Philipp Röslers Reise nach Absurdistan
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Philipp Röslers Reise nach Absurdistan
von redaktion am 28.05.2010 14:11
Philipp Röslers Reise nach Absurdistan
Claudia Roth
Zu den neuen Vorschlägen des Bundesgesundheitsministers zur
Kopfpauschale erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von
BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
Der Kampf des Philipp Rösler für die Kopfpauschale führt nach
Absurdistan. Es ist ein Offenbarungseid erster Güte, wenn er jetzt
seinen zuvor heftig beworbenen Plan, einen Sozialausgleich über
Steuermittel zu finanzieren, über Bord wirft. Klar wird damit: Die
Kopfpauschale ist unsozial - und ein sozialer Ausgleich über
Steuermittel nicht finanzierbar. Der Vorgang zeigt ein weiteres Mal, wie
sehr die Steuersenkerpartei FDP in den letzten Monaten im politischen
Nirwana schwebte Рv̦llig losgel̦st von der Wirklichkeit einer
desaströsen Haushaltssituation.
Wenn der Sozialausgleich in der neuesten Variante der Kopfpauschale nun
über Kassenbeiträge geleistet werden soll, dann fragt sich, was die
ganze Ãœbung eigentlich noch soll. Der Ausgangspunkt der Ãœberlegungen des
Gesundheitsministers sind längst nicht mehr die realen Probleme des
Gesundheitssystems. Es geht bei der Kopfpauschale offenkundig nur noch
um das ideologische Prinzip und das politische Ãœberleben von Herrn
Rösler. Und darum wird sie für eine nicht nur bei diesem Thema konfuse
und zerstrittene Regierungskoalition nun zurechtgestutzt und neu gestylt.
Das ist verkorkste Flickschusterei, aber keine verantwortliche Politik.“
Absurdistan. Es ist ein Offenbarungseid erster Güte, wenn er jetzt
seinen zuvor heftig beworbenen Plan, einen Sozialausgleich über
Steuermittel zu finanzieren, über Bord wirft. Klar wird damit: Die
Kopfpauschale ist unsozial - und ein sozialer Ausgleich über
Steuermittel nicht finanzierbar. Der Vorgang zeigt ein weiteres Mal, wie
sehr die Steuersenkerpartei FDP in den letzten Monaten im politischen
Nirwana schwebte Рv̦llig losgel̦st von der Wirklichkeit einer
desaströsen Haushaltssituation.
Wenn der Sozialausgleich in der neuesten Variante der Kopfpauschale nun
über Kassenbeiträge geleistet werden soll, dann fragt sich, was die
ganze Ãœbung eigentlich noch soll. Der Ausgangspunkt der Ãœberlegungen des
Gesundheitsministers sind längst nicht mehr die realen Probleme des
Gesundheitssystems. Es geht bei der Kopfpauschale offenkundig nur noch
um das ideologische Prinzip und das politische Ãœberleben von Herrn
Rösler. Und darum wird sie für eine nicht nur bei diesem Thema konfuse
und zerstrittene Regierungskoalition nun zurechtgestutzt und neu gestylt.
Das ist verkorkste Flickschusterei, aber keine verantwortliche Politik.“
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