Der Wirtschaftskrieger - polis-Presseschau

Der Wirtschaftskrieger - polis-Presseschau

Presseschau vom 28.05.2010



Köhler beim Truppenbesuch: Der Bundespräsident rückt von seinen Äußerungen ab


Der Wirtschaftskrieger

I sag' ja nix, i sag' ja nur. Nach seinen Interviewäußerungen zu Wirtschaftsinteressen unterworfenen Militäreinsätzen der Bundeswehr geht Bundespräsident Köhler nun in Deckung. Wie viel Wahrheit steckt in seiner Einschätzung?





fr-online.de

Das böse Wort vom Wirtschaftskrieg

… Wörtlich sagte Köhler dem Deutschlandradio Kultur: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." …




spiegel.de

Köhler geht in Deckung

… War es Absicht oder Unbedachtheit? Horst Köhler hat in einem Interview am Rande seines Truppenbesuchs in Afghanistan Bundeswehr-Einsätze auch mit wirtschaftlichen Interessen begründet. Im politischen Berlin hat das große Irritationen ausgelöst. SPD, Grüne und Linke zeigen sich empört. Aber auch in Union und FDP herrscht Verärgerung über die Worte des Staatsoberhaupts. Rückendeckung gibt es nur in homöopathischen Dosen. …




welt.de

Bundespräsident Köhler fühlt sich missverstanden

… Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, sagte der dagegen: „Für mich sind die Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten nicht nachzuvollziehen. Manche in der Opposition wollen ihn wohl bewusst missverstehen.“ Schon im Weißbuch der schwarz-roten Koalition sei festgehalten worden, „dass es eine Aufgabe der Bundeswehr ist, in Krisenregionen Stabilisierungsmaßnahmen durchzuführen“.




sueddeutsche.de

Schwadroneur im Schloss Bellevue

… Normalerweise steht der Bundespräsident über dem politischen Alltagsgeschäft. Von ihm werden grundsätzliche Denkanstöße erwartet, gerade auch dann, wenn es um Krieg und Frieden geht. Köhler aber ist jüngst nach Afghanistan gereist, ohne damit eine - neben der Truppenaufmunterung - erkennbare Idee zu verbinden.
In Afghanistan selbst hinterließ Köhler diplomatische Scherben, weil er einen Besuch bei Präsident Hamid Karsai verweigerte. Nach Deutschland mitgebracht hat er Ratlosigkeit. Teilt Köhler die Meinung der Linken, Deutschland verteidige am Hindukusch Wirtschaftsinteressen? Oder hat er nur Bruchstücke aus strategischen Debatten falsch zusammengesetzt?

Foto: spiegel.de