Reisefieber

Reisefieber

Presseschau vom 26.02.2010



Westerwelle im Bundestag. Foto: spiegel.de/AP


Reisefieber

Wohin soll die Reise gehen? Die gestrige Hartz4-Debatte im Bundestag zeigt in sehr unterschiedliche Richtungen. Eines wurde klar: Guido Westerwelle ist kein Reiseführer.




Fr-online.de

Ministerin verteidigt Hartz-IV-Empfänger

… "Es wird mehr Geld kosten", betonte auch die Arbeitsministerin. Wenn sie sich damit durchsetzt, fehlt nicht nur Westerwelle Geld zum Steuersenken, sondern auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsste noch mehr sparen. Er hatte in einem FR-Interview eine kostenneutrale Korrektur der Hartz-IV-Leistungen gefordert. Mehr Unterstützung stellte von der Leyen für Kinder in Aussicht, etwa durch Nachhilfe oder kostenlose Vereinsangebote. …




faz.net

Westerwelle: Bin kein Rechtspopulist

… In der Debatte sprach für die Regierung die Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU). Es ist ungewöhnlich, dass in einer Aussprache zwei Kabinettsmitglieder sprechen, insbesondere, wenn eines fachfremd ist. Westerwelle habe sich zwar auf eine Rede vorbereitet, hieß es. Doch habe er sich erst „in letzter Minute“ entschieden, sie auch zu halten. …




spiegel.de

Westerwelle verteidigt Hartz-IV-Äußerungen

… Der Außenminister wies außerdem den Vorwurf des Rechtspopulismus zurück. "Wenn man in Deutschland Leistungsgerechtigkeit als rechtsradikal ansieht, dann zeigt das nur, welches linke Gedankengut man mittlerweile im Kopf hat", sagte der FDP-Chef. Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hatte Westerwelle vorgeworfen, im rechten Sumpf zu fischen, und Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hatte ihn mit dem verstorbenen österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider verglichen. …




sueddeutsche.de

Buhrufe im Bundestag

… Zankapfel Hartz IV - die Debatte tobt nun auch im Bundestag. Nachdem das Bundesverfassungsgericht Anfang Februar die geltenden Sätze als verfassungswidrig erklärt hat, haben die Fraktionen von Linkspartei und Grünen im Bundestag Anträge zur sofortigen Reform gestellt.
Die Grünen plädieren dafür, den Regelsatz für Erwachsene auf 420 Euro zu erhöhen. Außerdem soll künftig eine unabhängige Kommission die Beträge berechnen. Die Linksfraktion fordert die Abschaffung von Hartz IV und will stattdessen eine Mindestsicherung von 500 Euro für alle, die nicht über ein ausreichendes Einkommen verfügen. ...