Auch ALG-II-Beziehern droht Zusatzbeitrag

Auch ALG-II-Beziehern droht Zusatzbeitrag

Auch ALG-II-Beziehern droht Zusatzbeitrag

Berlin - Bezieher von Arbeitslosengeld II könnten durch die flächendeckend absehbaren Zusatzbeiträge Verluste erleiden. Die Bundesagentur für Arbeit könne die Zusatzbeiträge für Langzeitarbeitslose übernehmen, wenn für diese ein Kassenwechsel eine besondere Härte bedeuten würde oder die Betroffenen alleine durch Zusatzbeiträge hilfebedürftig würden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung vom vergangenen Dezember auf eine Anfrage der Grünen. Betroffene können also auch mit den Belastungen alleingelassen werden.

Die Möglichkeit, Zusatzbeiträgen durch Kassenwechsel zu entgehen, schwindet nach Angaben der Kassen rasch, da absehbar alle diese Extra-Beiträge erheben würden.

Der Präsident des Sozialverbands Deutschland, Adolf Bauer, forderte in der «Berliner Zeitung», die Bundesregierung müsse die Hartz-IV-Bezieher von den Zusatzbeiträgen befreien. Auch der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Werner Hesse, sprach sich in dem Blatt für einen allgemeinen Rechtsanspruch aus. Grundsätzlich sind Bezieher von Arbeitslosengeld II kostenlos krankenversichert. Bereits das «Flensburger Tageblatt» hatte berichtet, dass die Zusatzbeiträge von der Bundesagentur für Arbeit nur in Härtefällen übernommen werden.