Der Graben vertieft sich - polis-Presseschau

Der Graben vertieft sich - polis-Presseschau

Presseschau vom 28.09.2010



Heiner Geißler zu Hartz IV: "...nach meiner Auffassung lässt sich davon
nicht menschenwürdig leben."


Der Graben vertieft sich

Hartz IV ist und bleibt das Synonym für Armut in Deutschland. Wie gewollt ist dieser Zustand? Die Mini-Regelsatzerhöhung um monatlich fünf Euro durch die schwarz-gelbe Koalition vermittelt den Eindruck politischer Ignoranz.





fr-online.de

„Beschlüsse aus kleinem Herzen“

Der EKD-Ratsvorsitzende kritisiert die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze und vermisst genauere Zahlen zur Bildung von Kindern. Das Herausstreichen von Alkohol und Tabak findet er ziemlich kleinlich. …




spiegel.de

Von der Leyen weist Vorwurf der Trickserei zurück

Arbeitsministerin von der Leyen preist die Fünf-Euro-Erhöhung von Hartz IV - die Regelsätze seien schlüssig neu berechnet worden. Opposition und Gewerkschaften werfen der schwarz-gelben Regierung vor, bewusst falsch kalkuliert zu haben. …




taz.de

"Davon lässt sich nicht würdig leben"

CDU-Politiker und Attac-Mitglied Geißler fordert höhere Steuern, um eine Anhebung des Arbeitslosengelds II finanzieren zu können. Er erinnert die CDU an ihr christliches Menschenbild.

Heiner Geißler: In den jetzigen Berechnungen stecken schwere Fehler. Es war falsch von den Ministerialbürokraten, den sogenannten Warenkorb gegen ein Statistikmodell zu ersetzen, das heute den Kalkulationen zugrunde liegt. Denn es ist Unsinn, den Bedarf von Hartz-IV-Empfängern danach zu berechnen, wofür die ärmsten 15 Prozent der Bevölkerung ihr Geld ausgeben. Sie kaufen ja nur Dinge, für die ihr Geld ausreicht. Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Der Mensch wird zum Kostenfaktor degradiert. Hingegen ging der alte Warenkorb davon aus, ob das Geld wirklich reichte für ein menschenwürdiges Leben.
…




sueddeutsche.de

Das dürftige Häppchen

… Es geht um fünf Euro und einen gewaltigen Vorwurf: Die Bundesregierung soll bei der Neuregelung der Hartz-IV-Sätze so lange gerechnet haben, bis die Zahlen zu der Haushaltslage passen. Fünf Euro mehr pro Monat für einen Langzeitarbeitslosen - dieser Mini-Aufschlag könne nur die Folge einer "üblen Trickserei" sein, meinen Opposition, Gewerkschaften und manche Sozialverbände. ...

Foto. taz.de/dpa