Reflexionen und Reflexe - polis-Presseschau

Reflexionen und Reflexe - polis-Presseschau

Presseschau vom 27.07.2011



Rechtspopulisten von "Pro Köln" während einer Demonstration


Reflexionen und Reflexe

Das erste Problem heißt: Verstehen. Das Zweite: Handeln. Das Thema ist der "richtige Umgang" mit den Anschlägen von Oslo und ­Utøya. Nicht nur in Norwegen - in ganz Europa und hier in Deutschland im Besonderen. Dass unser Innenminister sich dem Problem Rechtsextremismus stärker widmen möchte, hört sich reflexartig an. Dass zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus zu unterscheiden ist, hört sich nach Reflexion an. Was ist notwendig? Was müssen wir tun? Was müssen wir aushalten?




fr-online.de

Ruf nach mehr Überwachung

... Da konnten sogar die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) und das Bundesinnenministerium nur noch abwinken: Angesichts des Datenvolumens im Web sei lückenlose Überwachung nicht leistbar, sagte ein Ministeriumssprecher. Zudem biete die Tat keine „zusätzlichen Argumente“ für die innenpolitische Debatte. „Wir müssen akzeptieren, dass das Ausrasten einzelner Verrückter nicht zu verhindern ist“, sagte DPolG-Chef Rainer Wendt. ...




spiegel.de

SPD und Grüne fordern harten Kampf gegen rechts

... Politiker von SPD und Grünen rufen nach dem Attentat von Norwegen zu einer Offensive gegen Rechtsextremismus auf. Schärfere Überwachungsgesetze seien aber das falsche Signal, mahnen sie - doch die EU-Kommission macht in Sachen Vorratsdatenspeicherung ausgerechnet jetzt neuen Druck. ...




sueddeutsche.de

Innenminister Friedrich warnt vor rechten Autonomen in Deutschland

... Eine rechtsextremistisch motivierte Tat wie in Norwegen lasse sich auch in Deutschland nicht ausschließen: Bundesinnenminister Friedrich zeigt sich besorgt angesichts der Zunahme gewaltbereiter Rechtsextremisten. Die Muslime hingegen fordern ein stärkeres Vorgehen gegen verbale Hetze und extremistische Scharfmacher. ...




zeit.de

Europa verharmlost den Rechtspopulismus

... Das ist bezeichnend für die Debatte in Deutschland. Sie eilt den Fakten bisweilen weit voraus. Dies gilt auch für allerlei Lobbyisten, wie beispielsweise die Gewerkschaft der Polizei (GdP) oder einige CSU-Politiker, die nun schärfere Gesetze fordern. Suggerieren sie damit doch, dass auch in Deutschland Anschläge durch rechtsextreme Täter möglich sind. Doch gibt es für eine solche Gefahr irgendwelche Anzeichen? ...

Foto: sz.de/dpa