Schleckerland wird abgebrannt

Schleckerland wird abgebrannt

Schleckerland wird abgebrannt


von der Leyen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Lohndrückerei durch den Missbrauch von Zeitarbeit nicht länger dulden. Beim DGB-Bundeskongress in Berlin kündigte sie am Mittwoch gesetzliche Schritte an.

Sie verwies dabei auf den Fall der Drogeriekette Schlecker, wo Beschäftigte entlassen und dann als billigere Zeitarbeiter wieder eingestellt worden waren.

Die dagegen von den Gewerkschaften in Tarifverträgen verankerten «Schlecker- Klauseln» reichten nicht aus, schlössen «nicht alle Schlupflöcher».

«Deshalb haben sie heute hier meine Zusicherung, dass wir eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen werden, die diesen Drehtüreffekten ein Ende macht», rief von der Leyen den Delegierten zu. Sie werde das Ersetzen von Stammbelegschaften durch Leiharbeiter «nicht mehr tolerieren». Sie stellte zugleich klar, das sie die Zeitarbeit als Beschäftigungsform grundsätzlich nicht in Frage stellt.

Von der Leyen plädierte zugleich für einen Branchen-Mindestlohn in der Zeitarbeit. Andernfalls müssten die Beschäftigten demnächst mit Beschäftigten aus den osteuropäischen EU-Ländern konkurrieren, die dann zu Löhnen zwischen 3 und 4 Euro in Deutschland arbeiten könnten. Am 1. Mai 2011 tritt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU in Kraft.

Voraussetzung für einen allgemeinverbindlichen Mindestlohn in der Zeitarbeit aber sei, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften sich einig seien, sagte von der Leyen. In der Pflege würden die von der Mindestlohn-Kommission vereinbarten Lohnuntergrenzen umgesetzt, sicherte sie zu. Darüber hatte es zuletzt in der Bundesregierung Unstimmigkeiten mit dem FDP-geführten Wirtschaftsministerium gegeben.