In ist wer drin ist - polis-Presseschau

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Presseschau vom 13.10.2010



Der UN-Sicherheitsrat: Deutschland darf hier jetzt mitentscheiden, hat aber
kein Vetorecht.


In ist wer drin ist

Schon im ersten Anlauf (Wahlgang) erreichte Deutschland in der UN-Vollversammlung die notwendige Zweidrittelmehrheit zum Einzug in den UN-Sicherheitsrat. Die zweijährige Mitgliedschaft, ab Januar 2011, will der Außenminister nutzen, um sich für Frieden und Abrüstung einzusetzen. Schaun mer mal.





fr-online.de

Leichtes Spiel am Eastriver

… Die gute Vorbereitung hat sich ausgezahlt. Bereits im ersten Wahlgang ist die Bundesrepublik am Dienstagnachmittag in New York für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Sie erhielt 128 Stimmen der 192 UN-Mitgliedsstaaten und damit eine Stimme mehr als nötig. Die Konkurrenten Kanada und Portugal mussten hingegen in einen zweiten Wahlgang um den letzten noch freien Platz in dem Gremium gehen. …




faz.net

„Die Welt weiß, dass sie sich auf Deutschland verlassen kann“

… Deutschland war bereits vier Mal für jeweils zwei Jahre Mitglied des UN-Sicherheitsrates, alle Bewerbungen der früheren Bundesrepublik, der DDR wie des vereinten Deutschland waren jeweils erfolgreich. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bedankte sich bei den Mitgliedsländern für den „Vertrauensbeweis und den Vertrauensvorschuss“.




spiegel.de

Westerwelle feiert ersten außenpolitischen Erfolg

… Für Merkels Vizekanzler Westerwelle ist es der erste wirklich greifbare Erfolg als Minister. Außenpolitik ist ein schwieriges Geschäft, vieles bleibt im Ungefähren. Etwa beim Streit um die letzten taktischen US-Atomwaffen auf deutschem Boden, deren Restbestände der Außenminister gerne losgeworden wäre. Oder im Dissens mit Frankreich, bei dem es um die künftige Nato-Strategie Europas geht: Soll der neue Raketenschirm die Atomwaffen ersetzen, wie es Westerwelle will, oder doch nur ergänzen, wie es Paris vorschwebt? Ungeklärte, heikle Fragen. …




taz.de

Deutschland sitzt mit drin

… Noch vor der Abstimmung hatte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) optimistisch geäußert. "Wir gehen mit Respekt, aber Zuversicht in die Abstimmung", sagte Westerwelle der Bild-Zeitung. Als nicht-ständiges Mitglied zwei Jahre im Sicherheitsrat vertreten zu sein, sei "eine große Chance, mehr für Frieden und Abrüstung zu tun", sagte Westerwelle. "Wir müssen verhindern, dass sich immer mehr Staaten oder gar Terroristen atomar bewaffnen." Der Außenminister war am Montag nach New York an den UN-Sitz gereist, um erneut für die deutsche Kandidatur zu werben. Zuletzt war Deutschland 2003 und 2004 im mächtigsten UN-Gremium vertreten. ...

Foto: taz.de/dpa