Pause oder Rettung? - polis Presseschau

Pause oder Rettung? - polis Presseschau

Presseschau vom 19.05.2010



Die Lage ist ernst


Pause oder Rettung?

Rettungspaket, Hedgefondskontrolle und Deutschland-Verbot von Leerverkäufen – Europa reagiert. Atempause oder Rettung für den Euro? Der Mix aus Staatsschulden und Spekulation wird uns noch lange beschäftigen.





fr-online.de

Eine kurze Frist für Europa

… Jene Union, die heute eigentlich im globalen Ranking ganz oben stehen wollte, stand in den vergangenen Tagen verdammt nahe am Abgrund. Der Euro droht(e) zu scheitern, was nicht nur in den Augen der Festrednerin Merkel zu einem Scheitern des gesamten Integrationsprozesses hätte führen können. In dieser brenzligen Phase hat die EU Handlungsfähigkeit bewiesen und ein beispielloses Paket geschnürt: beispiellos, was das Tempo der Beschlussfassung betrifft, den finanziellen Umfang, die Dehnung der vertraglichen Prinzipien und den robusten Umgang mit den Grundregeln der demokratischen Teilhabe. …




faz.net

Aufsicht verbietet Hochrisiko-Wetten

Erst einigte sich die Koalition, künftig mit einer Steuer allzu heftiges Spekulieren an der Börse unattraktiver zu machen - nun wird die nächste Maßnahme umgesetzt: Hochrisiko-Wetten, sogenannte ungedeckte Leerverkäufe, werden in Deutschland verboten. Der Euro fiel nach dieser Ankündigung auf ein Vier-Jahres-Tief. …




spiegel.de

Die Volks-Beruhigungssteuer

… Zwischen Brüssel und Berlin wurden am Dienstag Pakete geschnürt, um die Märkte unter Kontrolle zu bringen. Die EU-Finanzminister kündigten an, Hedgefonds künftig zu zügeln und Leerverkäufe einzudämmen. Union und FDP einigten sich nach langem Hin und Her auf eine Initiative zur Finanzmarktsteuer, um der Opposition die Zustimmung zum riesigen Euro-Rettungsschirm am Freitag im Bundestag zu erleichtern. …




taz.de

Die gezähmten Liberalen

… Die Niederlage der FDP zu verkünden, das hatte soeben der Kollege von der Unionsfraktion erledigt. Die beiden Koalitionsfraktionen forderten die Bundesregierung auf, erklärte Volker Kauder, "sich für eine europäische globale Beteiligung der Finanzmärkte einzusetzen, das heißt für Finanztransaktionssteuer oder Finance-Activity-Steuer". Jetzt werde nicht mehr geredet, sondern gehandelt, sagte er noch beim Weggehen. Er musste etwas vorzeigen können, bevor er am Nachmittag zu seinen Abgeordneten in die Fraktionssitzung ging. In den Wahlkreisen ist der Unmut groß, dass die Steuerzahler schon wieder bürgen sollen für Risiken, gegen die der Staat nichts unternimmt.
…
Bei der FDP forderte der Kurswechsel sein erstes Opfer. Der Abgeordnete Frank Schäffler legte sein Amt als Obmann der Fraktion im Finanzausschuss nieder. Anders als die Parteispitze wollte er den Kurswechsel nicht schweigend hinnehmen.