Regieren geht anders - polis-Presseschau

Regieren geht anders - polis-Presseschau

Presseschau vom 11.06.2010



"Jaja, erzähl du nur"


Regieren geht anders

Die schwarz-gelbe Regierung verfügt über hohe Kreativität. Vor allem, wenn es darum geht, sich selbst ein Bein nach dem anderen zu stellen. Neuestes Beispiel: Opel. Wann kommt der Bruch?





fr-online.de

Koalition-in-Not

Die Rettung des Autobauers Opel bot Anlass für neuen Streit zwischen Union und FDP. Am Ende kann sich die Kanzlerin Merkel nicht gegen die Freidemokraten durchsetzen - die Staatshilfe ablehnen. …




faz.de

Bundesländer wollen Opel alleine helfen

… FDP-Parteichef Guido Westerwelle stellte sich hinter Brüderle, dieser habe die richtige Entscheidung getroffen. Auch der Wirtschaftsflügel der Union lehnte Hilfen ab. „Ich bin strikt dagegen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Michael Fuchs der F.A.Z. Sollte Opel staatliche Garantien bekommen, könne das Unternehmen deutlich günstiger Kredite aufnehmen als seine Mitbewerber. „Das kann nicht sein.“ …




spiegel.de

Kanzlerins gelbe Geisterfahrt

Die Kanzlerin will Opel helfen - doch gegen das Votum von Wirtschaftsminister Brüderle kann Angela Merkel keine Staatsgelder bereitstellen. Der CDU-Chefin droht nun eine peinliche Schlappe, und die Liberalen feiern nach zahlreichen Demütigungen wieder einen politischen Erfolg. …




taz.de

Eine Ahnung von Koalitionsbruch

… Die Ministerpräsidenten der Opel-Länder waren bei der Kanzlerin noch gar nicht eingetroffen, da schimpfte schon der Generalsekretär der FDP. Von "winkeladvokatorischen Versuchen", die klaren Richtlinien für Staatshilfen zu umgehen, sprach Christian Lindner auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in der Parteizentrale. Ein paar Stunden später verkündete Angela Merkel gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), dass jetzt die betroffenen Landesregierungen den Weg für Hilfen ebnen wollen, darunter auch zwei mit FDP-Beteiligung. Wieder einmal setzt sich Merkel mit Hilfe von Sozialdemokraten über den Berliner Koalitionspartner hinweg. ...

Foto: taz.de/dpa