Posten sind besetzt

Posten sind besetzt

polis-ffd.de


Presseschau vom 20.11.2009



Nach langem Ringen gefunden: Van Rompuy und Ashton. Foto: taz.de/dpa

Posten sind besetzt

Der belgische Premier Herman Van Rompuy ist neuer ständiger europäischer Ratspräsident, die Britin Catherine Ashton neue EU-„Außenministerin“. Die zweite Reihe führt Europa.




fr-online.de

Nachwuchskräfte für Brüssel

…..Der Ratspräsident, dessen Posten der am 1. Dezember in Kraft tretende EU-Reformvertrag von Lissabon schafft, soll künftig die Gipfeltreffen der EU-Staatslenker vorbereiten und leiten. Die Chefdiplomatin ist künftig auch Vize-Präsidentin der EU-Kommission.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte darauf verzichtet, einen deutschen Kandidaten für eines der beiden prestigeträchtigen Ämter ins Rennen zu schicken. Ihr war wichtiger, dass wieder ein CDU-Mitglied Platz in der EU-Kommission nehmen darf. Das soll der glücklose baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger sein…..




faz.de

Kompromiss alter Schule

…..Der britische Premier Gordon Brown sagte, er habe eingesehen, dass sein Vorgänger Tony Blair nicht Ratspräsident werden könne. Dann fragte er, ob jemand aus den Reihen der Sozialdemokraten Anspruch auf den Posten des Außenbeauftragten erhebe. Zwar galt der Italiener Massimo D´Alema als möglicher Kandidat der Sozialisten - doch die konservative italienische Regierung saß nicht am Tisch. Also konnte Brown die Britin Catherine Ashton vorschlagen…..




spiegel.de

Europa setzt auf Nobodys

…..Doch eigentlich haben die Spitzenpolitiker gar keinen Grund, stolz auf sich zu sein. Denn die Besetzung bestätigt sämtliche Vorurteile, die über die EU im Umlauf sind. Beide Posten gehen an Kandidaten, die in Europa unbekannt sind. Ashton ist nicht einmal ihren britischen Landsleuten ein Begriff. Sogar sie selbst zeigte sich vollkommen überrascht: Am Donnerstagmorgen habe sie noch nichts von ihrem neuen Job gewusst.
Außerdem waren beide in ihren vorherigen Jobs bloß Lückenfüller. Die politische Karriere des 62-jährigen Van Rompuy war bereits im Ausklingen, als er vor knapp einem Jahr als Ãœbergangspremier einsprang, um das politische Chaos in Belgien zu sortieren. Und die 53-jährige Ashton wurde nur deshalb vor einem Jahr EU-Handelskommissarin, weil ihr Vorgänger Peter Mandelson dringend in London gebraucht wurde, um die Labour-Regierung zu retten…..




taz.de

Kompromiss ohne Konturen

…..Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die Amtsauffassung Van Rompuys. Sowohl bei ihm als auch bei Ashton habe sie "hohes Vertrauen, dass sie nichts Falsches sagen über das, was Europa zum Schluss entscheidet", sagte Merkel.
Dass sei besser als jemand, "der vielleicht für eine Meinung besonders gut spricht", letztlich aber eingestehen müsse, "dass gar nicht alle dahinterstehen". Die Kanzlerin begründete damit indirekt, warum sie profiliertere Kandidaten wie den britischen Ex-Premierminister Tony Blair ablehnte.
Auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy verteidigte die Personalentscheidungen. Van Rompuy sei "eine der stärksten Persönlichkeiten" unter den 27 EU-Staats- und Regierungschefs, sagte Sarkozy…..