Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
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Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from phantadu on 01/06/2011 06:15 PM
Judith Lisser-Meister / pixelio.de
Die umstrittene Kommunismus-Äußerung der Linke-Chefin Gesine Lötzsch regt weiter auf. CSU-Generalsekretär Dobrindt will "unter Umständen" ein Verbotsverfahren anstrengen. Linke-Chef Klaus Ernst reagierte empört. Dobrindt müsse "diese demokratiepolitische Ungeheuerlichkeit aus der Welt schaffen". Es sei "nicht hinnehmbar, wenn der Manager einer Regierungspartei öffentlich darüber sinniert, missliebige Meinungen zu verbieten".
Mehr dazu: taz.de
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Re: Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from Alter_Sack on 01/06/2011 06:29 PMWie mag er wohl über ein Verbot der NPD denken, der Herr?!
Re: Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from phantadu on 01/06/2011 06:38 PMAlter Sack, genau das gleiche hab ich mir gedacht, als ich den Artikel fand. Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Auf der einen Seite haben wir gerade ein sehr bedenkliches Bundesverfassungsgerichtsurteil, das rechtsradikale Hetzen quasi erlaubt, aber die Linke soll abgeschafft werden. 
Gehts noch?
Re: Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from Erzengel on 01/06/2011 08:21 PMDas das von einer,die sich doch Voklspartei nennt und mit wehenden Fahnen dem Ulbricht hinterhergehechelt hat.Die in der DDR Kommunistischer sein wollte als Die Kommunisten.Geht's noch Ihr Unchristen.
Re: Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from phantadu on 01/06/2011 08:33 PMDu meinst doch nicht die CSU? Wie kannst du die als unchristlich bezeichnen? Das ist Gotteslästerung! Hast du vergessen, dass wir Papst sind und der CSU-treu ist und war. Erzengel, Erzengel...
Re: Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from polis on 01/06/2011 09:17 PMAS, das ist eine interessante Frage.
Noch gar nicht so lange her,vor der BT-Wahl 2009, war der Herr Herrmann (CSU, bayerischer Innenminister) ganz und gar von der Notwendigkeit eines NPD-Verbotes überzeugt. Setdem (nach der Wahl) war da nun nix mehr zu hören.
http://www.p-ffd.de/forum/t.4821138-npd-verbotsantrag_ndash_hoechste_zeit.html
Re: Kommunismusdebatte: CSU will Linkspartei abschaffen
from Alter_Sack on 01/07/2011 04:50 PMNa, dann herrscht doch völlige Normalität! "Was schert mich mein Geschwätz von gestern!"