Er will Geld - polis-Presseschau

Er will Geld - polis-Presseschau

Presseschau vom 31.07.2010



Unter Dauerkritik: Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland


Er will Geld

Kein Rücktritt aber Abwahl. Thats the Deal. Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland will sich dem Druck beugen und gehen. Aber nur unter Sicherung seiner Pensionsansprüche. Heute findet in Duisburg die Trauerfeier für 21 Tote der Love-Parade-Katastrophe statt.





faz.net

Sauerland mit Abwahl einverstanden

… Der Druck auf Sauerland war in den zurückliegenden Tagen gestiegen. Nach SPD-Landespolitikern forderte ihn auch der Parteifreund und Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Bosbach, dazu auf, „politische Verantwortung“ zu übernehmen und damit auch für mögliche Fehler seiner Mitarbeiter einzutreten. Ob Sauerland selbst eine Verfügung unterschrieben habe oder nicht, sei dabei zweitrangig, sagte Bosbach im ZDF-Fernsehen. …




spiegel.de

Rüttgers' CDU fürchtet den Sauerland-Effekt

… Kein Wort von Jürgen Rüttgers, dem Noch-Landesvorsitzenden, aber auch nicht von anderen Spitzenvertretern. Es schien, als sei die CDU einverstanden mit dem Kurs des Kommunalpolitikers, nach der Love-Parade-Katastrophe mit bislang 21 Toten und Hunderten von Verletzten weiter im Amt verbleiben zu wollen. …




sueddeutsche.de

Sauerland bereit zum Rückzug

… Für Sauerland hätte dieses Abwahl-Verfahren einen enormen finanziellen Vorteil: Bis zum Ende der regulären Amtszeit 2014 würde er einen Teil seiner heutigen Bezüge erhalten; danach hätte er Anspruch auf eine Pension. Bei einem schnellen Rücktritt bliebe ihm erheblich weniger Geld: Würde Sauerland sofort die Entlassung aus dem Staatsdienst beantragen, gälte für ihn ein Passus des Landesbeamtengesetzes: "Nach der Entlassung hat der frühere Beamte keinen Anspruch auf Leistungen des Dienstherrn." Wer geht, wird lediglich zum Mindestsatz bei der Rentenversicherung nachversichert. …





zeit.de

Spekulationen um Abwahl von OB Sauerland

… Eine Abstimmung über die Abwahl des Oberbürgermeisters muss nach der Kommunalverfassung von der absoluten Mehrheit im Rat beantragt werden. Für die Abwahl selbst wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Zumindest für die erste Abstimmung gebe es gute Erfolgsaussichten, sagte Bies. Für die Zwei-Drittel-Mehrheit zur eigentlichen Abwahl seien nach seiner Berechnung aber auch CDU-Stimmen erforderlich. Auch das sei denkbar, wahrscheinlich sei für den Wahlgang eine geheime Wahl möglich. Die juristischen Details müssten noch geklärt werden. ...

Foto: zeit.de/dpa