Atomwaffenfreies Europa jetzt

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Atomwaffenfreies Europa jetzt

von redaktion am 30.05.2010 12:30




Atomwaffenfreies Europa jetzt


van Aken

Berlin (rdp). „Was für den Nahen Osten richtig ist, ist auch für Europa nicht falsch. Die Bundesregierung sollte noch im nächsten Jahr eine Konferenz für ein atomwaffenfreies Europa ausrichten,“ fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Ergebnisse der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York. Van Aken weiter:

Eine der wenigen guten Nachrichten aus New York ist der Plan, Gespräche über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu beginnen. Dieses Signal gilt es aufzunehmen und auch andere Staaten und Regionen dazu zu bewegen, ihre Atombomben zu verschrotten. Für eine atomwaffenfreie Zone in Europa kann Deutschland die Vorreiterrolle übernehmen und die europäischen Atomstaaten – England, Frankreich und Russland – baldmöglichst zu Verhandlungen an einen Tisch bringen. Ansonsten sind die Ergebnisse der New Yorker Konferenz sehr mager. Die Versuche der Nicht-Atomwaffenstaaten, die Atomwaffenbesitzer in die Pflicht zu nehmen und einen konkreten Aktionsplan zur atomaren Abrüstung zu vereinbaren, sind gescheitert. Die Atomwaffenmächte haben sich erfolgreich gegen konkrete Abrüstungsschritte und einen Zeitplan dafür gewehrt. Auch ein Verbot der Modernisierung und Neuentwicklung von Atomwaffen konnte nicht durchgesetzt werden. Ein dezidierter Verweis auf die Problematik, dass Atomwaffen der Atommächte auf dem Boden von Nicht-Atomwaffenstaaten stationiert sind, wurde ersetzt mit der allgemeinen Feststellung, dass alle Atomwaffen unabhängig von ihrem Standort in den allgemeinen Abrüstungsprozess einbezogen werden müssen."

Antworten Zuletzt bearbeitet am 30.05.2010 12:31.

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