Pfeifen im Walde
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Pfeifen im Walde
from redaktion on 03/18/2010 08:58 AM
Presseschau vom 18.03.2010

Merkel, Seehofer und Westerwelle wollen am kommenden Sonntag einen Weg aus der Krise finden.
Foto: faz.net/dpa
Pfeifen im Walde
Steuerreform „light“ schon im April? Die schwarz-gelben Koalitionäre planen angesichts schlechter Umfragewerte für die im Mai anstehende NRW-Wahl einen vorgezogenen Coup. Am Wochenende soll beschlossen werden.

faz.net
Koalition will Steuerreform-Konzept vorziehen
… Die Grundzüge eines solchen Konzepts sollen dem Bericht zufolge bereits am Sonntag bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) besprochen werden. Ob dann auch schon Beschlüsse bekannt gegeben werden, blieb zunächst unklar. …

spiegel.de
Schnell-Steuerreform soll Schwarz-Gelb retten
… Miese Umfragewerte und eine drohende Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen haben Union und FDP zum Strategiewechsel bewegt. In Koalitionskreisen heißt es der "Süddeutschen Zeitung" zufolge, wenn man in die Offensive kommen wolle, dürften wichtige Projekte nicht länger auf die Zeit nach der NRW-Wahl am 9. Mai verschoben werden. …

sueddeutsche.de
Koalition will Steuerreform vorziehen
… Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung könnte das Volumen der steuerlichen Entlastungen von zunächst geplanten knapp 20 Milliarden auf fünf bis zehn Milliarden Euro reduziert werden. Im Mittelpunkt soll dabei die Bekämpfung der sogenannten kalten Progression stehen. Sie entsteht, wenn die Gehaltserhöhung nicht ausreicht, um die Inflationsrate auszugleichen, die Steuerbelastung aber trotzdem steigt. …

welt.de
Regierung plant Strategiewechsel bei Steuerreform
… Derzeit liegt die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf nach Umfragen hinter der Konkurrenz von SPD, Grünen und Linkspartei. Sollte sich das am 9. Mai bestätigen, verlören Union und FDP nicht nur die Regierungsmehrheit im bevölkerungsreichsten Bundesland, sondern auch ihr knappes Stimmenübergewicht im Bundesrat.
In Koalitionskreisen hieß es laut Zeitung, Merkel, Seehofer und Westerwelle seien sich einig, dass sie in den kommenden Wochen eigene Themen setzen müssten, um den Negativtrend zu brechen. ...


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