Der Murkser - polis-Presseschau

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Presseschau vom 06.07.2010



Gesundheitsminister Rösler: Koalitionsgezerre um Zusatzbeiträge


Der Murkser

Die Opposition wirft Gesundheitsminister Philipp Rösler schweres Versagen vor und fordert seinen Rücktritt. Tatsächlich ist aus seiner versprochenen Gesundheitsreform nichts geworden und mit erneuten Beitragserhöhungen steht der Minister vor einem Scherbenhaufen.





fr-online.de

SPD und Grüne fordern Rücktritt Röslers

Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zum Rücktritt aufgefordert. "Wenn er sich selbst ernst nimmt, dann muss er jetzt den Hut nehmen", sagte Roth am Montag in Berlin.
Der Minister habe die Bedingungen für einen Rücktritt in einem Interview selbst formuliert und gesagt: "Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben." …




faz.net

Die Regierung verschont die Apotheker

Die Finanzen der Krankenkassen sollen saniert werden. Fachpolitiker von Union und FDP hatten dafür plädiert, auch die Apotheker daran zu beteiligen. Doch die Spitzen der Koalition wollen sie im Gegensatz zu Ärzten und Krankenhäusern von direkten Sparbeiträgen ausnehmen. Feigheit vor der Lobby? …




spiegel.de

Union erwägt Verdopplung des Zusatzbeitrages

Neuer Dissens in der Koalition: Nach einem Zeitungsbericht zankt Schwarz-Gelb über den Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung. Die FDP verlangt demnach, die einkommensabhängige Begrenzung komplett aufzuheben. Dagegen sperrt sich die Union - sie will das Oberlimit lediglich anheben. …




sueddeutsche.de

Rösler, setzen, sechs!

… Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat Gesundheitsminister Philipp Rösler in der Bild am Sonntag Versagen vorgeworfen: "Weil Rösler seine Arbeit nicht macht, sollen jetzt Arbeitnehmer und Arbeitgeber mehr zahlen." Steinmeier beschuldigt die FDP zudem, ihr zentrales Wahlkampfversprechen zu brechen: "Mehr Netto vom Brutto - das war die Wahllüge der FDP. Denn geblieben ist davon nichts." ...

Foto: spiegel.de/ddp