Alles durch - polis-Presseschau

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Presseschau vom 12.06.2010



Was ist da noch zu sagen?


Alles durch

In NRW wird die SPD keine Gespräche mit der CDU zur Bildung einer großen Koalition führen. Eine Minderheitsregierung mit den Grünen unter Duldung der Linken lehnt sie ebenfalls ab. Neuwahlen?





fr-online.de

Kraft spielt auf Risiko

Nach dem Scheitern der Gespräche über eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen setzt die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft nun auf volles Risiko. Am Freitagabend entschied der Landesvorstand nach mehrstündiger Sitzung überraschend, doch nicht mit der CDU in Gespräche über die Bildung einer großen Koalition einzutreten.
Stattdessen wolle sie eine Lösung "aus der Mitte des Parlaments heraus" anstreben, sagte Kraft vage. …




faz.de

SPD will keine große Koalition mit der CDU

… „Maßstab war immer ein Politikwechsel“, sagte Frau Kraft nach der Vorstandssitzung. Doch sei derzeit ein Politikwechsel mit der CDU nicht möglich. Die SPD wolle nun den Politikwechsel gegen die eigentlich am 9. Mai abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung im Parlament durchsetzen, sagte sie. Gemeinsame Abstimmungen mit der Linkspartei, die sowohl SPD als auch Grüne nach einem Sondierungsgespräch als weder regierungs- noch koalitionsfähig bezeichnet hatten, schloss Frau Kraft ausdrücklich nicht aus. Als Projekte für Abstimmungen nannte Frau Kraft unter anderem die Abschaffung der Studiengebühren.




spiegel.de

SPD lehnt Große Koalition in NRW ab

… Die SPD wolle jetzt den Politikwechsel "aus dem Parlament heraus voranbringen". Dazu werde die SPD entsprechende Gesetzentwürfe einbringen. Das Reden sei beendet, jetzt gelte das Handeln. "Wir gehen davon aus, dass es in vielen Themenfeldern Mehrheiten geben wird." …




taz.de

Nix geht mehr

… Führende Vertreter der SPD waren am Mittag noch einmal in Düsseldorfer mit der CDU-Spitze unter Rüttgers zusammengekommen. Eine Wende wurde dabei aber nicht mehr erreicht, berichtete Kraft. Es gebe weiter "zu viele Brücken, die im Nebel liegen", die Positionen der CDU seien nicht klar genug. Zudem hatte Rüttgers der SPD ein neues Gesprächangebot über die "Bild"-Zeitung unterbreitet, was Kraft als "Affront" kritisierte. Es entspreche nicht einem Wechsel der politischen Kultur, Gesprächsangebote über die Medien zu machen. ...

Foto: taz.de/dpa