Weise: Zeit für Jobcenter-Reform wird knapp

Weise: Zeit für Jobcenter-Reform wird knapp

Weise: Zeit für Jobcenter-Reform wird knapp



Für den Umbau der Jobcenter wird die Zeit nach mehr als zweijähriger Debatte aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) langsam knapp. «Für eine sorgfältige Umsetzung wird die Zeit sicher nicht reichen», sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in einem Gespräch mit Deutschen Presse-Agentur dpa in Nürnberg. Das Bundesverfassungsgericht hatte die 2005 gestartete Kooperation zwischen Kommunen und der Bundesagentur in den Jobcentern als unzulässige Mischverwaltung beanstandet und für eine Neuregelung eine Frist bis Ende 2010 gesetzt.

Obwohl mit den gesetzlichen Regelungen zum Jobcenter-Umbau erst im Laufe des Jahres 2010 zu rechnen sei, werde die Bundesagentur schon jetzt mit Vorbereitungen beginnen müssen, um den Termin zu halten. Schließlich müssten die in den Jobcentern arbeitenden Menschen frühzeitig auf die Veränderungen vorbereitet werden. Und auch die Umstellung der Informationstechnik brauche Zeit. «Das wird ein ziemlich anstrengendes Projekt werden», stellte Weise fest. «Eines ist dabei klar: Es wird nicht reibungslos gehen. In der kurzen Zeit, die uns noch zur Verfügung steht, wird auch so manche Hilfslösung notwendig sein», sagte der BA-Chef.

Unabhängig vom Zeitablauf halte er das von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) favorisierte Jobcenter-Modell für eine «gangbare Lösung». Dabei sollen Kommunen und Arbeitsagentur trotz der künftig getrennten Zuständigkeiten bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen weiterhin eng und nach Möglichkeit unter einem Dach zusammenarbeiten. Er verstehe aber alle, die sagen, das sei keine optimale Lösung. Ein Chaos bei der Betreuung von Hartz-IV- Betroffenen werde es mit den Jobcentern aber dennoch nicht geben. Die Betroffenen würden davon nichts merken.

Auf dem Arbeitsmarkt rechnet Weise im Jahr 2010 mit einer deutlich steigenden Arbeitslosigkeit. Zwar werde sich mit Teilzeitjobs, flexibleren Arbeitsbedingungen und mehr Mobilität der Beschäftigten ein Teil der drohenden Jobverluste kompensieren lassen. «Das wird aber nicht ausreichen, um die großen Jobverluste, die wir im Jahr 2010 erwarten, ausgleichen zu können», sagte Weise. Vor allem Arbeitsplätze in der Produktion dürften weiter wegfallen. Nach 3,5 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2009 rechne er für 2010 mit rund 4,1 Millionen Jobsuchern. Die Kurzarbeits-Regelung für krisengeschüttelte Unternehmen werde dabei wohl nicht mehr die Rolle spielen wie im Jahr 2009.