bürokratisch, unsozial - polis-Presseschau

bürokratisch, unsozial - polis-Presseschau

Presseschau vom 03.06.2010



Opponenten in Sachen Kopfpauschale: Gesundheitsminister Rösler (li., FDP) und CSU-Chef Seehofer


bürokratisch, unsozial

Röslers kleine Kopfpauschale trifft auf großen Widerstand. Die Idee des Gesundheitsministers, mit einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie von 30 Euro das klamme Gesundheitssystem zu stabilisieren, findet keine Mehrheiten.





fr-online.de

Widerstand gegen Rösler-Pauschalprämie

… Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) löst mit seinen Plänen zur Einführung einer "Kopfpauschale" in Höhe von 30 Euro heftige Proteste aus. Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbände, aber auch der Koalitionspartner CSU lehnen das Vorhaben einkommensunabhängiger Beiträge in der Krankenversicherung als unsozial und bürokratisch ab. …




faz.de

CSU lehnt Rösler-Vorschläge rundweg ab

… Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) kritisierte den Plan von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) scharf: „Kopfpauschale und Beitragserhöhung funktionieren im Doppelpack nicht.“ Söder deutete an, dass das Thema Gesundheit zum entscheidenden Knackpunkt der schwarz-gelben Regierung werden könnte: „Es kommen die Schicksalstage der Koalition.“ Der CSU-Politiker ließ keinen Zweifel, dass die Christsozialen weiteren Streit in Kauf nehmen. …




spiegel.de

Wirtschaft wettert gegen Röslers Kopfpauschale

Noch mehr Ärger für Kabinetts-Youngster Philipp Rösler: Die Reformpläne aus seinem Gesundheitsministerium stoßen bei Arbeitgebern auf massiven Widerstand. Der Wirtschaftsverband DIHK warnt, die zusätzlichen Kosten würden den Aufschwung abwürgen - und plädiert für eine Finanzierung aus Steuergeldern. …




sueddeutsche.de

CSU: Schicksalstage der Regierung Merkel


… Als hätte die Kanzlerin nicht schon genug Probleme. Jetzt reizt CSU-Chef Seehofer den Koalitionspartner aufs Äußerste. Ohne Zustimmung der CSU dürfte sich auch Angela Merkel schwertun, die Reform mitzutragen. Rösler war am Montag eigens nach München gereist, um persönlich bei Seehofer für seine Ideen zu werben. Merkel hatte noch ausrichten lassen, sie erwarte sich "gute Klärungen". Ãœberhaupt nichts hatte sich geklärt. ...

Foto: sz.de/dpa