Ende 2011, wenn … - polis-Presseschau

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Presseschau vom 22.01.2011



Kanzlerin Merkel, Minister Guttenberg (M.) und Westerwelle: Ein bisschen Harmonie


Ende 2011, wenn …

Der Bundesaußen- und der Bundesverteidigungsminister sind sich einig. Deutschland beginnt mit dem Abzug seiner kämpfenden Truppen aus Afghanistan Ende 2011. Bis 2014 soll dieser Abzug abgeschlossen sein. Allerdings hat dieser Plan noch reichlich Eventualitäten zu berücksichtigen. Die Opposition ist misstrauisch.





fr-online

Drachen am Hindukusch

… Zwar ist nur die zweit Garde der Opposition angetreten. Doch vor dem Ernstfall, der Abstimmung Ende nächster Woche, übt sich die Regierung schon mal in Einigkeit. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagt, dass er mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Afghanistan-Frage übereinstimme. Guttenberg sagt, dass er mit Westerwelle übereinstimme. …




faz.net

Die Regierung umwirbt die SPD

… Die Opposition kritisierte indes, die Bundesregierung habe mit ihrem internen Streit kein Vertrauen in das Mandat gestiftet. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, sagte, die Regierung habe mit dem „beispiellosen“ Streit nicht nur den Bundestag, sondern auch die Bündnispartner irritiert, und fügte die Frage an: „Frau Bundeskanzlerin, welche ordnende Hand haben Sie im Kabinett?“ …




spiegel.de

Schwarz-Gelb wirbt für Afghanistan-Mandat

… Wenn der Bundestag kommende Woche über eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes abstimmt, kann die Regierung voraussichtlich mit einer großen Mehrheit rechnen. Erstmals wird mit dem Mandat auch ein Zeitrahmen für den Beginn des Abzugs genannt: Die ersten deutschen Soldaten sollen das Land Ende dieses Jahres verlassen. …




welt.de

Abzug und Vertuschung beschäftigen Bundestag

… Die Bundesregierung will in Afghanistan künftig deutlich mehr Entwicklungshelfer einsetzen. „Die gut 1300 zivilen Mitarbeiter, die wir März 2010 vor Ort hatten, werden wir auf 2500 Mitarbeiter fast verdoppeln“, sagte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP). Derzeit seien 1700 zivile Helfer für Deutschland am Hindukusch im Einsatz, darunter 260 internationale Experten. „Das deutsche Engagement in Afghanistan ist also weit mehr als bloß der Einsatz von Militär“, sagte Niebel. ...