Die Uhr tickt - polis-Presseschau

Die Uhr tickt - polis-Presseschau

Presseschau vom 14.06.2010



Merkel soll die Vertrauensfrage stellen, fordern die Grünen


Die Uhr tickt

Ein koalitionsinterner Konflikt jagt den Anderen. Schlechte Umfragewerte, persönliche Animositäten, Kritik und Druck von allen Seiten. Wann platzt das schwarz-gelbe Regierungsbündnis?





faz.de

Kabale und Hiebe: Wie ein Wunschbündnis zerfällt

In der Union rumort es. Guttenberg lässt Rücktrittsgedanken öffentlich werden, um Druck auf Angela Merkel zu machen. Oder sucht er nur einen Vorwand, um sein Amt hinzuwerfen? Die CSU fühlt sich aus dem Kanzleramt geradezu „gemobbt“. Die FDP hat schon längst keine Lust mehr. …




spiegel.de

Opposition spekuliert auf Neuwahlen

… Querelen ums Sparpaket, Streit um die Wehrpflicht, Dissens um die Köhler-Nachfolge - die schwarz-gelbe Bundesregierung steckt tief in der Krise. Viele Beobachter fragen sich, wie lange das Bündnis noch hält. Und immer mehr Oppositionspolitiker plädieren für Neuwahlen.

"Das Wort Neuwahl ist im Kopf und im Herzen von jedem, der jetzt politisch verantwortlich denkt", sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der "Süddeutschen Zeitung". …




taz.de

Liberale drohen Merkel

… Der Frust über blockierte Reformen, schlechte Umfragewerte und persönliche Streitigkeiten bedroht den Fortbestand der Regierung. Am vergangenen Wochenende häuften sich in der FDP offene Drohungen, die Koalition zu verlassen.
Insbesondere die Weigerung der Kanzlerin, bedrängten FDP-Ministern beizuspringen, befeuert den Unmut beim kleinen Koalitionär. Der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte dem Spiegel: "Man hatte bisweilen den Eindruck, dass Frau Merkel die Koalition hintertreibt. Das sollte sich nicht wiederholen, damit sich nicht die Frage stellt, ob die Koalition Sinn macht." …




welt.de

Grüne fordern von Merkel die Vertrauensfrage

Wegen der immer zahlreicher aufbrechenden Konflikte in der schwarz-gelben Koalition haben die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen. „Angesichts der heftigen Widersprüche in der schwarz-gelben Koalition ist fraglich, ob Frau Merkel für ihre Politik noch eine Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hinter sich hat“, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin dem „Hamburger Abendblatt“. „Sie sollte daher die Schlussabstimmung über das Sparpaket mit der Vertrauensfrage verbinden.“ ...

Foto: welt.de/reuters