Es zieht sich - polis-Presseschau

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Presseschau vom 31.12.2010



Nur Geduld


Es zieht sich

Millionen HartzIV-Empfänger warten auf eine Entscheidung zur Erhöhung ihrer Regelsätze und die Umsetzung des „Kinderpaketes“. Bundessozialministerin von der Leyen teilt nun mit, dass sie mehr Zeit braucht. Zur Berechnung neuer Regelsätze fehlen die Grundlagen.





fr-online.de

Von der Leyen verzögert Verhandlungen

… Im Kern soll der Regelsatz im Arbeitslosengeld II von 359 auf 364 Euro monatlich steigen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe den Verhandlungsführern von Union, FDP, Grünen und SPD mitgeteilt, dass geforderte Sonderauswertungen nicht rechtzeitig verfügbar seien. Die SPD sei darüber verärgert, schreibt das Blatt. Aus den Reihen der CSU kommen unterdessen Warnungen vor einem zu kostspieligen Kompromiss mit der Opposition beim geplanten Bildungspaket für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. …




spiegel.de

Von der Leyen bittet um Fristverlängerung

Peinliche Schlappe oder Hinhaltetaktik? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich mehr Zeit ausbedungen, um die geforderten Nachberechnungen für die Hartz-IV-Sätze vorzulegen. Der Termin für die Bundesratsentscheidung am 11. Februar dürfte so kaum zu halten sein. …




sueddeutsche.de

Arbeitsministerin hält SPD hin

… Die Länderkammer, in der Union und FDP ohne Mehrheit sind, hatte Mitte Dezember die Hartz-IV-Reform blockiert. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses aus Bundestag und Bundesrat soll nun schnell einen Kompromiss finden, weil das Bundesverfassungsgericht in seinem Hartz-IV-Urteil eine Neuberechnung der Sätze bis zum 1. Januar 2011 verlangt hatte. Nach dem ersten Treffen der Runde kurz vor Weihnachten vereinbarten Opposition und Regierung deshalb eine "Friedenspflicht". Damit scheint es zunächst aber vorbei zu sein. …




welt.de

Zahl der Hartz-IV-Empfänger soll 2011 deutlich sinken

… Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will im kommenden Jahr die Zahl der Hartz-IV-Empfänger deutlich senken und so mehr als 900 Millionen Euro sparen. Darauf haben sich die Agentur und das Arbeitsministerium verständigt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Danach sollen die Jobcenter 2011 dafür sorgen, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger in Arbeit kommen oder eine Ausbildung beginnen. ...

Foto: Harry Hautumm / pixelio.de