Da geht er hin - polis-Presseschau

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Presseschau vom 01.06.2010



Es war einsam geworden um ihn. Horst Köhler ist von seinem Amt
als Bundespräsident zurückgetreten.

Da geht er hin

Rumms! - Die Meldung saß. Gestern Mittag tritt, per Presseerklärung, Horst Köhler von seinem Amt als Bundespräsident zurück. Mit sofortiger Wirkung. Die Kanzlerin ist sauer und hat mitten in der Krise ein weiteres Big-Problem.





fr-online

Überall Unverständnis

Ausgerechnet Gregor Gysi bringt es an diesem verregneten Montagnachmittag auf den Punkt. "Etwas übertrieben", so der Linken-Fraktionschef im Berliner Reichstag, finde er den Rücktritt des Staatsoberhauptes schon. Die Kritik, die in den vergangenen Tagen auf Horst Köhler niedergegangen sei, sei schon "auszuhalten" gewesen. Von der Linken über Grüne, SPD und FDP bis zur Union wird diese Einschätzung geteilt - und das Unverständnis über die Art und Weise, wie Köhler die Brocken förmlich hingeworfen hat. …




faz.net

Die Nachfolgediskussion beginnt

… Unmittelbar nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler hat Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) Deutschlands Spitzen in Politik und Gesellschaft aufgefordert, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge Horst Köhlers zu debattieren. Dies gebiete „der Respekt vor der Persönlichkeit Horst Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident“, sagte Böhrnsen, der jetzt verfassungsgemäß kommissarisches Staatsoberhaupt ist, dem Bremer “Weser-Kurier“. „Ab Mittwoch können wir den Blick nach vorn richten.“ Gleichwohl begann sich nur wenige Stunden nach dem Rücktritt Köhlers das Personalkarussell um die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt zu drehen. …




spiegel.de

Merkel ohne Oberhaupt

… Der Spott der Opposition ist Merkel gewiss. Köhlers Rücktritt sei "ein Symbol für den Niedergang von Schwarz-Gelb im Bund", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir: "Der Anfang vom Ende ist eingeleitet." SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte: "Köhlers Schritt passt in das Bild von mangelnder Solidarität und Loyalität, das die Bundesregierung seit sieben Monaten täglich abliefert."
Tatsächlich hat sich der ohnehin schon riesige Problemberg, vor dem die Kanzlerin steht, noch einmal vergrößert. Binnen 30 Tagen muss nun ein neuer Bundespräsident gewählt werden, so sieht es die Verfassung vor (siehe Grafik und Kasten in der linken Spalte). Eine kurze Zeit, in der Merkel endlich entschlossenes und zugleich kluges Handeln unter Beweis stellen muss. …




taz.de

Merkels Präsident geht

… Den Anlass für Köhlers Rücktritt boten seine umstrittenen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Der Präsident hatte den Eindruck erweckt, als dienten sie auch wirtschaftlichen Interessen. Dafür war er kritisiert worden, auch aus dem Regierungslager. Gestützt hatte ihn niemand. Merkel zog es vor zu schweigen.
Doch die Afghanistan-Affäre war nur der jüngste Fehltritt eines Präsidenten, der sich mehr als alle Amtsvorgänger in die Tagespolitik einmischte und dabei oft unglücklich agierte. Eines Mannes, um den es zuletzt immer einsamer wurde. Dem im Schloss Bellevue und dem eiförmigen Verwaltungsbau des Präsidialamts nebenan die Mitarbeiter davonliefen. Dem nun auch die neue Pressesprecherin nicht mehr helfen kann, die ihre Stelle eigentlich an diesem Dienstag antreten sollte. ...