Aufschwung XL? Jetzt höhere Löhne!

Aufschwung XL? Jetzt höhere Löhne!

Aufschwung XL? Jetzt höhere Löhne!
Kommentar von Michael Schlecht


Schlecht

Berlin (rdp). Wirtschaftsminister Brüderle redet vom "XL-Boom" und jubelt: "Der
Aufschwung ist da, und zwar mit voller Kraft." Sicher, kaum ein
entwickeltes Industrieland hatte im ersten halben Jahr ein so hohes
Wachstum wie Deutschland. Und es wäre schön, wenn es so weiter ginge.
Jedoch ist der jetzige Aufschwung zunächst einmal nur die Erholung vom
tiefen Absturz im Jahr 2009. Wenn es gut läuft sind wir frühestens Ende
2011 wieder auf dem Stand vor der Krise.

Das Wachstum 2010 von 3,5 Prozent hängt zu einem Fünftel an der Auffüllung
der Lager. Dies wird sich jedoch nicht fortsetzen. Der größte Teil des
Aufschwungs ist vor allem Resultat der massiven Steigerung der Exporte.
Insofern ist der Aufschwung vor allem Obama und den Chinesen zu verdanken.
Nicht Herrn Brüderle! In den USA, China und auch andernorts wurden in der
Krise billionenschwere Konjunkturprogramme aufgelegt und so die
Weltwirtschaft angekurbelt. Aber auch das wird sich nicht fortsetzen. Und
in Deutschland läuft jetzt ein Konjunkturprogramm aus, das vollkommen
unterdimensioniert war. Insofern steht die Zukunft auf wackeligen Beinen.

Der Aufschwung ist vor allem ein Aufschwung der Profite. Die Unternehmer
haben im ersten Halbjahr ein Plus von rund 20 Prozent eingesackt. Die
Herren der Dax-Konzerne legen im gesamten Jahr einen Anstieg um satte 210
Prozent hin!

Den Beschäftigen steht gerade einmal ein Plus von 2,4 Prozent ins Haus.
Zieht man davon die Preissteigerung von 1,8 Prozent ab, bleiben mickrige
0,6 Prozent übrig. Und das ist wegen des Rückgangs der Kurzarbeit vor allem
ein statistischer Sondereffekt.

Wenn Brüderle behauptet, dass die Binnenkonjunktur angesprungen sei, hat
das wenig mit der Realität zu tun. Für 2010 wird im Herbstgutachten der
Forschungsinstitute ein Anstieg der preisbereinigten Konsumausgaben um
homöopathische 0,1 Prozent erwartet.

Bemerkenswert ist, dass Brüderle und Merkel scheinbar die Bedeutung der
Binnenwirtschaft und der Löhne entdeckt haben. Aber es reicht überhaupt
nicht die Gewerkschaften zu ermuntern deutliche Lohnsteigerungen durch
zusetzen. Das ist so, als wenn man einem Menschen mit einem Bein auffordert
mal richtig schnell zu laufen.

Nur noch die Hälfte der Beschäftigen stehen heute unter dem Schutz
gewerkschaftlicher Flächentarifverträge. Die Tarifbindung ist in den
letzten 15 Jahren deutlich erodiert. Besonders verheerend sind die
Auswirkungen der Agenda 2010. Immer mehr Menschen arbeiten nur noch
befristet, in Leiharbeit oder haben einen Minijob. Gleichzeitig führt das
massive Lohndumping in den ungeschützten Bereichen zu einem erheblichen
Druck auf den Tarifbereich. Zum Teil werden sogar Tariflohnsenkungen
erzwungen - auch mit der Androhung von Massenentlassungen.

Wenn Merkel und Brüderle es ernst meinten mit ihrem Plädoyer für höhere
Löhne, dann müssten sie vor allem den gesetzlichen Mindestlohn mit 10 Euro
einführen. Und bei der Leiharbeit den Grundsatz der gleichen Bezahlung
durchsetzen ebenso wie Befristungen wieder eng regulieren. Wenn die
Regierung den privaten Konsum stärken wollte, dann müsste sie das
Arbeitslosengeld II auf 500 Euro erhöhen.