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Links um! - polis-Presseschau
von redaktion am 18.06.2010 09:02
Presseschau vom 18.06.2010
Koalitionäre Kraft, Löhrmann: Linke hoffen auf Rot-Rot-Grün
Links um!
Die Entscheidung kam über Nacht. Gestern verkündete SPD-Landeschefin Hannelore Kraft nun doch eine Minderheitsregierung, mit den Grünen für NRW, zu bilden. Die Linke signalisiert die notwendige Duldung.
fr-online.de
Sie traut sich doch
… Kurz nach 14 Uhr sickert am gestrigen Donnerstag durch, dass Kraft nun doch nach der Macht greife. Wenig später tritt die 49-Jährige gemeinsam mit Grünen-Landtagsfraktionschefin Sylvia Löhrmann in Düsseldorf vor die Presse und kündigt die Aufnahme von Verhandlungen über eine Minderheitsregierung an. …
faz.net
Ein Fingerzeig Sigmar Gabriels
Die Bundes-SPD hatte erheblichen Anteil an der Entscheidung Hannelore Krafts für eine Minderheitsregierung: Sie musste ihr den Schritt geradezu einreden. In Berlin fürchtete man, Frau Kraft würde dem Druck der Medien nicht bis zum Herbst standhalten. …
spiegel.de
Linke bietet Rot-Grün in NRW Kooperation an
… Ist die Option einer rot-rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen doch noch nicht vom Tisch? Nicht, wenn es nach der Linkspartei geht: Nach der Entscheidung für eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, SPD und Grünen die Unterstützung ihrer Partei bei zukünftigen Abstimmungen im Landtag signalisiert.
Es gebe zum Beispiel in der Bildungspolitik "große Schnittmengen", sagte Lötzsch dem "Hamburger Abendblatt". "Wir wollen längeres gemeinsames Lernen in den Schulen, und wir wollen die Abschaffung der Studiengebühren." Auch hätten SPD, Grüne und Linke in vielen sozialen und ökologischen Fragen ähnliche Auffassungen, "die wir auch gemeinsam umsetzen können", sagte Lötzsch weiter. …
taz.de
Gute Idee, schlechter Stil
… Rot-Grün muss mal mit der FDP, mal mit der Linkspartei kooperieren. Da ist es ratsam, wenn die SPD schleunigst ihre herablassende Haltung in Richtung Linkspartei revidiert. Wenn diese rot-grüne Minderheitsregierung es also ernst meint und nicht bloß ein Trick ist, um schnell Neuwahlen zu inszenieren, könnte etwas Neues entstehen: der Versuch, die parteipolitischen Schützengräben zu verlassen und kreativ zu werden. Das wäre im deutschen Politikbetrieb eine wirkliche Innovation. ...
Foto: spiegel.de/dpa
Antwortenberlinfan
Gelöschter Benutzer
Re: Links um! - polis-Presseschau
von berlinfan am 19.06.2010 11:44Wissen die Sozialdemokraten eigentlich noch was sie wollen ? So ein Durcheinander hat es noch nie nach einer Landtagswahl gegeben.
Warum arbeiten sie eigentlich nicht mit den Linken zusammen, die in anderen Bundesländern erfolgreich mitregieren.
Viele Linken wären längst Sozialdemokraten, wenn man den ehemaligen SED-Mitgliedern in der "Wende" den Zugang zur SPD ermöglicht hätte. E. Bahr sagte einmal, er möchte :".....das Blut, das 1946 von der SPD in die SED geflossen ist!" zurückhaben.
Dann wäre die SPD vor allem in Ostdeutschland anerkannter und erfolgreicher in ihrer Politik auf allen Ebenen der Länder
und Kommunen.
Frau Kraft will - "Veränderungen aus der Opposition heraus...!" Wird diese Haltung Akzeptanz finden ? Es galt doch, schnellstmöglich Verantwortung für NRW zu übernehemen.
Ich hoffe, dass NRW schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung bekommt, damit die Wähler /-innen nicht schon wieder enttäuscht werden und die Wahlbeteilung künftig nicht weiter heruntergeht.