„Hung Parliament“ - polis-Presseschau

„Hung Parliament“ - polis-Presseschau

Presseschau vom 07.05.2010



Nur noch 255 Sitze hat die bisherige Regierungspartei der ersten Hochrechnung
zufolge im Unterhaus.


„Hung Parliament“

Die Konservativen gewinnen die britischen Parlamentswahlen ohne eine absolute Mehrheit zu erreichen. Labour sucht ihr Glück in möglichen Koalitionen. Erstmals ziehen die Grünen ins Unterhaus – mit einem Sitz.




fr-online.de

Konservative haben die Nase vorn

… Nach dem spannendsten Wahlkampf seit einer Generation in Großbritannien zeichnet sich eine Hängepartie bei der Regierungsbildung ab. Ersten Nachwahlbefragungen zufolge würden die von David Cameron angeführten Konservativen mit 305 Mandaten als stärkste Partei aus der Unterhauswahl hervorgehen, aber die absolute Mehrheit von 326 Sitzen verfehlen.
Sollte tatsächlich keine der Parteien eine absolute Mehrheit im Unterhaus haben, gäbe es damit erstmals seit 1974 ein sogenanntes "Hung Parliament". Die Aussicht darauf trug in der Nacht an den Märkten in Fernost zu Verlusten des Pfundes bei. Experten befürchten für diesen Fall eine Lähmung der Politik. …




faz.net

Konservative führen ohne absolute Mehrheit

… Während der konservative Parteichef Cameron das Recht der Regierungsbildung für sich beanspruchte und feststellte, die Labour-Partei, die unter den Premierministern Blair und Brown 13 Jahre lang Großbritannien regierte, sei jetzt abgewählt, hieß es noch während der Auszählungen aus dem Lager von Labour, bei unklaren Mehrheitsverhältnissen habe der Amtsinhaber im Regierungssitz Downing Street das Recht, eine Regierungsbildung zu unternehmen. Labour sandte deutliche Zeichen zu einer Koalitionsbildung an die Liberaldemokraten. Allerdings fehlte nach den vorliegenden und den projektierten Ergebnissen auch einer „Lib-Lab“-Koalition einige Mandate zur absoluten Mehrheit. …




spiegel.de

Labour und Tories pokern um die Macht

… Die Konservativen dürften laut BBC-Prognose mit 305 Sitzen die meisten Abgeordneten stellen, doch fehlen ihnen 21 Sitze zur absoluten Mehrheit. Kaum waren die Zahlen über die Bildschirme geflimmert, schwärmten auch schon Labour-Schwergewichte wie Wirtschaftsminister Peter Mandelson und Außenminister David Miliband vor die Kameras und pochten auf ihr Recht, die nächste Regierung zu bilden. Die Parlamentsregeln schrieben vor, dass der amtierende Premierminister den ersten Zugriff habe, nicht die größte Partei, erklärte Mandelson cool.
Der konservative Schatten-Finanzminister George Osborne konterte empört: "Get real." ("Kommt mal wieder auf den Boden") Labour habe 94 Sitze verloren, die Konservativen 95 gewonnen, das sei eine "krachende Zurückweisung" der Regierung. …




welt.de

Brown und Cameron beginnen Poker um die Macht

… Sollte tatsächlich keine der Parteien eine absolute Mehrheit im Unterhaus haben, so gäbe es damit erstmals seit 1974 ein sogenanntes „hung parliament“. In diesem Fall sieht das britische Wahlrecht vor, dass der amtierende Regierungschef, also Brown, das Vorrecht auf die Regierungsbildung hat. Sollte er dieses Vorrecht in Anspruch nehmen, müsste Brown sich um eine Koalition bemühen.
Wahlsieger Cameron hat Brown dagegen zum Rücktritt aufgefordert und die Regierungsbildung für sich beansprucht. „Wir müssen die vollständigen Ergebnisse abwarten, aber ich glaube, es ist schon klar, dass die Labour-Regierung ihr Mandat, unser Land zu regieren, verloren hat“, sagte Cameron am Morgen in seinem Wahlkreis Witney in der Nähe von Oxford. ...

Foto: welt.de/AFP