Minister für Umwelt

Minister für Umwelt

Presseschau vom 20.02.2010



Norbert Röttgen


Minister für Umwelt

Interviewäußerungen des Bundesumweltministers Norbert Röttgen sorgen für Streit in der Koalition. Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wehren sich gegen dessen Atomausstiegspläne.





fr-online.de

"Besser als die Kernkraft"

Umweltminister Norbert Röttgen geht im FR-Interview auf Konfrontationskurs zu den Kernkraft-Fans in Union und FDP. Der CDU-Minister wirft seinen Widersachern altes Denken und mangelnde Argumente vor. …




faz.net

Kampf in der Union

Die Ministerpräsidenten Hessens und Baden-Württembergs, Roland Koch und Stefan Mappus (beide CDU), haben Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in scharfer Form vorgeworfen, mit seinem Vorschlag die Laufzeiten der Atomkraftwerke um höchstens acht Jahre zu verlängern, sowohl vom Koalitionsvertrag als auch vom CDU-Grundsatzprogramm abzuweichen. Koch sagte am Freitag, er jedenfalls werde „nicht länger schweigen“, wenn weiterhin jemand versuche, beide Dokumente „mit ein paar Interviews zu verändern“. …




taz.de

Schwarz-Gelb kennt die Tücken

… In Hessen und Baden-Württemberg stehen mit Biblis A und Neckarwestheim die beiden Meiler, die nach dem derzeit geltenden Gesetz als Nächstes stillgelegt werden müssen. Die Länderchefs wollen dies nicht. Ihr Wunsch habe es jedoch in sich, erklären Koch und Oettinger - mittlerweile EU-Energiekommissar - im Strategiepapier unverblümt. Politiker von Union und FDP werben gerne damit, dass Atomstrom Energiekosten senkt. "Die Kausalität" ließe sich "möglicherweise nicht dauerhaft nachweisen", schreiben die zwei. Und: Es sei "schwer vorstellbar", im Gegenzug zur Laufzeitverlängerung eine "verbindliche Verpflichtung zur Senkung der Strompreise" festzulegen. …




sueddeutsche.de

Kein Kehraus mit Koch

… Die Länder haben längst die Abkehr vom Atomausstieg vorbereitet. Da wäre zum Beispiel Paragraph eins des Atomgesetzes, die "Zweckbestimmung". Sie gefällt den Ländern Hessen und Baden-Württemberg gar nicht. Als Zweck des Gesetzes gilt nämlich in der geltenden Fassung, "die Nutzung der Kernenergie (...) geordnet zu beenden". Viel besser, so finden beide Länder, wäre deshalb ein anderer Zweck: Nämlich "die geordnete Nutzung der Kernenergie (...) sicherzustellen". ...