Planspiele

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polis-ffd.de


Presseschau vom 23.01.2010



„ist es denn wirklich nicht richtig, ein Abzugsdatum zu nennen?” Gabriel mit dem afghanischen Außenminister Spanta und SPD-Fraktionschef Steinmeier (v.l.) Foto: faz.net


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Mit der Afghanistankonferenz der SPD steht es nun im Raum. Das Abzugsdatum. In einem „Zeitkorridor“ von 2013 bis 2015 soll die Bundeswehr raus aus Afghanistan.





fr-online.de

Kabul rügt verengte Debatte

Der scheidende afghanische Außenminister Rangin Spanta hat am Freitag im Berliner Willy-Brandt-Haus eindrücklich für den deutschen Afghanistan-Einsatz geworben. Sein Land sei mit "enormen Herausforderungen" konfrontiert, die es allein nicht bewältigen könne, sagte Spanta bei der Afghanistan-Konferenz der SPD. … Eine übereilte Beendigung des Militäreinsatzes würde die "Vergeblichkeit unserer vorherigen Bemühungen bedeuten und alle Errungenschaften in Frage stellen". …




faz.de

SPD will raus aus Afghanistan - auf Raten

… Gabriel hatte zum Auftakt der Veranstaltung gefordert, es „nicht nur bei der Ankündigung eines Abzugstermins“ zu belassen, sondern „einen Korridor für den Abschluss des Abzugs“ zu definieren: „Wir schlagen den Zeitkorridor 2013 bis 2015 vor.“ Fast wortgleich steht es im „Entwurf eines SPD-Positionspapiers“, aus dem die „Frankfurter Rundschau“ am Morgen zitierte und das nun auch im Foyer der SPD-Parteizentrale ausliegt - die Grundlage für Beratungen des Bundesvorstands am kommenden Montag. …




spiegel.de

Westerwelle wettert gegen Afghanistan-Ausstieg der SPD

Zwischen Regierung und Opposition entbrennt ein heftiger Streit um die Strategie in Afghanistan: Außenminister Westerwelle übt scharfe Kritik an der SPD-Forderung nach einem klaren Rückzugstermin. Damit lade man Terroristen ein, noch zwei, drei Jahre durchzuhalten, warnt der FDP-Politiker. …




welt.de

Westerwelle lehnt festes Abzugsdatum ab

… CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt warf der SPD Wahlbetrug vor. Der damalige Außenminister und jetzige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier habe sich bis zur Wahl aus guten Gründen gegen einen festen Abzugstermin gewandt. Nun wende er sich davon ab.
Die Bundesregierung will am Dienstagabend mit den Fraktionschefs und zuständigen Ministern über das weitere Vorgehen in Afghanistan sprechen. …