Eklat von Links

Eklat von Links

Presseschau vom 27.02.2010



Die Linke-BUndestagsfraktion gedenkt der Opfer von Kundus. Foto: spiegel.de/dpa


Eklat von Links

Bundestagspräsident Lammers wirft die Linke Fraktion aus dem Plenarsaal. Während der Debatte zum neuen Mandat des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gedenken Linke-Abgeordnete der Toten vom 04.09.2009.





fr-online.de

Protest im Parlament mit Folgen

… Es ist ein Moment der parlamentarischen Renitenz und der Ratlosigkeit, womöglich ist er historisch, einmalig allemal. Wie bockige Blagen, die er ins Bett zu schicken gedachte, fixiert Lammert ebenso irritiert wie erbost die versammelte Linke, zugleich schafft es Guido Westerwelle nur mit Mühe, aufgebrachte FDP-Hinterbänkler zu bändigen. Die Szene trägt durchaus explosive Züge. Lammert wiederholt seine Aufforderung, erst dann verlässt die Protestler der Mut und die Linke geschlossen den Raum. …




faz.net

Große Mehrheit für neues Afghanistan-Mandat

… Im Bundestag hatten 429 von 586 anwesenden Abgeordneten für das Mandat gestimmt. 111 stimmten dagegen, 46 enthielten sich. In der CDU/CSU gab es zwei Nein-Stimmen, in der FDP eine, in der SPD 16. Die 71 Abgeordneten der Linken stimmten geschlossen gegen den Einsatz. Die Enthaltungen kamen überwiegend von den Grünen, von denen aber auch acht Abgeordnete mit Ja stimmten und 21 mit Nein. Steinmeier bezeichnete die in dem Mandatstext beschriebene Abzugsperspektive als „zentralen Punkt“ für die SPD. …




spiegel.de

Lammert wirft Linke aus dem Bundestag

… Mit der Aktion habe die Linke dagegen protestieren wollen, dass es bislang im Bundestag kein offizielles Gedenken an die Opfer des Luftschlages gegeben habe, sagte Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linke-Fraktion, zu SPIEGEL ONLINE. Den Genossen sei bewusst gewesen, dass sie mit der Aktion gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen würden. "Aber manchmal muss man auch solche Wege gehen", sagte Enkelmann. Den Verweis durch Lammert halte sie für "überzogen". Die Aktion sei "ein Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs" gewesen, sagte Fraktionssprecher Michael Schlick. …




taz.de

Braver Eklat im Bundestag

… Es war der Grünenpolitiker Christian Ströbele, der dann aufsprang und seiner Fraktionschefin die Show nachträglich stahl - und Partei für die Linke ergriff. "Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht", setzte er an, "aber ich fühle mich hier und heute und jetzt mehr und mehr unwohl." Die Linksfraktion habe nicht randaliert. "Was denken die Afghanen, wenn sie hören, dass Abgeordnete aus dem Saal geworfen werden, weil sie Schilder mit Namen der Opfer eines von Deutschen befohlenen Angriffs hochhalten?", fragte Ströbele rhetorisch. Eine weitere Debatte halte er für "unwürdig". ...