„Gebot der Fürsorgepflicht“ - polis-Presseschau

„Gebot der Fürsorgepflicht“ - polis-Presseschau

Presseschau vom 27.0.2011



Der Minister muss viele Fragen beantworten


„Gebot der Fürsorgepflicht“

Im Verteidigungsausschuss und vor dem Bundestag verteidigte der Verteidigungsminister sein Informationsverhalten und seine Entscheidungen der letzten Wochen. Er selbst kann keine Fehler erkennen, die Entbindung des Kommandanten der Gorch Fock von seinen Aufgaben war “ein Gebot der Fürsorgepflicht“. Die Opposition bezeichnet zu ­Guttenbergs Verhalten als „­Rumgeeiere“.





fr-online.de

Der Minister ist gereizt

Karl-Theodor zu Guttenberg reagiert dünnhäutig auf Fragen im Verteidigungsausschuss. Warum er den Kommandanten der „Gorch Fock“ entgegen erster Ausführungen doch ablöste, bleibt offen. „Das Rumgeeiere geht weiter“, schnaubt Grünen-Politiker Koenigs. …




faz.net

Tag des Donners

… Guttenberg musste sich im Bundestag mit solchen Details nicht befassen. Er ging sozusagen mit gezogenem Säbel in den Verteidigungsausschuss. Dort kam es am Vormittag zu mehrstündigen Wortgefechten zwischen dem Minister und der Opposition. Die fühlt sich immer noch schlecht und falsch informiert und glaubt, dem Minister nachweisen zu können, zwischen seiner Forderung nach vorurteilsfreier Sachaufklärung und der spätabendlichen „Absetzung“ des „Gorch-Fock“-Kapitäns klaffe eine Glaubwürdigkeitslücke. „Die Geister des Boulevards, die sie gerufen haben, diese Geister werden sie nun nicht mehr los“, ruft ihm der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold im Bundestag zu. …




spiegel.de

Defensiv-Minister Guttenberg reizt die Opposition

… So langsam geht man sich auf die Nerven. Guttenberg reizt die Opposition, weil sie Volkes Liebling einfach nicht packen kann - sie wirkt hilflos. SPD, Grüne und Linke nerven den Minister, weil er die Angriffe gegen sich als Beleidigung aufzufassen scheint. Auch Ernst-Reinhard Beck, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, weiß zwar Guttenbergs Auftritt vorm Ausschuss zu loben ("sachlich, gründlich, ausführlich"), gibt aber zu, dass Guttenberg in einigen Situationen den Eindruck gewisser Dünnhäutigkeit hinterlassen habe. …




sueddeutsche.de

Was soll Guttenberg mehr machen?

… Drei örtlich und zeitlich getrennte Vorfälle in den letzten drei Monaten - zwei tödliche Unfälle und eine Verletzung des Briefgeheimnisses - haben zu einer heftigen Diskussion über den Verteidigungsminister, seine Informationspolitik, über die Ausbildung in der Bundeswehr, insbesondere auf dem Segelschulschiff Gorch Fock, und über die Zukunft dieses Schiffes geführt. ...

Foto: spiegel.de/reuters