Medwedew kündigt weitere Reformen an

Medwedew kündigt weitere Reformen an

Medwedew kündigt weitere Reformen an

Moskau (dpa) - Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat in einer ungewöhnlich kritischen Fernsehdiskussion erneut demokratische Defizite eingeräumt und weitere Reformen angekündigt. Der Kremlchef sagte bei einem Interview mit den Generaldirektoren von drei russischen TV-Sendern, dass die Modernisierung des Riesenreichs Zeit brauche. Er sei kein Revolutionär, betonte Medwedew am Donnerstag in Moskau. Die Veränderungen in Russland müssten im «Einklang mit dem Willen des Volkes» erfolgen. Er mahnte auch den Westen zur Geduld. «Unser Volk ist fähig zu Veränderungen», sagte Medwedew.

Medwedews Interviewpartner fragten für russische Verhältnisse erstaunlich kritisch und fielen dem Kremlchef mitunter auch ins Wort. Den Vorwurf, die Reformversprechen könnten im Sand verlaufen und Medwedew selbst könne zu einer «Parodie seiner selbst» werden, wies der Präsident zurück.

Der Kremlchef rief erneut dazu auf, sich den Herausforderungen einer Modernisierung zu stellen. So verlangte er, die Abhängigkeit von Rohstoffexporten zu reduzieren. Medwedew äußerte sich optimistisch, dass sich das umstrittene Parteiensystem weiter entwickeln werde. Auch die harte Opposition etwa um den Kremlkritiker Garri Kasparow solle ihren Platz haben, wenn sie die Gesetze befolge. Der Präsident verurteilte zudem Fälschungen bei den jüngsten Kommunalwahlen und kündigte Neuwahlen dort an, wo Gerichte entsprechend entschieden.

Zum Jahresende zog Medwedew insgesamt ein positives Fazit seiner bisherigen Amtszeit, die im Mai 2008 begonnen hatte. Als nächstes werde er ein Dekret zur Erneuerung des Innenministeriums unterzeichnen, sagte Medwedew. Ein großer Teil der russischen Polizei steht in der Kritik, extrem korrupt und sogar in kriminelle Strukturen verwickelt zu sein.