Irrtumsbereinigungsgesetz - polis-Presseschau

Irrtumsbereinigungsgesetz - polis-Presseschau

Preseschau vom 10.06.2011



Die Bundeskanzlerin erklärt ihre Wende-Wende


Irrtumsbereinigungsgesetz

Bundeskanzlerin Angela Merkel erläutert in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag ihre Wende zur Energiewende. Sie habe gelernt. In weiten Strecken erhält sie dafür mehr Applaus aus den Reihen der Opposition als von den Koalitionsabgeordneten. ­Kritik, Hohn und Spott ­hagelte es seitens der Grünen, SPD und Linken jedoch ebenfalls nicht zu knapp. Frank-Walter Steinmeier ätzte über ihr "Irrtumsbereinigungsgesetz".





fr-online.de

'Ein Einschnitt für mich ganz persoenlich'

... In der Regierungserklärung kündigte Merkel im Bundestag acht Gesetze und Verordnungen für den stufenweisen Ausstieg an. Dieser Schritt sei Ergebnis der umfassenden Sicherheitsüberprüfung der bestehenden Anlagen und folge der Empfehlung der von der Regierung eingesetzten Ethikkommission. ...




faz.net

Beifall von der falschen Seite

... Durchgehend ist es der Bundeskanzlerin - und später dann auch Norbert Röttgen, dem Bundesumweltminister - schwer gefallen, die die Koalition bildenden Fraktionen zum Beifall zu bewegen. Das Energiekonzept, welches die Koalition im Herbst vergangenen Jahres beschlossen habe, bleibt gültig, rief Frau Merkel, wie auch die „Umsetzung des Konzepts von 2010“. Schweigen in den schwarz-gelben Reihen, als wollten sie das Regierungsargument nicht anhören, ...




spiegel.de

Ein wenig Demut, etwas Pathos - und Gelaechter

... Die Kanzlerin hat mit dem Atomausstieg eine Wende hingelegt, wie es sie in der deutschen Politik selten gab. Doch wie verkauft man dem Wahlvolk die wundersame Wandlung von der Atompartei zur Öko-Truppe? Angela Merkel versuchte es mit einer müden Regierungserklärung. ...




taz.de

Abrechnung im Bundestag

... Die Kanzlerin starrte demonstrativ in die Luft, als Frank-Walter Steinmeier losröhrte.
"Es kann doch nicht sein, Frau Merkel, dass ausgerechnet Sie sich hier hinstellen als Erfinderin der Energiewende in Deutschland", wetterte der SPD-Fraktionschef in der Erwiderung auf die Regierungserklärung von Angela Merkel. "Das zieht einem doch die Schuhe aus!" ...

Foto: spiegel.de/getty-images