Machtpoker

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polis-ffd.de


Presseschau vom 05.01.2010



Eriika Steinbach

Machtpoker

Vertriebenenchefin Erika Steinbach ist bereit auf ihren Sitz im Stiftungsrat der Vertriebenenstiftung zu verzichten. Unter bestimmten Voraussetzungen. Widersacher Westerwelle prüft die Vorschläge.





Spiegel.de

Steinbach will Regierung zum Kompromiss zwingen

In den Streit um Erika Steinbach kommt Bewegung. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist unter Bedingungen zum Verzicht auf einen Sitz in der Stiftung zum Gedenken an die Vertreibung bereit - gefordert wird unter anderem, dass die Bundesregierung nicht mehr auf der endgültigen Entscheidung über die Mitglieder des Stiftungsrats beharrt. …




welt.de

Steinbach nennt Bedingungen für ihren Verzicht

… Zu den Bedingungen gehört der Verzicht der Bundesregierung auf die endgültige Benennung der Mitglieder im Stiftungsrat. Um die Besetzung eines der BdV-Sitze gab es seit vielen Monaten Streit. …




taz.de

Und immer wieder Steinbach

… Die Vertriebenenpräsidentin äußerte sich zuversichtlich, dass eine vernünftige Lösung möglich sei. Sie habe Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dafür eine "goldene Brücke" gebaut. Der Vorschlag des BdV sieht vor, dass Passagen in der Stiftungssatzung gestrichen serden, "die unseren Verband jetzt die ganzen Monate unter Kuratel gestellt haben". …




sueddeutsche.de

Steinbach und kein Ende

… Die Kanzlerin muss jetzt endlich klarmachen, was sie in diesem Konflikt will. Tut sie es nicht, ist das Feigheit vor den Freunden und einer Regierungschefin nicht würdig.