Sag niemals nie - polis-Presseschau

Sag niemals nie - polis-Presseschau

Presseschau vom 16.06.2010



Hannelore Kraft ist derzeit nicht zur Bildung einer Minderheitsregierung bereit.
Auch eine große Koalition kommt für sie und ihre Partei nicht in Frage.


Sag niemals nie

Hannelore Kraft verwirrt und verärgert Gegner und Freunde. Ihre Absage an weitere Gespräche mit der CDU bedeutet weiterhin Opposition für die SPD in NRW. Die Ablehnung einer rot-grünen Minderheitsregierung, unter Duldung der Linken, sei „derzeit gültig“.




fr-online

Grüne fordern Minderheitsregierung

Im Machtpoker um eine neue Landesregierung in Nordrhein-Westfalen herrscht Stillstand. Nach der Absage der SPD an eine große Koalition forderte Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann die Sozialdemokraten am Dienstag "so schnell wie möglich" zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung auf. Derzeit lehnt die SPD dies noch ab. Der geschäftsführende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist weiter zu Gesprächen über eine große Koalition bereit. …




faz.net

Grüne verärgert über Kraft: „Eine Frau, die sich nicht traut“

… Besonders verärgert sind die Grünen, dass die SPD zudem ohne vorherige Absprache mit ihnen „derzeit“ auch eine rot-grüne Minderheitsregierung ausschließt. Unverblümt zeichnet die Grüne Spitzenpolitikerin von ihrer privilegierten Partnerin Kraft das Bild einer Frau, die sich nicht traut: „Wenn Frau Kraft und die SPD das Wagnis einer rot-grün geführten Minderheitsregierung scheuen, muss die SPD in die große Koalition gehen. Ich wiederhole ausdrücklich, dass ich das persönlich und auch wir Grünen respektieren würden.“




spiegel.de

Grüne pochen auf Minderheitsregierung in NRW

Die Sozialdemokraten in NRW wollen aus der Opposition heraus mitregieren - und enttäuschen mit ihrem fehlenden Machtwillen die Grünen. Dieses Verhalten fördere die Politikverdrossenheit im Land, bemängelt Grünen-Fraktionschefin Löhrmann. Auch die Linke will die Pläne der SPD nicht unterstützen. …




sueddeutsche.de

Merkel wirft Kraft Verantwortungslosigkeit vor

… Bundeskanzlerin Angela Merkel ward Kraft Verantwortungslosigkeit vor. "Die Verweigerungshaltung von Frau Kraft ist unverantwortlich, gerade in den schwierigen Zeiten, in denen sich das Land befindet", sagte Merkel der Bild am Sonntag. Sie könne der SPD nur dringend raten, "in Verantwortung für Nordrhein-Westfalen wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Realitäten anzuerkennen", so die CDU-Vorsitzende weiter. ...

Foto: fr-online.de/ddp