Open Hand

Open Hand

von redaktion am 19.01.2010 09:56

polis-ffd.de


Presseschau vom 19.01.2010

Open Hand

Hat die FDP eine neue Parteispendenaffäre am Hals? Besteht der Zusammenhang zwischen einer Millionenspende und dem Steuergeschenk für Hoteliers? Steuersenker in der Defensive.





fr-online.de

Geschenke erhalten die Freundschaft

Da ist es wieder, das böse Wort von der Parteispendenaffäre. Genüsslich verwendet es der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel an diesem Montagnachmittag im Berliner Willy-Brandt-Haus gleich mehrfach. Die Parteispendenaffäre von FDP und CSU. …




taz.de

"Das ist doch absurd"

Die FDP steht im Verdacht, sie habe sich politische Entscheidungen für hohe Parteispenden abkaufen lassen. Am Montag bestätigten führende FDP-Politiker Berichte, wonach die Partei von Oktober 2008 bis Oktober 2009 insgesamt 1,1 Millionen Euro an legalen Spenden von der Substantia AG angenommen hat. Die Firma mit Sitz in Düsseldorf gehört zum Firmenkonglomerat von August Baron von Finck, dessen Familie Haupteigentümerin der Mövenpick-Gruppe ist. Diese betreibt in Deutschland 14 Hotels. …




sueddeutsche.de

Entrüstung auf beiden Seiten

… Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, forderte eine Höchstgrenze für Parteispenden. "Wir brauchen klare Obergrenzen, damit durch Großspenden nicht falsche Anreize für Parteien geschaffen werden", …




welt.de

Die FDP muss um ihre Glaubwürdigkeit kämpfen

… „Es riecht schon nach Korruption“, sagte der Verfassungsrechtler Ulrich K. Preuß der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“. Einen Gesetzesverstoß kann auch der Karlsruher Verwaltungsrechtler Christian Kirchberg nicht erkennen. In einem Interview mit den „Stuttgarter Nachrichten“ räumte er aber ein, dass es bei Spenden Grauzonen gebe. „Und leicht geht es ins politisch Anrüchige hinüber. Da macht diese Spende wohl keine Ausnahme.“ ...