen Parolen und ihrer rückwärts gewandten
Integrationspolitik schadet die Union den Interessen unseres Landes.“
Bundeswehr Soldaten im Auslandseinsatz erleben zunehmend Schikanen in der Heimat
von redaktion am 29.06.2010 10:24
Bundeswehr Soldaten im Auslandseinsatz erleben zunehmend Schikanen in der Heimat
Halle/Berlin (rdp/ots) - Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz bzw. deren Angehörige in Deutschland sind offenbar regelmäßig Schikanen an der Heimatfront ausgesetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise und das Bundesverteidigungsministerium. Aktueller Fall ist die Verabschiedung von knapp 20 Soldatinnen und Soldaten aus der Clausewitz-Kaserne in Nienburg an der Weser. Deren Gesichter auf für die lokale Presse bestimmten Fotos wurden unkenntlich gemacht, weil es nach Angaben des örtlichen Kommandeurs passiert, dass entweder in die Wohnungen der Soldaten eingebrochen wird, während sie nicht da sind, oder aber Familienmitglieder anonyme Anrufe erhalten, wonach ihre Angehörigen in Afghanistan gefallen seien, obwohl dies gar nicht stimmt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte: "Das kommt immer wieder vor." Auch würden Soldaten oder deren Angehörige vereinzelt angepöbelt. Die Bundeswehr sei deshalb dazu übergangen, die Anonymität der Soldaten im Auslandseinsatz grundsätzlich zu wahren. So würden öffentlich nur ihre Vornamen genannt und die Gesichter auf Fotos gepixelt. Darüber hinaus würden Informationen über Tod und Verwundung immer persönlich überbracht und nicht via Telefon, um Falsch-Informationen auszuschließen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Solche Fälle gibt es." Neben gewöhnlichen Kriminellen, die sich zu Zwecken des Einbruchs auf offensichtlich leer stehende Wohnungen konzentrierten, seien "Wirrköpfe" und "angebliche Antimilitaristen" am Werke, "die zynisch mit den Gefühlen von Angehörigen spielen" und eine "gezielte Strategie der Verunsicherung" betrieben. Unter anderem lade diese Szene zu Besäufnissen ein, wenn Soldaten gefallen seien - und zwar unter dem Motto: "Feste feiern, wie sie fallen". Er wolle sich um derlei Schikanen und deren Opfer kümmern, so Königshaus. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, der Nienburg im Bundestag vertritt und bei der Verabschiedung der Soldaten am Freitag dabei war, zeigte sich erschüttert: "Das sind Terroranrufe. Das ist eine extreme Gemeinheit und eindeutig kriminell." Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels betonte: "Das ist kein Witz, sondern ein Fall für den Staatsanwalt."
Noch einmal schlafen - polis-Presseschau
von redaktion am 29.06.2010 08:38
Presseschau vom 29.06.2010

Präsidentschaftskandidat Gauck: Wie viele Stimmen bekommt er von der Linken?
Noch einmal schlafen
Wulff oder Gauck? Wer wird der 10. Bundespräsident? Schwarz-gelb sammelt und sichert noch. Gauck begibt sich in die Höhle des Löwen. Wie gefährdet ist Merkels Mehrheit? Morgen Mittag sind wir schlauer.

fr-online.de
Die Nervosität steigt
… Am Mittwoch wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Die Abstimmung könnte für Merkel zur Blamage werden. Schwarz-Gelb stellt eigentlich die Mehrheit der 1244 Wahlleute, die den Bundespräsidenten bestimmen. Die Union entsendet 496, die FDP 148, das macht zusammen 644 Stimmen und damit 21 mehr als zur absoluten Mehrheit erforderlich. Rein rechnerisch sollte also der CDU-Kandidat, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, locker gewinnen. …

spiegel.de
Gauck pokert um den Last-Minute-Swing
Schwenken sie doch noch zu ihm um? Kurz vor der Präsidentenwahl sucht Joachim Gauck das Gespräch mit der Linken-Fraktion, weil er deren Stimmen dringend braucht. Doch bei den Genossen gibt es viel Widerstand - und der Kandidat will sich nicht anbiedern. …

taz.de
Gauck spaltet Ex-DDR-Opposition
… Für Lietz ist Gauck im engeren Sinne kein Bürgerrechtler. "Freiheit ohne soziale Sicherheit ist zu wenig", sagt Lietz. Von der Staatssicherheit einst zum harten Kern der DDR-Opposition gerechnet, will Lietz heute den realen Kapitalismus überwinden. "Gauck bezeichnet Leute wie mich als Träumer, die in der Realpolitik nichts zu suchen hätten." …

sueddeutsche.de
Die Linke stänkert gegen Gauck
… Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat den Bundespräsidentschaftskandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, harsch für seine Äußerungen über die Linken kritisiert. "Es ist für einen Kandidaten äußerst ungewöhnlich, diejenigen zu beschimpfen, deren Stimmen man braucht", sagte Ernst dem Hamburger Abendblatt. "Gauck hat in den letzten Wochen eindrucksvoll gezeigt, dass er kein Versöhner ist. Wir werden den Kakao, durch den er uns zieht, nicht auch noch trinken", fügte Ernst hinzu. Gauck sei für die Linkspartei "nicht wählbar". ...
Foto: spiegel.de/ddp
Wählerbeschimpfungen sind sicherer Weg ins politische Abseits
von redaktion am 28.06.2010 19:34
Wählerbeschimpfungen sind sicherer Weg ins politische Abseits

Lötzsch
Leipzig/Berlin (rdp/ots). Zwei Tage vor der Wahl des nächsten Bundespräsidenten hat die Linke den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erneut für unwählbar erklärt. "Herr Gauck sucht schon jetzt die möglichen Schuldigen für seine Niederlage", sagte Gesine Lötzsch, Bundesvorsitzende der Linkspartei, gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Dienstagausgabe). "Öffentliche Wählerbeschimpfungen sind der sichere Weg ins politische Abseits. Herr Gauck beschimpft die Linke, weil er weiß, dass er nicht zum Bundespräsidenten gewählt wird."
Er wolle der Linken dafür die Schuld in die Schuhe schieben, erklärte Lötzsch. "Doch diesen Schuh ziehen wir uns nicht an. Für uns ist Gauck nicht wählbar, weil er für Hartz IV und für den Krieg ist. Herr Gauck muss sich doch fragen, warum seine Freunde in der CDU/CSU und FDP ihn nicht wählen wollen, obwohl er sich ihnen so angedient hat."
Gauck hatte die Linke in einem Interview auf Bundesebene als regierungsunfähig erklärt, weil er keine Bindung der Partei an das europäische Demokratieprojekt erkennen könne.


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