Kanzlerinnendämmerung - polis-Presseschau

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Presseschau vom 29.09.2011



Wird im Bundestag nicht alle Parteifreunde überzeugen können: Kanzlerin Angela Merkel


Kanzlerinnendämmerung

Was passiert, wenn die eigene Koalition der Kanzlerin heute Vormittag im Bundestag die Mehrheit verweigert? Die Abstimmung zur Erweiterung des ­EFSF-Gestzes birgt Sprengstoff für die schwarz-gelbe Koalition. Bis jetzt bekannte 12 Abweichler gibt es im Vorfeld aus der Union, plus eine unbekannte Anzahl aus den Reihen der FDP. Verliert Angela Merkel in einer ihrer wichtigsten Abstimmungen ihre Kanzlermehrheit? Ein Ergebnis steht allerdings schon fest. Die Erweiterung wird mit den Stimmen von Rot-Grün durchgewunken.





fr-online.de

Druck auf die Skeptiker

... Wolfgang Bosbach, der Innenexperte der Unions-Fraktion, wird die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms ablehnen an diesem Donnerstag. Er wird gegen seine eigene Regierung stimmen. Dass sie deswegen stürzt, ist unwahrscheinlich. Ganz genau wissen wird man es erst Donnerstagmittag: Anders als die Union hat die FDP auf ein abermaliges Testvotum verzichtet. Anders als die CDU/CSU-Abgeordneten sind die Liberalen nicht gehalten, der Fraktionsführung bis Mittwochnachmittag Bescheid zu sagen, wenn sie mit Nein stimmen. ...




faz.net

Mein Gewissen gehört mir!

... Manche Abgeordnete der Unionsfraktion glauben, der Erweiterung des Euro-Rettungsfonds nicht zustimmen zu können. Ihr Vorsitzender, Volker Kauder, hat vor der Abstimmung am Donnerstag noch einmal alles getan, um sie umzustimmen: Polternd soll es gewesen sein. ...




spiegel.de

Merkel hofft auf Stimmungswende

Reicht es doch noch für die Kanzlermehrheit? Kurz vor dem wichtigen Votum über den Euro-Rettungsschirm scheinen sich die Reihen bei Schwarz-Gelb zu schließen. Schon hofft die Koalition auf ein Aufbruchsignal - doch viel spricht nicht dafür, dass das Bündnis so bald zur Ruhe kommt. ...




taz.de

Die leisen Euro-Dissidenten

... Sie sind zwei von bis zu 19 Abweichlern in der Koalition. Warum Josef Göppel und Veronika Bellmann der Kanzlerin am Donnerstag die Gefolgschaft verweigern. ...


Foto: taz.de/dpa