X Euro - polis-Presseschau

X Euro - polis-Presseschau

Presseschau vom 22.09.2010



Über die Neubrechnung der Hartz-IV-Sätze wird zur Zeit intensiv diskutiert.
Welche Summe Arbeitslose letztendlich in Zukunft erhalten werden, ist noch unklar.


X Euro

Der neue HartzIV-Gesetzentwurf von Ursula von der Leyen steht. Bis auf die Höhe neuer Regelsätze. Es hagelt Kritik - auch aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition. Am Sonntag will das Kabinett über das Gesetz entscheiden.





fr-online.de

Keine Nachhilfe für Sitzenbleiber

… Überall dort, wo es ums Geld geht, steht ein X im neuen Hartz-IV-Gesetzentwurf. Der Kindersatz soll künftig eigenständig berechnet werden, und auch für den Erwachsenensatz soll es neue statistische Grundlagen geben. Bisher liegt der Satz für Erwachsene bei 359 Euro im Monat, Kinder bekommen je nach Alter zwischen 60 und 80 Prozent davon. …




spiegel.de

CSU fürchtet Klagewelle gegen Hartz-IV-Reform

… Die CSU lehnt Ursula von der Leyens Hartz-IV-Reform weiter ab. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer bezeichnete die von Arbeitsministerin in dem Gesetzentwurf geplanten Gutscheine für arme Kinder als "diskriminierend". Die Idee, bei der es um die Teilnahme der Kinder an Sport-, Kultur- und Musikangeboten geht, hält Haderthauer auch wegen gewaltiger Umsetzungsprobleme für falsch. "Die Erfüllung der Rechtsansprüche durch Gutscheine bis zum 1. Januar 2011 würde ins Leere laufen", sagte die CSU-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung". …





taz.de

Schlacht um die Hartz-Sätze

… Einen Tag nachdem Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihren Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze vorgelegt hat, hat das Gezerre um die konkrete Höhe dieser Sätze begonnen.
Wie hoch der Regelsatz künftig ausfällt, darüber will die Arbeitsministerin erst am kommenden Montag informieren. Am Dienstag wurde jedoch bekannt, dass am Sonntagabend der Koalitionsausschuss mit Kanzlerin Angela Merkel über die Höhe des künftigen Regelsatzes beraten will. …




sueddeutsche.de

"Gutscheine für arme Kinder wirken diskriminierend"

… Kritik an von der Leyens Plänen kam am Dienstag auch von den Gewerkschaften und den Oppositionsparteien. Annelie Buntenbach, Mitglied im DGB-Vorstand, warnte vor einer "politischen Mauschelei bei den Hartz-IV-Sätzen" und kritisierte, dass die Entscheidung über die Höhe der Sätze erneut vertagt worden sei. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig kritisierte, die Höhe der Regelsätze an die Lohnentwicklung zu koppeln. Sie habe Sorge, dass der Gesetzentwurf so nicht den Anforderungen des Urteils gerecht werde. ...

Foto: taz.de/ap