Respekt und Unverständnis

Wir sind überrascht und erstaunt über diesen Schritt von
Bundespräsident Horst Köhler. Natürlich respektieren wir seine
Entscheidung. Wir leben aber in einer lebendigen Demokratie und ein
wesentliches Grundelement der Demokratie ist es, dass auch das
Staatsoberhaupt nicht sakrosankt gegenüber öffentlicher Kritik ist. Ein
verantwortliches Staatsoberhaupt eines demokratischen Staatswesens
zeichnet sich gerade dadurch aus, dass es solche Kritik aushält und
damit umgehen kann. Gerade ein Bundespräsident ist in Deutschland
gefordert, in die öffentliche Debatte einzugreifen und diese Debatte
auch zu führen. Er kann nicht verlangen, dabei nur Subjekt aber nicht
Objekt zu sein.

Dieser Schritt von Horst Köhler lässt sich eigentlich nur mit einer
allgemeinen Amtsmüdigkeit erklären. Union und FDP hatten die Wahl von
Horst Köhler zum Bundespräsidenten damals gezielt politisiert. Er sollte
der Vorbote von Schwarz-Gelb im Bund sein. Mit seinem Rücktritt ist er
damit nun auch Ausdruck des Niedergangs und Vorbote des Endes von
Schwarz-Gelb. Sein Schweigen in den letzten Monaten spiegelte auch die
Ratlosigkeit derer, die ihn ins Amt gebracht hatten.

Unser Land braucht jetzt einen echten politischen Neuanfang.“