Die Würde des Menschen

Die Würde des Menschen

polis-ffd.de


Presseschau vom 10.02.2010



Kinder erhalten derzeit je nach Alter zwischen 215 und 287 Euro Sozialgeld. Foto: taz.de/apn


Die Würde des Menschen

Der Staat muß allen seinen Bürgern ihr Existenzminimum sichern. Hartz-IV-Empfänger sind keine Menschen zweiter Klasse. Das Bundesverfassungsgericht stellt die Verfassungswidrigkeit der ALG2-Praxis fest.





Fr-online.de

Schluss mit der Willkür bei Hartz IV

… Es ist ein heller Tag für Deutschland. Das höchste Verfassungsgericht hat mit einer großen Stablampe ins Dunkel der Gesellschaft geleuchtet. Es hat den Armen ihre unantastbare Menschenwürde bestätigt. Das muss man hoch schätzen. …




faz.net

Der soziale Zusammenhalt

… In ihrem Grundsatzurteil haben die Verfassungsrichter festgestellt, dass die Regelleistungen für Erwachsene und das Sozialgeld für Kinder nicht dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum genügen. Nicht die Höhe der Sätze haben sie als verfassungswidrig verworfen, vielmehr deren Bemessung. …




spiegel.de

Schlupfloch-Urteil gibt Regierung Sparspielraum

Die Bundesregierung muss bei Hartz IV nachbessern - doch das ist kein Triumph der Kläger vor dem Verfassungsgericht. Tatsächlich bietet das Urteil viele Möglichkeiten für den Staat, Kosten und den Bedarf der Leistungsempfänger auch nach der Revision kleinzurechnen. …




taz.de

Ins Blaue berechnet

… Als Maßstab für die Prüfung entwickelten die Verfassungsrichter ein neues Grundrecht: das "Recht auf Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimus". Sie stützten es auf die Menschenwürde (Artikel 1 Grundgesetz) und das Sozialstaatsprinzip (Artikel 20). Eine konkrete Summe lasse sich aus dem Grundgesetz aber nicht ableiten, so die Richter. Vielmehr müsse der Gesetzgeber das Existenzminimum per Gesetz "konkretisieren". ...