Frauenpower am Rhein - polis-Presseschau

Frauenpower am Rhein - polis-Presseschau

Presseschau vom 10.05.2010



Doch: Jubelnde SPD-Anhänger


Frauenpower am Rhein

Schwarz-Gelb ade! Die Muttertagswahl in NRW kennt nur Siegerinnen. Hannelore Kraft (SPD), Sylvia Löhrmann (Grüne) und Bärbel Beuermann (Linke) könnten zusammen regieren. Alternative: Schwarz-Rot.







fr-online.de

Keine klaren Mehrheiten in NRW

Die CDU stürzt ab, die SPD ist wieder obenauf: Die schwarz-gelbe Regierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wurde bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag aus dem Amt gefegt. Die Regierungsbildung ist völlig offen: Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen CDU und SPD auf jeweils 67 Mandate, die Grünen haben 23 Sitze gewonnen. Die FDP erhält 13 Mandate, die Linkspartei elf Sitze. Diese Sitzverteilung teilte die Landeswahlleiterin am frühen Montagmorgen in Düsseldorf mit. Damit reicht es weder für eine rot-grüne noch für eine schwarz-grüne Regierung. Rechnerisch sind nun eine große Koalition und ein rot-rot-grünes Bündnis möglich. …




faz.net

Schwarz-Gelb abgewählt

… CDU-Politiker äußerten sich enttäuscht über den Wahlausgang. Rüttgers sprach von einem „bitteren Abend für mich persönlich und die CDU“. Zu dem Ergebnis habe „ein Bündel von Ursachen“ beigetragen. Er trage „persönlich die Verantwortung für das Ergebnis“ und wolle sie auch tragen.
Der Vorstand der Landespartei habe ihn gebeten, für Gespräche über mögliche Koalitionen zur Verfügung zu stehen, sagte Rüttgers. „Dem will ich nachkommen, denn ich will dazu beitragen, dass Nordrhein-Westfalen weiter stabil regiert wird. Das könne „nicht zusammen mit extremistischen Parteien geschehen“. Er wolle „mit allen demokratischen Parteien“ sprechen. Beobachter in Düsseldorf berichteten, Rüttgers habe zuvor seinen Rücktritt angeboten, sein von den Vorstandskollegen aber zum Verbleib gedrängt worden. …




spiegel.de

Höchststrafe für das Berliner Koalitionsgehampel

… Aua! Sieben Monate nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl bekommen Union und FDP in Deutschlands wichtigstem Bundesland Nordrhein-Westfalen eine ordentliche Klatsche verpasst. Im Ruhrpott würde man wahrscheinlich eher sagen: "voll auf die Omme".
Die größten Verlierer der Wahl heißen - in dieser Reihenfolge - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, FDP-Chef Guido Westerwelle und Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Jeder der drei hat auf seine Weise zu diesem schlechten Ergebnis beigetragen. Für sie alle dürfte das politische Leben nun reichlich ungemütlich werden. …




taz.de

Rüttgers historische Niederlage

Der Fall hätte tiefer nicht sein können. Das blanke Entsetzen steht den Wahlkämpfern in der CDU-Landesgeschäftsstelle in der Wasserstraße im Gesicht, als um Punkt 18 Uhr die erste Prognose über den Bildschirm flattert. Eine Stimmung "wie im Kühlschrank" diagnostiziert ein Reporter - keine Reaktion, nichts. Mit einem schlechten Ergebnis hatten die Christdemokraten ja gerechnet. Aber so schlecht?
34,3 Prozent, ein beispielloser Absturz: Noch nie schnitt die nordrhein-westfälische CDU in der Geschichte des Landes schlechter ab. Vor fünf Jahren lagen die Christdemokraten noch bei 44,8 Prozent. Nach nur einer Legislaturperiode ist das schwarz-gelbe Experiment an Rhein und Ruhr beendet - und die politische Karriere von Jürgen Rüttgers vielleicht auch. "Eine bittere Niederlage" musste CDU-Landtagsfraktionschef Helmut Stahl einräumen. …




sueddeutsche.de

Schwarz, Gelb, Aus

… Was hat die Koalition aus Union und FDP im Bund bisher zusammen gehalten? Es war vor allem die Angst vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Erste Frucht dieser Angst war der labbrige Koalitionsvertrag. Zweite Frucht war die schwarz-gelbe Unehrlichkeit in der Steuer- und Finanzpolitik. Vorletzte Frucht der Angst war die folgenschwere Furchtsamkeit in der Griechenlandkrise.
Die Fixierung auf den Muttertags-Wahlsonntag war der gemeinsame Nenner der Merkel/Westerwelle-Regierung. Jetzt ist auch diese Gemeinsamkeit entfallen: Die Angst hat sich realisiert. Das schwarz-gelbe Bündnis in Nordrhein-Westfalen ist zu Ende, die schwarz-gelbe Bundesrats-Mehrheit ist perdu. Das ist nun die letzte Frucht der Angst. Grün triumphiert, Rüttgers bankrottiert, die FDP lamentiert, die Linke bramarbasiert.




welt.de

Oskar Lafontaines letzter Triumph als Parteichef

… Oskar Lafontaine scheute bei seiner letzten Landtagswahl als Vorsitzender der Linken das Rampenlicht. Der 66-Jährige feierte am Sonntag mit seiner Frau Christa Müller zu Hause im saarländischen Wallerfangen deren Geburtstag, statt sich in das Getümmel der Wahlpartys zu stürzen. Auch der Co-Vorsitzende Lothar Bisky fand nicht den Weg in die Berliner Parteizentrale. Beide genossen ihren letzten Triumph als Parteivorsitzende im Stillen.
...
Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch verknüpfte mit dem Jubel über den Einzug in das 13. Landesparlament gleich noch eine bundespolitische Forderung: „Ich kann Frau Merkel nur auffordern, hier im Bundestag zu fragen, ob sie noch das Vertrauen ihrer Koalition besitzt.“ ...

Foto: welt.de
Grafik: welt.de