Schwere Geburt - polis-Presseschau

Schwere Geburt - polis-Presseschau

Presseschau vom 25.01.2011



Es reicht wieder nicht



Schwere Geburt

Das Ringen zwischen Koalition und Opposition um einen verfassungsgerichtstauglichen Hartz-IV-Kompromiss geht weiter. Höhe und Umsetzungsmodalitäten des Bildungspaketes scheinen geklärt, Einigungen zum Mindestlohn für Zeitarbeit und Höhe künftiger Regelsätze stehen weiterhin aus.





fr-online.de

Durchbruch bei Bildung

… Aus Koalitionskreisen hieß es, man habe bei den Verhandlungen über das Bildungspaket «gut Strecke gemacht». Jetzt sei zunächst eine Denkpause angesagt. Auch müsse es noch Gespräche mit den Kommunen über die Finanzierungswege für das Bildungspaket geben. Schwesig sagte, geplant sei, dass die Kommunen die Kosten für die Bildungsförderung der Kinder von Langzeitarbeitslosen vom Bund erstattet bekommen. …




faz.net

Kommunen sollen Bildungspaket umsetzen

… Im Ringen um die Hartz-IV-Neuregelung gibt es einen Durchbruch bei den geplanten Bildungshilfen für die über 2,1 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen. Dies berichtete SPD- Verhandlungsführerin Manuela Schwesig nach einem Treffen von Regierung und Opposition in der Nacht zum Dienstag in Berlin. …




taz.de

Gespräche erneut vertagt

… Bei den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform haben Koalition und Opposition erneut keine Einigung erzielen können. Ein Spitzengespräch mit Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wurde in der Nacht zu Dienstag nach sechseinhalb Stunden vertagt. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen findet am 6. Februar eine neue Spitzenrunde statt, die für diesen Donnerstag geplante Sitzung des Vermittlungsausschusses wurde vertagt. …




sueddeutsche.de

Hartz IV und kein Ende

Regierung und Opposition zanken sich weiter über die Hartz-IV-Reform. Noch gibt es viele Differenzen - von der Höhe des Regelsatzes über die weißen Waren bis zu den Mindestlöhnen. Ein Überblick über die Streitfragen. ...

Foto: uschi dreiucker / pixelio.de