Neubesetzung der Deutschen Islamkonferenz bekanntgegeben

Neubesetzung der Deutschen Islamkonferenz bekanntgegeben

Neubesetzung der Deutschen Islamkonferenz bekanntgegeben

Berlin (fhp/ddp). Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Donnerstag in Berlin die neue Besetzung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) bekanntgegeben. Für die muslimische Seite wurden zunächst fünf Verbände und sieben Einzelpersonen berufen, wie das Ministerium mitteilte. Dazu gehören der Zentralrat der Muslime in Deutschland und die Türkische Gemeinde Deutschland. Zudem erhielt der Politologe und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad, die Islamwissenschaftlerin Armina Omerika und die Rechtsanwältin Gönül Halat-Mec einen Sitz.

Drei Mitgliedschaften für muslimische Einzelpersonen wurden noch nicht vergeben, darunter die für einen Imam, eine Vertreterin einer Fraueninitiative und einer Lehrerin.

Der Islamrat für die Bundesrepublik ist kein Mitglied der Konferenz mehr, wie bereits am Mittwoch bekanntgeworden war. Wegen der laufenden Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs hatte die DIK dem Verein bis auf weiteres nur eine ruhende Mitgliedschaft angeboten. Dies hatte der Islamrat nach eigenen Angaben abgelehnt. Ratsvorsitzender Ali Kizilkaya hatte am Mittwoch mitgeteilt, der «eigentliche Grund» für den Ausschluss dürfte in der «dezidiert kritischen Haltung des Islamrats» zu den bisherigen Ergebnissen der Islamkonferenz liegen.

Auch die muslimische Rechtsanwältin Seyran Ates, die Autorin Necla Kelek und der Autor Navid Kermani sind nicht mehr Mitglied in der Islamkonferenz. Das Innenministerium betont in dem Zusammenhang, man wolle auch neuen Personen die Möglichkeit geben, Erfahrungen und Kenntnisse in die Konferenz einzubringen.

Die staatliche Seite wird von sechs Mitglieder der Bundesregierung, sechs Landesvertretern und vier kommunalen Vertretern repräsentiert, wie das Ministerium mitteilte. Damit seien die Länder mit zwei zusätzlichen Sitzen und die Kommunen mit einem zusätzlichen Sitz stärker als zuvor vertreten.

Das nächste Plenum der Deutschen Islamkonferenz ist den Angaben zufolge für den 17. Mai geplant. Die Deutsche Islamkonferenz war im September 2006 eingerichtet worden. Ihr Ziel ist es, die Integration der Muslime in Deutschland zu verbessern. Zuletzt hatte die Islamkonferenz in der vergangenen Legislaturperiode im Juni 2009 getagt. Im Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung war die Fortsetzung der Konferenz festgelegt worden.