… denn sie wissen was sie tun - polis-Presseschau
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… denn sie wissen was sie tun - polis-Presseschau
von redaktion am 29.01.2011 09:55
Presseschau vom 29.01.2011
Bundeswehr am Hindukusch
… denn sie wissen was sie tun
Der Bundestag hat das Afghanistan-Kriegsmandat der Bundeswehr verlängert. Mit 420 Ja-Stimmen stimmen die Bundestagsabgeordneten für die weitere Kriegsbeteiligung und gegen die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung. Nun ist auch der Weg frei für eine in Kürze beginnende Großoffensive unter Führung der Amerikaner.

fr-online.de
Parlament verlängert Mandat
… Es gibt da eine Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung, die den Abgeordneten besonders gefällt. Die derzeit bis zu 5000 Mann starke deutsche Truppe soll Ende des Jahres erstmals verkleinert werden − wenn es denn die Sicherheitslage zulässt. Außenminister Guido Westerwelle nennt den Plan eine Zäsur. Das soll heißen: Das Ende des deutschen Afghanistan-Einsatzes ist nahe. Von 2015 an soll es keine deutschen Kampftruppen mehr in in dem zerrissenen Land geben, sollen die Afghanen selbst für die Sicherheit sorgen. Das ist die Vorstellung von der Zukunft. …

faz.net
Lagebilder von der Heimatfront
… Da der Frontenverlauf seit längerem klar war und auch die rhetorischen Scharmützel im Bundestag keine Landgewinne mehr brachten, ergab am Ende das Getümmel im Plenum während der namentlichen Abstimmung über das neue Afghanistanmandat am Freitag ein Lagebild von der Heimatfront: Da begab sich der Außenminister in die Reihen der SPD und plauderte mit seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel demonstrativ freundlich, um der größten Oppositionsfraktion noch einmal symbolisch für ihre Standfestigkeit zu danken. …

spiegel.de
Ja zum Afghanistan-Einsatz, Nein zu Guttenberg
Die Sozialdemokraten verlängern gemeinsam mit den Regierungsfraktionen das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr - knöpfen sich aber Verteidigungsminister Guttenberg wegen eines Wurscht-Statements recht rabiat vor. SPD-Chef Gabriel nennt ihn "fehl auf seinem Platz". …

taz.de
Chefsache Krieg
… Die wahre Prüfung des Jahres 2011 wird aber nicht im Bundestag gelöst. Sie vollzieht sich in einigen Wochen in Afghanistan selbst - wenn die Frühjahrsoffensive der Taliban bevorsteht. Aufständische werden möglicherweise nach Gefechten aus jetzt umkämpften Regionen zurückgedrängt und setzen sich in heute noch ruhigere Gebiete ab. …

p-ffd.de
Kein guter Tag - Afghanistan-Mandat verlängert
ein Kommentar von polis-Gastautor Ulrich Kasparick.
Foto: obs/swr


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