Grüner Rückenwind für Merkel - polis-Presseschau
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Grüner Rückenwind für Merkel - polis-Presseschau
von polis am 26.06.2011 09:56
Presseschau vom 26.06.2011
Das war knapp. Die Parteispitze warb mit Nachdruck für die Zustimmung zum Atomausstieg von Schwarz-Gelb
Grüner Rückenwind für Merkel
Die Grünen werden am kommenden Donnerstag der schwarz-gelben Atomgesetz-Novelle für einen schrittweisen Atomausstieg bis 2022 zustimmen. Auf ihrem gestrigen Sonderparteitag stimmten die Delegierten mit knapper Mehrheit für den Antrag des Bundesvorstandes. Die ursprüngliche Grünen-Forderung eines Ausstieges bis 2017 ist damit vom Tisch. Umweltverbände reagieren enttäuscht und empört.
fr-online.de
Regierungstauglichkeit sticht reine Lehre
... Der deutsche Atomausstieg kommt endgültig und unumkehrbar in den nächsten elf Jahren. Und nicht, wie die Regierung im Herbst beschloss, erst 2040. Dafür werden die Grünen am Donnerstag im Bundestag sorgen. Das ist die Botschaft, die vom Sonderparteitag der Ökopartei ausgeht - jedenfalls nach Lesart ihrer Spitzenfunktionäre. ...
faz.net
Grüne für schwarz-gelbes Atomgesetz
... Zuvor hatte die Parteispitze mit Nachdruck für die Zustimmung zum Atomausstieg von Schwarz-Gelb geworben. Das Gesetz sei auch ein Erfolg der Grünen, sagte Parteichefin Claudia Roth am Samstag unter starkem Beifall der Delegierten. Die Partei sei trotz aller Unterschiede vereint in dem Wunsch „raus aus der Atomkraft - rein ins solare Zeitalter“, rief Roth den Delegierten zu. ...
spiegel.de
Die Dafür-Partei folgt ihrer Führung
Die Debatte war hitzig, die Emotionen schlugen hoch - und am Ende siegte die Parteiräson. Willkommen bei den neuen Grünen, die bei einem Sonderparteitag den Atomausstieg der Merkel-Regierung billigten. Der Führung gelang es, mit einer Doppelstrategie den Aufstand der Basis abzuwenden. ...
taz.de
Stimmen für und gegen "Merkel-Murks"
... Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, warf dagegen den Grünen Verrat an ihren eigenen Zielen vor. Technisch machbar wäre die Abschaltung schon 2014 oder, wie die Grünen meinen, 2017, sagte Gysi. Indem die Grünen dem von der Regierung geplanten Ausstieg bis 2022 zustimmen, wollten sie sich als koalitionsfähig für die Union erweisen, nähmen damit aber eine längere Laufzeit in Kauf. Außerdem hätten die Grünen auf die Aufnahme des Verbots der Nutzung des Atomstroms ins Grundgesetz bestehen müssen, sagte Gysi. Ein "sinnloses darum Bitten" bringe nichts. ...
Foto: faz.net/dpa
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